Welche Pläne hat das Stadtplanungsamt in der Fischsiedlung in Eving? (Anfrage SPD-Fraktion)

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving Informationen zu den Planungen des Stadtplanungsamtes für die Fischsiedlung in Eving angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Aufnahme des Gebiets in die sogenannte Warteliste A des Jahresprogramms 2026 des Stadtplanungsamtes. Projekte auf dieser Liste werden bei freien Personalkapazitäten im Jahr 2027 bearbeitet oder spätestens im Arbeitsprogramm für 2027 berücksichtigt.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche konkreten städtebaulichen Veränderungen im Rahmen eines geplanten Bebauungsplans vorgesehen sind und welche Ziele damit verfolgt werden. Zudem wird nach den erwarteten Auswirkungen der Festsetzungen auf die aktuelle Wohnnutzung sowie auf die Mieterschaft gefragt, insbesondere im Hinblick auf die Mietentwicklung oder Veränderungen der Eigentümerstruktur.

Des Weiteren wird die Verwaltung gefragt, ob soziale Auswirkungen wie Veränderungen der Bevölkerungsstruktur oder Verdrängungseffekte durch Aufwertung oder Nachverdichtung geprüft wurden. Die Anfrage umfasst zudem die Klärung, welche politischen Gremien oder Verwaltungseinheiten bislang über die Planung informiert wurden und zu welchen Zeitpunkten dies geschah. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, weshalb die Bezirksvertretung Eving bislang nicht gesondert über die Planungsabsichten informiert wurde und wie die Beteiligung der Bezirksvertretung im weiteren Verfahren gestaltet werden soll.