Evaluation Handlungsprogramm Klima-Luft 2030

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eine Stellungnahme der Verwaltung zur Zwischen-Evaluation des „Handlungsprogramms Klima-Luft 2030“ angefordert. Das Programm wurde im Jahr 2023 verabschiedet, um das Klimaziel der Stadt Dortmund von 2050 auf das Jahr 2035 vorzuziehen.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zum aktuellen Stand der Klimaschutzbemühungen. Die Verwaltung wird gebeten, die Entwicklung der Treibhausgasemissionen seit dem Jahr 2020 nach Sektoren darzustellen und die derzeit prognostizierten Restemissionen zu benennen. Zudem soll der Umsetzungsstand der Maßnahmen des Handlungsprogramms sowohl im Gesamten als auch bezogen auf die einzelnen Handlungsfelder erläutert werden.

Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Wirksamkeit der bereits durchgeführten Maßnahmen sowie auf der Identifikation von Maßnahmen, die nicht planmäßig umgesetzt werden konnten. Hierbei sollen auch bestehende strukturelle oder rechtliche Hemmnisse aufgezeigt werden. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Informationen darüber, welche konkreten Anpassungen seit der Zielverschärfung auf 2035 vorgenommen wurden und welche Maßnahmen zur Erreichung des Zielpfades verstärkt werden müssen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 11. März 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.