7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

Name: 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
Start: 2026-09-15T15:00:00+02:00
End: 2026-09-15T16:50:00+02:00
Location: Aplerbecker Marktplatz 21

15.09.2026, 15:00 – 15.09.2026, 16:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Aplerbeck

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschriften vom 28.04.2026 und 16.06.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten) - keine Wortmeldungen
3

Berichterstattung
3.1
Berichterstattung zum Zustand der Holzskulpturen im Park und Kunst im öffentlichen Raum allgemein - mündl. Bericht; BE: Kulturbetriebe
Zur Vorlage · 03077-26 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
3.2
Berichterstattung zum Stand des Umzugs der Stadtteilbibliothek Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Kulturbetriebe
Zur Vorlage · 03078-26 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1
Anregung bzgl. Sölder Straße vs. Schulbereich Sölderholz, Aplerbeck
Zur Vorlage · 03094-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksbürgermeister von Aplerbeck hat eine Anregung und Beschwerde bezüglich der aktuellen Praxis der Geschwindigkeitsüberwachung in den Stadtteilen Sölde und Sölderholz eingereicht. Im Zentrum der Anfrage steht die Kritik an der Verteilung der Kontrollen sowie an der mangelnden Transparenz der Messverfahren.

Nach Angaben des Bezirksbürgermeisters finden auf der Sölder Straße in regelmäßigen Abständen Geschwindigkeitskontrollen statt, obwohl dieser Bereich nicht als Unfallschwerpunkt oder akute Gefahrenstelle eingestuft ist. Im Gegensatz dazu fänden im Bereich Sölderholz, der durch zwei Grundschulen und damit verbundene Schulwege geprägt ist, kaum Kontrollen statt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine vorangegangene Anfrage beim Ordnungsamt der Stadt Dortmund keine detaillierten Informationen zu den örtlichen Gegebenheiten geliefert habe.

Die Anregung richtet sich an die politische Vertretung mit dem Ziel, eine transparente Offenlegung der Messkriterien und der entsprechenden Statistiken für die genannten Gebiete zu erwirken. Zudem wird die Forderung gestellt, den Fokus der Verkehrsüberwachung verstärkt auf die unmittelbaren Schulwege der Kinder in Sölderholz zu richten, um den präventiven Schutz der Schulkinder zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
5

Finanzen und Liegenschaften
5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2026 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Zur Vorlage · 02929-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Antrag zur finanziellen Unterstützung des Sölder Hundevereins
Zur Vorlage · 02797-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
Ergebnis: vertagt
6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7

Schulen
7.1
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.

Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.

Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.

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Hauptdokument 2216263

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.

Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.

An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2216190 2216191 2216193 2217284 2217325

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.3
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Zur Vorlage · 01544-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01544-26 sieht die schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 vor. Die Planung sieht vor, die Schule zunächst als gebundene Ganztagsschule an einem Interimsstandort in der Pothecke zu betreiben. Dort soll eine zweigeschossige Containeranlage mit einer Fläche von 4.637 m² den Unterricht für die Jahrgangsstufen 5 bis 7 aufnehmen. Ein dauerhafter Standort nördlich der Sendstraße, der als sechszügiges Gymnasium der Sekundarstufe I sowie als siebenzügiges Gymnasium der Sekundarstufe II mit einer vierfach-Sporthalle konzipiert ist, soll voraussichtlich zum Schuljahr 2030/31 in Betrieb gehen.

Der Beschluss umfasst zudem die Einrichtung des Gemeinsamen Lernens sowie die Schaffung einer Planstelle im Schulhausmeisterbereich ab August 2030. Die finanziellen Schwerpunkte liegen bei den Kosten für die Schülerbeförderung in Höhe von 748.80<0xE2><0x80><0xAF>800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 sowie bei Investitionen in die Ausstattung und Präsentationstechnik.

Um die Sicherstellung der Schulplatzkapazitäten vor dem Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die sofortige Vollziehung der Errichtung beantragt. Die Verwaltung soll die erforderliche Genehmigung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde einholen. Die Anhörung der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Brackel und Scharnhorst ist vorgesehen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge wird angestrebt, um den Rat der Stadt Dortmund bis zum 1. Oktober 2026 zu erreichen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8

Kultur, Sport und Freizeit - keine Vorlagen
9

Kinder und Jugend - keine Vorlagen
10

Soziales, Familie und Gesundheit - keine Vorlagen
11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Zur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.

Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.

Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.

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Hauptdokument 2226680

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Zur Vorlage · 02800-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sieht Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 2. September 2026 vor. Ziel der Änderungen ist es, auf die veränderte Situation an den Gymnasien zu reagieren, da durch die Rückkehr von der G8- zur G9-Gymnasialprofilen ein zusätzlicher Jahrgang im Schulsystem verbleibt. Dies führt zu einer erhöhten Nachfrage auf den Verbindungen zu den Schulstandorten, insbesondere im Schul- und Berufsverkehr.

Zur Bewältigung des erhöhten Fahrgastaufkommens sind kapazitative Maßnahmen vorgesehen, wie der Einsatz größerer Fahrzeugtypen und die Einrichtung zusätzlicher Fahrten. Im Bereich der Buslinien 436, 442, 462 und NE6 ergeben sich punktuelle Änderungen der Linienführung und der Abfahrtszeiten. So wird beispielsweise auf der Linie 436 eine Fahrt an Schultagen vorzeitig an der Haltestelle Adi-Preißler-Allee beendet, um den Schulzentrum Asseln anzubinden. Auf der Linie 442 wird eine Nachtfahrt aufgrund geringer Nachfrage eingestellt.

Im Bereich der E-Wagen werden neue Fahrten eingeführt, wie etwa auf der Linie 440 oder 462, während auf anderen Linien Fahrten enden oder entfallen. Für die Stadtbahn sind keine Änderungen vorgesehen. Die Anpassungen haben keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt oder personelle Folgen. Die Vorlage dient den genannten Bezirksvertretungen und Ausschüssen zur Kenntnisnahme.

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Hauptdokument 2227681

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.3
Parkverbot auf der Emschergasse - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Zur Vorlage · 03043-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat für die öffentliche Sitzung am 15. September 2026 einen Antrag zur Beratung und Abstimmung vorgelegt. Das Anliegen sieht vor, dass die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung dazu auffordert, im hinteren Bereich der Emschergasse eine Beschilderung für ein Parkverbot nach Verkehrszeichen 283 anzubringen.

Die Emschergasse wird als Stichstraße und Teil des Emscherradwegs genutzt. Zudem wird die Straße regelmäßig von Schülerinnen und Schülern des Aplerbecker Schulzentrums frequentiert. Laut Begründung des Antrags parken im hinteren Teil der Straße häufig Fahrzeuge, wobei derzeit keine entsprechende Beschilderung vorliegt.

Der Antrag führt aus, dass das Parken auf schmalen Straßen gemäß der Straßenverkehrsordnung nicht zulässig ist, sofern neben einem parkenden Fahrzeug weniger als 3,05 Meter verbleiben. Da die Emschergasse in dem betreffenden Bereich eine Breite von etwa 4,90 Metern aufweist, sei die Durchfahrt bei Berücksichtigung der Fahrzeugbreiten und eines Mindestabstands nicht gewährleistet. Da dieser Sachverhalt vielen Verkehrsteilnehmern nicht bekannt sei, wird die Anbringung der Beschilderung als Maßnahme zur Vermeidung von Gefährdungen für Radfahrende und Fußgänger beantragt.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
11.4
Lückenschluss der Tempo-30-Regelung auf der Ostkirchstraße / Apolloweg gemäß § 45 Abs. 9 StVO - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Zur Vorlage · 03044-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 15. September 2026 einen Antrag zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand des Antrags ist der Lückenschluss einer Tempo-30-Regelung auf der Ostkirchstraße sowie dem Apolloweg gemäß § 45 Abs. 9 StVO.

Mit dem Antrag bekräftigt die Fraktion einen bereits am 16. Juni 2026 gefassten Beschluss und fordert die Verwaltung auf, die Umsetzung der Regelung vorzunehmen. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, die bisherige Begründung für die Nichtumsetzung zu überprüfen und zu zwei spezifischen Punkten Stellung zu beziehen.

Erstens wird die Frage nach den Grenzwerten gestellt, da die maximale Länge der bestehenden Lücke in einer Fahrtrichtung geringfügig überschritten wird. Es soll geklärt werden, ob hierbei strikte Grenzwerte gelten oder Ermessensspielräume bestehen. Zweitens bittet die Fraktion um eine Beurteilung der Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr. Dabei wird auf Argumente der Verwaltung sowie der DSW21 verwiesen, wonach eine Geschwindigkeitsreduzierung die Fahrzeiten, die Anschlusssicherheit und die Zuverlässigkeit der Linien beeinflussen könnte. Die Fraktion fordert eine Stellungnahme dazu, wie diese Einschätzung angesichts eines im konkreten Fall berechneten Zeitverlusts von 14 Sekunden zu bewerten ist.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.5
Herstellung einer Bordsteinabsenkung im Bereich der Ladesäulen an der Trapphofstraße 3 - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03071-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, die Herstellung einer Bordsteinabsenkung im Bereich der Ladesäulen an der Trapphofstraße 3 auf die Tagesordnung der Sitzung am 15. September 2026 zu setzen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung den Bordstein in diesem Bereich absenkt.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass sich die installierten Ladesäulen auf einem ausreichend breiten Gehweg befinden. Um die Ladevorrichtung nutzen zu können, ist es notwendig, mit dem Fahrzeug auf den Gehweg zu fahren. Da der Bordstein im betreffenden Bereich bislang nicht abgesenkt wurde, wird das Auffahren auf den Gehweg als problematisch beschrieben, was insbesondere bei Fahrzeugen mit geringer Bodenfreiheit zu Schwierigkeiten führen kann. Ziel der Maßnahme ist es, eine sichere und uneingeschränkte Zufahrtsmöglichkeit für Elektro-Kraftfahrzeuge herzustellen.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.6
Grünschnitt Verbindungsweg Kleiberweg/Blaurakenweg - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03072-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, ein Anliegen zum Grünschnitt am Verbindungsweg zwischen dem Kleiberweg und dem Blaurakenweg auf die Tagesordnung der Sitzung am 15. September 2026 zu setzen. Der Antrag bezieht sich auf den Wegabschnitt, der neben dem katholischen Friedhof vom Kleiberweg zum Blaurakenweg führt.

Nach Angaben der Fraktion wird dieser Weg von einer Vielzahl an Personen genutzt, unter anderem als Zugangsweg zur Grundschule sowie zum Kindergarten. Im oberen Bereich des Weges sei ein Grünschnitt erforderlich, da dieser Abschnitt durch Bewuchs stark eingeschränkt sei. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck daher darum, die Verwaltung anzuweisen, die notwendigen Schnittmaßnahmen zeitnah zu veranlassen, um die Nutzung des Weges sicherzustellen.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.7
Konzept für das Abstellen von E-Scooter - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 03076-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, ein Konzept zur Abstellung von E-Scootern für das Stadtgebiet Dortmund in die Tagesordnung der Sitzung am 15. September 2026 aufzunehmen. Mit diesem Antrag wird die Bezirksvertretung Aplerbeck ersucht, den Rat sowie den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG) dazu aufzufordern, ein entsprechendes Konzept erstellen zu lassen.

Der Antrag begründet das Vorhaben mit der zunehmenden unkontrollierten Abstellung von E-Scootern im Stadtgebiet, was zu Verkehrsbehinderungen auf Gehwegen und teilweise auf Fahrbahnen führe. Das angestrebte Konzept soll über die bereits in der Innenstadt umgesetzten Maßnahmen hinausgehen und auch die Außenbezirke der Stadt berücksichtigen. Zudem wird gefordert, dass die Verantwortung der E-Scooter-Betreiber in die Erstellung des Konzepts einbezogen wird.

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Beratungsfolge

03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — überweisen
Ergebnis: überweisen
12

Mitteilungen
12.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Zur Vorlage · 02935-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
13

Antworten auf Anfragen
13.1
Sachstand zur Umsetzung "Hundewiesen im Stadtbezirk Aplerbeck" - Anfrage der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 27396-23/3 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme den Sachstand zur Umsetzung von Hundewiesen im Stadtbezirk Aplerbeck dargelegt. Hintergrund der Information ist eine Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich des Wunsches, in jedem Stadtbezirk eine Hundewiese auszuweisen.

Das Grünflächenamt hat hierzu 33 Grünanlagen auf ihre Eignung für eine Umgestaltung überprüft. Die Kriterien für eine solche Fläche umfassen eine Mindestgröße von 1.000 Quadratmetern, eine Umzäunung mit einer Höhe von 1,80 Metern sowie einen Abstand von 100 bis 200 Metern zur bestehenden Wohnbebauung. Die Verwaltung beziffert die Herstellungskosten für eine Hundeauslauffläche auf etwa 10.000 bis 12.000 Euro, während die jährlichen Unterhaltungskosten bei circa 4.000 Euro liegen.

Aus der Prüfung der Flächen geht hervor, dass lediglich die Fläche Am Selkamp als bedingt geeignet eingestuft wurde. Das Grünflächenamt schlägt für diesen Standort einen Ortstermin vor, um die weitere Vorgehensweise gemeinsam mit der Bezirksvertretung abzustimmen. Die detaillierten Ergebnisse der Prüfung sind in einer beigefügten Tabelle aufgeführt.

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Hauptdokument 2227429

Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
Ergebnis: vertagt
14

Anfragen
14.1
Verlauf und Stand der Umsetzung der Veloroute 4 im Stadtbezirk Aplerbeck - Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Zur Vorlage · 03042-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat beantragt, den aktuellen Stand und den Verlauf der Veloroute 4 auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung am 15. September 2026 zu setzen. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung um eine schriftliche Beantwortung spezifischer Fragen zum Fortschritt der Umsetzung im Stadtbezirk gebeten.

Im Zentrum der Anfrage steht der Planungs- und Umsetzungsstand der Veloroute 4, die laut Masterplan Mobilität 2030 eine Verbindung von Sölde über Aplerbeck und Schüren in die Dortmunder Innenstadt herstellen soll. Die Fraktion verweist dabei auf die Priorisierung des Ausbaus der neun Velorouten zur Schließung von Netzlücken im Radverkehrsnetz.

Zudem wird nach der konkreten Planung für den Abschnitt durch den Aplerbecker Ortskern gefragt, insbesondere im Bereich der Köln-Berliner Straße und der Rodenbergstraße. Die Antragstellerin bittet um Auskunft darüber, wie die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köln-Berliner Straße, Aplerbecker Straße und Sölder Kirchweg sowie auf den nachfolgenden Hauptverkehrsstraßen gewährleistet werden soll. Dabei wird auf die Vorgaben der Radverkehrsstrategie verwiesen, die eine Umsetzung überwiegend durch verkehrsarme Straßen sowie eine eindeutige Kennzeichnung der Routen vorsieht.

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Beratungsfolge

15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck