"Terror-Poller"

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Bitte um Stellungnahme zum Thema Zufahrtsschutzsysteme zur Vorlage gebracht. Hintergrund der Anfrage ist die Sicherung öffentlicher Plätze und Veranstaltungsflächen vor Fahrzeugattacken. Die Fraktion weist darauf hin, dass bei Großveranstaltungen in Dortmund derzeit häufig graue Betonklötze als mobile Sperrelemente eingesetzt werden, die nach Ansicht der Antragsteller ein provisorisches Erscheinungsbild im Stadtbild hinterlassen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung mehrerer Fragen. Erfragt wird, welche mobilen oder festen Zufahrtsschutzsysteme aktuell in Dortmund zum Schutz von Fußgängerzonen und öffentlichen Plätzen im Einsatz sind. Zudem wird nach Überlegungen der Verwaltung gefragt, ob die bisherigen Betonelemente künftig durch gestalterisch aufgewertete oder multifunktionale Systeme ersetzt werden können.

Des Weiteren fordert die CDU-Fraktion Informationen zu den jährlichen Kosten für die Anschaffung, den Transport, den Aufbau, die Lagerung und die Unterhaltung der entsprechenden Systeme an. Die Anfrage umfasst zudem die Prüfung technischer Möglichkeiten zur zusätzlichen Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum, etwa durch Videoüberwachung oder KI-gestützte Systeme. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, bestehende Fördermöglichkeiten von Land, Bund oder der EU für die Anschaffung moderner Schutzsysteme darzulegen.