6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

Name: 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
Start: 2026-06-16T15:06:00+02:00
End: 2026-06-16T17:44:00+02:00
Location: Aplerbecker Marktplatz 21

16.06.2026, 15:06 – 16.06.2026, 17:44 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Aplerbeck

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2026

Ergebnis: vertagt
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3

Berichterstattung
3.1
Aktueller Bericht aus dem Seniorenbeirat - mündl. Bericht; BE: Seniorenbeiratsmitglieder
Zur Vorlage · 02303-26 · Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.2
Park- und Verkehrssituation im Ortsteil Schüren - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Zur Vorlage · 00453-25 · Mitteilung Bezirksbürgermeister*in
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1
Antwort der Verwaltung zur Anregung bzgl. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders und regelmäßiger Grünschnitt an der Glörstraße
Zur Vorlage · 36047-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anregung der Bezirksvertretung Aplerbeck bezüglich der Glörstraße Stellung. In der Vorlage wird auf die Planung der Grünpflege sowie die Frage nach der Installation eines Hundekotbeutelspenders eingegangen.

Bezüglich des Grünschnitts an der Glörstraße hält das Grünflächenamt fest, dass zuletzt in den Kalenderwochen 49 und 50 des Jahres 2024 ein umfangreicher Rückschnitt durchgeführt wurde. Ein weiterer Einsatz ist für die Schnittperiode 2026/2027 vorgesehen. Da bei diesen Maßnahmen ein starker Profilschnitt erfolgt, ist ein Turnus von zwei Jahren vorgesehen.

Die Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders ist nach Angaben des Grünflächenamtes nicht geplant. Als Begründung führt die Verwaltung die Vandalismusanfälligkeit solcher Spender an. Es wird auf Erfahrungen in der Grünanlage Stadewäldchen verwiesen, wo Beutel entnommen und angezündet wurden oder die Entsorgung der Beutel am Wegesrand die Aufenthaltsqualität beeinträchtigte. Als Alternative wird die eigenverantwortliche Entsorgung durch die Hundebesitzer in Kombination mit der regelmäßigen Leerung der städtischen Mülleimer angeführt. In der Grünanlage Nathebachtal sind derzeit neun Mülleimer an den Eingängen sowie bei den Sitzbänken aufgestellt.

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Hauptdokument 2127075

Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5

Finanzen und Liegenschaften
5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2026 - mündl. Bericht; BE : Verwaltungsstellenleiter
Zur Vorlage · 02304-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Antrag des Bürgerschützenvereins Dortmund-Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung bzgl. Umweltpunkte
Zur Vorlage · 02298-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3
Vorstellung als neuer Vorstandsvorsitzender des Vereins zur Förderung der freiwilligen Feuerwehr Sölde und Beantragung von Fördermitteln für die Jugendarbeit und den Löschzug der freiwilligen Feuerwehr Sölde aus Mitteln der BV Aplerbeck
Zur Vorlage · 02290-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1
Nachtrag: 16.06.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede
Zur Vorlage · 02359-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für zwei Termine im Spätsommer 2026 beschließen. Die Vorlage sieht vor, dass Verkaufsstellen in Teilbereichen der Stadtbezirke Lütgendortmund am 30. August 2026 sowie in den Stadtbezirken Aplerbeck und Mengede am 6. September 2026 für jeweils maximal fünf Stunden ab 13:00 Uhr geöffnet werden dürfen.

Die Grundlage für die Freigabe bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches Sonntagsöffnungen bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses im Zusammenhang mit örtlichen Festen ermöglicht. Im Stadtbezirk Lütgendortmund erfolgt die Öffnung anlässlich der Bartholomäus Kirmes in einem festgelegten Bereich um den Heinrich-Sondermann-Platz und angrenzende Straßen. In Aplerbeck ist die Öffnung im Rahmen des Aplerbecker Apfelmarktes vorgesehen, während in Mengede die Durchführung des Michaelisfestes die Grundlage für die Freigabe im Bereich des Marktplatzes bildet.

Die zuständige Fachabteilung des Ordnungsamtes hat sich vorab mit verschiedenen Institutionen, darunter der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, der Gewerkschaft ver.di sowie kirchlichen Vertretern abgestimmt. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurden keine Einwände gegen die geplanten Sonntagsöffnungen erhoben. Die Verordnung berücksichtigt die räumliche Nähe der Verkaufsstellen zu den Veranstaltungsorten sowie die Erreichbarkeit für Besucher.

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Hauptdokument 2220159 2220160 2220161 2220432 2220474

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7

Schulen
7.1
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Zur Vorlage · 00887-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 00887-26 enthält den ersten Tätigkeitsbericht zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“, der den aktuellen Stand der Umsetzung, die Organisationsstrukturen sowie die Flächenprüfung zum Stichtag 28.02.2026 darstellt. Ziel des Pakets ist die Deckung des Schulbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28. Für die Flächenauswahl wurden Mindestgrößen von 17.700 m² für dauerhafte Standorte und 9.000 m² für Interimsquartiere festgelegt. Drei potenzielle dauerhafte Schulstandorte sowie zugehörige Interimsstandorte wurden als geeignet eingestuft.

Da die endgültigen Standorte bis zum Schuljahresbeginn 2027/2028 nicht fertiggestellt sein werden, ist die Schaffung von Interimsquartieren vorgesehen. Hierzu wurden bereits Standorte in Brackel, Hacheney und die ehemalige Hauptschule Derne beschlossen. Am Standort Brackel liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. In Hacheney ist die Errichtung einer Sekundarstufe I in Modulbauweise sowie einer Sekundarstufe II und einer Sporthalle geplant, wobei die Umsetzung als Clusterschule Mehrkosten von etwa 10 Prozent gegenüber einer Flurschule verursacht.

Die geschätzten Kosten für die Interimsquartiere und die Sekundarstufe I in Hacheney belaufen sich auf insgesamt 136.890.679 Euro, wovon 34.321.733 Euro im Haushaltsjahr 2026 anfallen. Für die endgültigen Standorte soll das IPA-Verfahren genutzt werden, wobei die Kosten für die Ausgestaltung des Mehrparteienvertrages auf etwa 23,75 Millionen Euro geschätzt werden. Der nächste Bericht ist für den 31.08.2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2205473

Beratungsfolge

30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2
Nachtrag: 16.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Zur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.

Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.

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Hauptdokument 2206821 2206822 2206824 2206825 2206826 2215938

Beratungsfolge

08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
9

Kinder und Jugend - unbesetzt
10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2210753

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.2
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027
Zur Vorlage · 01500-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Verzeichnisses vor, der die Straßen im jeweiligen Stadtbezirk betrifft. Durch die frühzeitige Vorlage der Änderungen und Ergänzungen soll eine rechtzeitige Abstimmung zwischen den Vorschlägen der Bezirksvertretungen und der Entsorgung Dortmund GmbH ermöglicht werden.

Zusätzlich zur Information über das Straßenverzeichnis wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis vorgelegt. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, deren Aufgaben derzeit den Eigentümern der angrenzenden und erschlossenen Grundstücke übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Zusammenhang Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen. Die Vorlage hat laut Angaben des Tiefbauamtes keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Die finanziellen Folgen ergeben sich aus den bestehenden Regelungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

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Hauptdokument 2206523 2206524 2206525 2206526

Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.3
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.

Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.

Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2207960

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.4
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Zur Vorlage · 01890-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01890-26 behandelt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Dortmund. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Dortmunder Netzes an die Fahrplanänderungen des Nahverkehrsplans des Kreises Unna sowie die Verschiebung der Einführung von Teilen des CityTaktPlus. Im Bereich der Stadtbezirke Aplerbeck, Bracklos, Eving, Hörde, Scharnhorst und der Innenstadtbezirke sind Änderungen, Ersetzungen oder Streichungen verschiedener Buslinien vorgesehen, wie etwa der Entfall der Linie T17 oder die Umstellung der Linie R51 auf die Linien 56 und 56E.

Im Kontext der Anpassungen im Kreis Unna bleibt die Linie 138 als Schülerverkehr bestehen, während die Linie T38 durch den neuen Flexbus Schwerte ersetzt wird. Die Linie T39 soll in die Linie 371 umgewandelt werden, wobei eine Umbenennung geprüft wird. Der Nachtverkehr der Linien N10 und N31 soll mindestens bis Herbst 2026 unverändert bleiben. Eine mögliche neue Linie zwischen Holzwickede und Lünen Preußen zur Schließung von Lücken wird geprüft, eine Umsetzung bis Mai 2026 ist jedoch nicht realisierbar. Auf den Flexbus Schwerte–Dortmund 2 wird aufgrund der Verlängerung der Linie 74 verzichtet.

Hinsichtlich des CityTaktPlus wurde die U49 auf dem Abschnitt Stadtmitte–Hafen bereits im Oktober 2025 eingeführt. Die geplanten Verstärkerfahrten der U41 ab April 2026 verzögern sich aufgrund von Lieferunterbrechungen bei Neufahrzeugen; die vollständige Flotte wird voraussichtlich erst Ende 2027 zur Verfügung stehen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich aus den Anpassungen keine finanziellen oder personellen Auswirkungen. Die Entscheidung durch den Rat der Stadt Dortmund ist für den 09.07.2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2212041

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.5
Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck
Zur Vorlage · 01973-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat die Durchführung archäologischer Untersuchungen im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck beschlossen. Die Umsetzung erfolgt durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF).

Der Bebauungsplan sieht die Bereitstellung von etwa 57 Grundstücken für Einfamilienhäuser vor, wobei ein Großteil der Flächen im Eigentum des Sondervermögens steht. Da im Planungsgebiet ein Bodendenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes NRW vermutet wird, sind Untersuchungen erforderlich, bevor eine Bebauung der betroffenen Flächen erfolgen kann. Voruntersuchungen aus den Jahren 2000 und 2001 lieferten bereits Nachweise über eisenzeitliche und jungsteinzeitliche Siedlungsspuren.

Die Kosten für die archäologischen Untersuchungen belaufen sich auf insgesamt rund 2,0 Millionen Euro brutto. Die Finanzierung wird durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund übernommen, wobei Mittel aus dem Wirtschaftsplan 2025/2026 zur Verfügung stehen. Eine anteilige Refinanzierung der Kosten soll durch spätere Grundstücksverkäufe erfolgen. Für etwa 13 im Untersuchungsbereich liegende Privatgrundstücke ist eine Beteiligung an den Kosten möglich. Ziel der Maßnahmen ist es, den künftigen Erwerbern der SV GVVF-Grundstücke eine Freistellungsbescheinigung über die abgeschlossenen Untersuchungen auszuhändigen.

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Hauptdokument 2213870 2213871 2213872

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.6
Stadtbahnentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.

Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.

Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.

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Hauptdokument 2203018 2203019 2203020 2203021 2203022

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.7
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.

Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.

Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.

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Hauptdokument 2228623

Beratungsfolge

30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.8
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Zur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.

Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.

Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.

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Hauptdokument 2211439

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.9
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.

Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.

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Hauptdokument 2213509

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.10
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung des Geh- und Radwegs in die Straße "Am Lohbach" - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 02289-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat einen Antrag gestellt, die Tagesordnung der Sitzung am 16. Juni 2026 zu ergänzen. Ziel des Antrags ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung des gemeinsamen Geh- und Radwegs in die Straße „Am Lohbach“, konkret im Bereich des Grundstücks Am Lohbach 113.

Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob durch verkehrsrechtliche Maßnahmen eine eindeutige Regelung der Verkehrssituation erreicht werden kann. Als konkrete Maßnahme wird die Aufstellung eines Verkehrszeichens vorgeschlagen, etwa das Zeichen 205 („Vorfahrt gewähren“), um den aus dem Geh- und Radweg kommenden Verkehr zu regulieren. Sollte eine neue Beschilderung nicht umsetzbar sein, wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob das bestehende Tempo-30-Schild in seiner Höhe so angepasst werden kann, dass es für Radfahrende besser wahrnehmbar ist.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen baulichen und beschilderungstechnischen Situation. Es wird angeführt, dass die bestehende Regelung für Radfahrende nicht eindeutig erkennbar sei, was dazu führe, dass diese ohne Anhalten in die Straße einfahren. Dies könne insbesondere durch die Nutzung von E-Bikes zu Konflikten mit dem motorisierten Verkehr führen. Die Umsetzung einer klaren Beschilderung soll dazu dienen, die Sorgfaltspflichten deutlich zu machen und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen.

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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.11
Umsetzung der Maßnahme "Engstellen-Signalisierung Jasminstraße / DB-Brücke" - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02291-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.12
Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Ampelanlage im Bereich Blumencenter Risse - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02292-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.13
Verkehrssituation und Beleuchtung im Bereich Schüruferstraße/Goymark - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02293-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.14
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Lissaboner Allee / Am Remberg - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02294-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.15
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Ein- und Ausfahrt zwischen Schüruferstraße 313 und 317 in Dortmund Aplerbeck - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02295-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.16
Instandsetzung Fussweg zwischen Schweizer Allee und Strickerstraße - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 02296-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.17
Installation eines Geschwindigkeitsdisplays auf der Köln-Berliner-Straße in Fahrtrichtung Aplerbeck vor der Aplerbecker Grundschule - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zur Vorlage · 02287-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.18
Lückenschluss der Tempo-30-Regelung auf der Ostkirchstraße / Apolloweg gemäß § 45 Abs. 9 StVO - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Zur Vorlage · 02288-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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Beratungsfolge

16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12

Mitteilungen - unbesetzt
13

Antworten auf Anfragen - unbesetzt
14

Anfragen - unbesetzt