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Antrag zur Geschäftsordnung Beirat/BV

CDU Fraktion: Treppenlifter Stadtteilbücherei

01764-26

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Installation eines Treppenlifters in der Stadtteilbücherei Huckarde auf die Tagesordnung der 5. Sitzung am 29. April 2026 zu setzen. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die Planungen für den seit dem Jahr 2015 beantragten Treppenlifter abzuschließen und dessen Einbau zu realisieren.

Der Antrag bezieht sich auf ein Vorhaben, das bereits im Januar 2015 durch die Bezirksvertretung initiiert wurde. Laut einer Stellungnahme der Verwaltung aus dem Jahr 2019 wurde der Bedarf für den Einbau eines Treppenlifters sowie die Prüfung der technischen Umsetzung im Gebäude bestätigt. Ein Zwischenbericht der Verwaltung vom März 2026 gibt an, dass eine Kostenschätzung in Höhe von 120.000 Euro im Jahr 2024 an den zuständigen Fachbereich übermittelt wurde.

Für die Umsetzung des Vorhabens sind laut den vorliegenden Informationen eine Anpassung der Statik sowie eine Baugenehmigung erforderlich. Eine entsprechende Beauftragung für diese Maßnahmen liegt dem zuständigen Fachbereich aktuell nicht vor. Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, einen barrierefreien Zugang zur Stadtteilbücherei für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu gewährleisten.

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