Marktsatzung

Die Vorlage 02016-26/1 befasst sich mit der möglichen Integration von Musikangeboten in die Dortmunder Wochenmärkte. Eine Fraktion hat hierzu eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen an die Verwaltung gestellt, die im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 19. Mai 2026 zur Kenntnisnahme vorliegen soll.

Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, inwieweit die aktuelle Marktsatzung das Abspielen von Musik auf oder im Umfeld von Wochenmärkten untersagt. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung der Idee, durch Formate wie DJ-Stationen oder kleine Musikveranstaltungen die Attraktivität und die Besucherfrequenz der Märkte zu steigern. Dabei sollen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Musik im öffentlichen Raum, insbesondere im Hinblick auf Lärmschutz, Sondernutzungen und das Veranstaltungsrecht, geklärt werden.

Des Weiteren wird erfragt, welche Änderungen oder Ergänzungen an der bestehenden Marktsatzung notwendig wären, um eine Kombination aus Marktbetrieb und Musikangeboten zu ermöglichen. Zudem soll dargelegt werden, welche zusätzlichen ordnungsrechtlichen Genehmigungen unabhängig von einer Satzungsänderung für eine rechtssichere Durchführung erforderlich wären. Die Anfrage begründet das Anliegen mit dem Wettbewerbsdruck der Wochenmärkte gegenüber anderen Einkaufs- und Freizeitangeboten und dem Ziel, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Die Antworten sollen zudem dem AWBEWF und der AKSF zur Verfügung gestellt werden.