4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel

Name: 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Start: 2026-04-30T16:00:00+02:00
End: 2026-04-30T17:08:00+02:00
Location: Oberdorfstr. 23

30.04.2026, 16:00 – 30.04.2026, 17:08 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Brackel

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der BV Brackel am 05.03.2026
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
2.1

Aufwertung der Haltestelle Brackel Kirche durch Bepflanzung
2.2

Anregung einer Initiative zum Kennenlernen historischer Aspekte des Hauptfriedhofs
3

Berichterstattung -unbesetzt-
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) -unbesetzt-
5

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
5.1
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Zur Vorlage · 00843-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Stellungnahme zur Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ vor. Die Entwicklung der Kampagnen-Claims erfolgte durch den Fachbereich Marketing + Kommunikation in Zusammenarbeit mit einer Agentur. Grundlage der Wortspiele waren die Ergebnisse des Markenbildungsprozesses sowie die darin definierten Markenwerte wie Ehrlichkeit und Klarheit. Die Kampagne griff die Identifikation der Bevölkerung mit den einzelnen Stadtbezirken auf, um Aufmerksamkeit für das neue Corporate Design und die Website der Stadt zu generieren.

Eine Einbindung der Stadtbezirke fand bereits im Rahmen von Workshops und Informationsveranstaltungen statt. Die Verwaltung führt die Maßnahme als gesamtstädtische Kampagne mit Bezug zu den Stadtbezirken aus, nicht als eigenständige Bezirkskampagne. Für künftige Maßnahmen mit direktem Bezug zu den Stadtbezirken wird eine Vorabinformation des Stadtbezirksmarketings in Aussicht gestellt.

Die Kampagne zielte auf die Aktivierung der Stadtmarke ab. Die Reichweite der Out-of-Home-Medien wurde auf über 6,5 Millionen Kontakte geschätzt. In den sozialen Medien wurde ein Follower-Zuwachs von rund 1.500 Personen verzeichnet, wobei die Rückmeldungen zu etwa 63 Prozent positiv ausfielen. Nach einer durchgeführten Nullmessung zur Bekanntheit ist für das zweite Quartal 2026 eine Folgemessung geplant. Die Kampagne ist abgeschlossen, wobei eine Nachproduktion von Werbematerialien bei Bedarf möglich bleibt.

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Hauptdokument 2201516

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig beschlossen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
6.1
Errichtung eines zusätzlichen Straßenlaternenmastes in der Straße „Auf dem Steine''
Zur Vorlage · 01472-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel am 30. April 2026 einen Antrag zur Errichtung eines zusätzlichen Straßenlaternenmastes in der Straße „Auf dem Steine“ gestellt. Der Antrag sieht vor, finanzielle Mittel in Höhe von etwa 20.000 Euro bereitzustellen, um die Installation eines Mastes auf Höhe der Hausnummer 39 zu ermöglichen. Zudem soll die Verwaltung beauftragt werden, das Tiefbauamt mit der Umsetzung der Maßnahme zu betrauen.

Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass die Haustüren der Gebäude in der Hausnummerngruppe 39 bis 53 an einem wenig beleuchteten Fußweg liegen. In den Herbst- und Wintermonaten entstehe durch die unzureichende Beleuchtung eine Gefahrensituation für die dort verkehrenden Personen, darunter Kinder, Schüler sowie Hundebesitzer und Fahrradfahrende. Laut Antrag stehen die vorhandenen Laternenmasten in einem größeren Abstand zueinander als in den angrenzenden Straßen. Ein im Oktober durchgeführter Begehungsprozess durch das Tiefbauamt habe die Notwendigkeit eines zusätzlichen Mastels aus verkehrs- und sicherheitstechnischen Gründen bestätigt und empfohlen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2
Antrag der Kita Max und Moritz e.V. auf Zuschuss für kontaktlose Wasserhähne
Zur Vorlage · 00660-25 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.3
Zuwendung zur Erweitung des Medienbestands für die Bibliothek der kath. Kirchengemeinde Vom Göttlichen Wort
Zur Vorlage · 00693-25 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich beschlossen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.4
Antrag der Zweigbibliothek Brackel auf Zuschuss für die Aktualisierung des Medienbestandes
Zur Vorlage · 00996-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.5
Zirkusprojektwoche GSG mit dem Zirkus Schnick-Schnack e.V
Zur Vorlage · 01637-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.6
Antrag auf Zuschuss für ein Zelt - AWO Begegnungsstätte Dortmund-Asseln
Zur Vorlage · 01658-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7.1
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.

Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.

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Hauptdokument 2194093 2194094 2197103

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
8

Schule
8.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01235-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes dient als Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Dortmunder Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Der Bericht informiert die verschiedenen Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen, über die Ergebnisse des Anmeldezeitraums vom 16. September bis zum 15. November 2025. Stadtweit stehen 248 Schulzüge mit einem Richtwert von 5.704 bis maximal 6.681 Schulplätzen zur Verfügung. Der Bericht enthält Details zu den Kapazitäten und Anmeldeüberhängen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West.

Im Bereich der Schulplatzplanung wird für Lütgendortmund ein Bedarf von 18 der 18 verfügbaren Schulzüge ausgewiesen. In Mengede besteht ein Bedarf von 19 Zügen bei 18 verfügbaren Kapazitäten, wobei an der Schragmüller-Grundschule eine zusätzliche Eingangsklasse gebildet wird. In Scharnhorst werden 23 von 22 verfügbaren Zügen benötigt, wobei an der Kirchderner-Grundschule und der Siegfried-Drupp-Europa-Grundschule Anmeldeüberhänge vorliegen.

Die Kommunale Klassenrichtzahl wird auf Basis der voraussichtlichen Schülerzahl in Eingangsklassen berechnet. Für das Schuljahr 2026/27 werden 243 Eingangsklassen prognostiziert, womit die Richtzahl nicht überschritten wird. Mit Stand vom 26. Februar 2026 belaufen sich die Anmeldungen auf 5.953 Schüler. Die endgültigen Zahlen liegen nach der amtlichen Schulstatistik am 15. Oktober 2026 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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Hauptdokument 2204978

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9

Kinder, Jugend und Familie
9.1
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Zur Vorlage · 00778-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Dortmund plant im Rahmen der strategischen Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 2026 bis 2035 eine Erhöhung der Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren. Der Rat der Stadt soll die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, bis zum Jahr 2035 eine Versorgungsquote von mindestens 60 % für diese Altersgruppe sicherzustellen. Damit wird das bisherige Ziel aus dem Beschluss vom März 2021, eine Quote von 50 % bis Ende 2025 zu erreichen, nach oben korrigiert.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten frühkindlichen Betreuungsangebots sowie mit steigenden Bedarfen, die durch Studien des Deutschen Jugendinstituts und aktuelle Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen belegt werden. Die Planung berücksichtigt dabei Bevölkerungsprognosen sowie die Berechnung von Platzbedarf und Platzlücken.

Für die Umsetzung der Ausbauplanung ergeben sich laut der Vorlage zusätzliche finanzielle Anforderungen im Teilergebnisplan des Jugendamtes. Während durch Elternbeiträge und Landeserträge Rückgangsraten bei den Einnahmen prognostiziert werden, steigt der Transferaufwand deutlich an. Für das Jahr 2030 wird ein jährlicher Saldo von etwa 7,2 Millionen Euro an Mehraufwendungen veranschlagt. Diese Kosten sind im aktuellen Haushaltsplan noch nicht enthalten, sollen jedoch in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden.

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Hauptdokument 2199296

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10

Kultur, Sport und Freizeit-unbesetzt-
11

Soziales, Arbeit und Gesundheit-unbesetzt-
12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung-unbesetzt-
13

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
13.1

Anträge der Fraktionen
13.1.1
Verkehrssicherheit auf dem Schulweg von Hohenbuschei zu den Brackeler Schulen - Antrag B90/ Die Grünen
Zur Vorlage · 01754-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30. April 2026 einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg von Hohenbuschei zu den örtlichen Schulen gestellt. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung einen Ortstermin an dem Fuß- und Radweg zwischen der Hohenbuscheiallee und der Oesterstraße durchführt. An diesem Termin sollen Vertreter der Verwaltung, der Polizei sowie des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) teilnehmen, um über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit zu beraten.

Die Begründung des Antrags führt an, dass täglich zahlreiche Schülerinnen und Schüler der Erich-Kästner-Grundschule, der Reichshof-Grundschule sowie der Geschwister-Scholl-Gesamtschule diesen Weg mit dem Fahrrad nutzen. Als kritische Punkte werden die beiden Enden des Fuß- und Radwegs identifiziert. Konkret sollen die Abbiegesituation von der Hohenbuscheiallee links auf den Radweg sowie die Weiterfahrt vom Radweg auf die Oesterstraße untersucht werden, um Möglichkeiten zur Entschärfung der Verkehrssituation zu prüfen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
13.1.2
Mülleimer am Fuß- und Radweg zwischen Flughafen- und Oesterstraße - Antrag B90/Die Grünen
Zur Vorlage · 01755-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30. April 2026 einen Antrag zur Installation von Abfallbehältern eingereicht. Das Ziel des Antrags ist die Aufstellung von zwei bis drei Mülleimern am Fuß- und Radweg, der parallel zur Brackeler Straße zwischen der Flughafenstraße und der Oesterstraße verläuft.

Nach Angaben der Fraktion wird entlang dieses Wegabschnitts regelmäßig Verpackungsmüll in den begrünten Randbereichen entsorgt. Um die Entsorgung zu erleichtern, wird die Verwaltung beauftragt, nach Möglichkeit Wurf-Mülleimer einzusetzen. Diese Behältnisse sollen es Radfahrenden ermöglichen, Abfall ohne ein Anhalten zu entsorgen. Die Fraktion führt an, dass die Nutzung solcher Körbe durch den spielerischen Aspekt auch für Fußgänger attraktiv sein könne. Als Referenz für die Verwendung ähnlicher Systeme werden Installationen am Rhein-Herne-Kanal in Herne sowie am Springorum Radweg in Bochum angeführt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.1.3
Verkehrssicherheit an der Einmündung von Frische Luft auf den Altwickeder Hellweg - Antrag B90/Die Grünen
Zur Vorlage · 01756-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30. April 2026 einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Verkehrssicherheit an der Einmündung der Straße „Frische Luft“ auf den Altwickeder Hellweg.

Die Fraktion beantragt, dass die Bezirksvertretung einen Ortstermin an der genannten Einmündung durchführt. An diesem Termin sollen Vertreter der Verwaltung, der Polizei sowie des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) teilnehmen, um über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu beraten.

Als Begründung führt der Antrag an, dass die Sichtverhältnisse beim Linksabbiegen von der Straße „Frische Luft“ auf den Altwickeder Hellweg auf der rechten Seite eingeschränkt seien. Zudem wird auf Geschwindigkeiten im Bereich des Altwickeder Hellwegs hingewiesen. Für Radfahrende, die den gegenüberliegenden Radweg ansteuern möchten, bestehe aktuell die Notwendigkeit, zunächst auf dem Hellweg weiterzufahren.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
13.1.4
Ökologische Aufwertung von Grünflächen durch Baum- und Gehölzpflanzungen in Asseln und Brackel - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 01627-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. April 2026 einen Antrag zur ökologischen Aufwertung von Grünflächen durch Baum- und Gehölzpflanzungen eingereicht. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die ökologische Aufwertung an drei spezifischen Standorten im Stadtbezirk Brackel zu prüfen und umzusetzen.

Konkret sollen Pflanzungen in Asseln, im Kreuzungsbereich Donnerstraße/Tybbingstraße an der Lohre sowie im Bereich Briefsweg/Am Ostbrink am Garagenhof, sowie in Brackel an der Kreuzung Brackeler Hellweg/Reichshofstraße durchgeführt werden. Dabei sollen vorrangig klimaresiliente und heimische Arten verwendet werden. Die Gestaltung der Flächen soll unter Berücksichtigung des künftigen Pflegeaufwands nachhaltig erfolgen.

Die Begründung des Antrags führt die Auswirkungen des Klimawandels, wie Hitzeperioden, Starkregen und Trockenphasen, als Grundlage für die notwendige Anpassung der städtischen Infrastruktur an. Die Grünflächen sollen zur Verbesserung des Mikroklimas und der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum beitragen. Die Maßnahme wird als Beitrag zur lokalen Klimaanpassung und ökologischen Stadtentwicklung beschrieben. Die Prüfung und Planung der Maßnahmen soll kurzfristig erfolgen, um eine Umsetzung in der nächsten Pflanzperiode zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1.5
Ökologische Aufwertung des Brackeler Feldes durch die Anpflanzung heimischer Feldgehölze - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 01628-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung am 30. April 2026 einen Antrag zur ökologischen Aufwertung des Brackeler Feldes gestellt. Die Verwaltung wird darin gebeten, zwischen den bereits neu gepflanzten Bäumen entlang des Brackeler Feldes zusätzliche heimische Feldgehölze anzupflanzen. Dabei soll ein ausreichender Abstand zum Fuß- und Radweg eingehalten werden.

Als Beispiele für die angestrebten Gehölze werden unter anderem Weißdorn, Schlehe, Hainbuche und Schwarzer Holunder sowie Kornelkirsche, Vogelbeere, Berberitze, Sanddorn und die Gemeine Hundsrose angeführt. Die Begründung des Antrags führt an, dass diese Pflanzen Lebensräume und Nahrung für Insekten, Vögel und Niederwild bieten.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit einem beobachteten Verlust an ökologischer Vielfalt in privaten Gärten, der unter anderem durch die Rodung von Hecken und deren Ersatz durch Sichtschutzzäune oder Mauern entstehe. Die Anpflanzung der Feldgehölze im öffentlichen Raum soll diesen Verlust an Lebensräumen kompensieren und zur Förderung der biologischen Vielfalt beitragen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1.6
Aufstellung von Sitzbänken und Abfallbehältern Auf dem Hohwart - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 01714-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. April 2026 einen Antrag zur Aufstellung von Sitzbänken und Abfallbehältern auf der Straße „Auf dem Hohwart“ im Dortmunder Stadtteil Wambel gestellt. Konkret wird die Installation von vier Sitzbänken sowie ergänzenden Abfallbehältern auf dem begrünten Mittelstreifen der genannten Straße beantragt.

Nach Angaben der Antragstellerin soll die Maßnahme dazu dienen, die Nutzung des Mittelstreifens als Aufenthaltsraum zu erweitern und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu steigern. Die Platzierung der Sitzbänke soll entlang des Mittelstreifens erfolgen, wobei für die Bänke eine Ausstattung mit Rückenlehnen sowie eine robuste und witterungsbeständige Beschaffenheit empfohlen wird. Um eine mögliche Geruchsbelästigung, beispielsweise durch Kotbeutel, zu vermeiden, wird vorgeschlagen, die Abfallbehälter nicht in unmittelbarer Nähe der Sitzbereiche zu installieren.

Ziel des Antrags ist es, durch die Ergänzung der Ausstattung soziale Begegnungen im Quartier zu fördern und die Sauberkeit sowie die Ordnung im Stadtbild zu unterstützen. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzbarkeit dieses Vorschlags zu prüfen und die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1.7
Aufwertung des Bereichs um den öffentlichen Bücherschrank am Wickeder Hellweg - Antrag SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 01715-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat für die Sitzung am 30. April 2026 einen Antrag zur Aufwertung des Bereichs um den öffentlichen Bücherschrank am Wickeder Hellweg gestellt. Die Verwaltung wird gebeten, einen städtebaulichen und gestalterischen Entwurf für die Fläche zwischen der Marienapotheke und der Straße Rübenkamp in Höhe des Wickeder Hellwegs 62 vorzulegen.

Ziel der Maßnahme ist es, die Attraktivität des Standorts zu steigern und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Der Antrag sieht die Prüfung und Umsetzung verschiedener Maßnahmen vor, darunter die Schaffung eines offenen Karrees um den Bücherschrank sowie die Installation von Sitzgelegenheiten und mobilem Stadtmobiliar. Ergänzend sollen Begrünungen durch Stauden, Sträucher oder Pflanzkübel sowie die Einrichtung von Fahrradanlehnbügeln und ein ausreichend dimensionierter Mülleimer realisiert werden.

Die Begründung des Antrags führt an, dass der Bücherschrank als sozialer Treffpunkt und Ort für den nachbarschaftlichen Austausch dient, die aktuelle Gestaltung des Umfeldes jedoch nur eine eingeschränkte Aufenthaltsqualität biete. Durch die geplante Aufwertung soll ein Raum entstehen, der zum Verweilen und Lesen einlädt und die Nutzung des Bücherschranks sowie die Lebensqualität im Quartier fördern soll.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1.8
Antrag auf wirksame Unterbindung des ordnungswidrigen Kraftfahrzeugverkehrs auf dem land-und forstwirtschaftlichen Feldweg zwischen Wiscelsusweg und Emschertalstraße - Antrag CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 01716-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion Brackel hat einen Antrag gestellt, der auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30. April 2026 gesetzt werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Unterbindung des ordnungswidrigen Kraftfahrzeugverkehrs auf dem land- und forstwirtschaftlichen Feldweg, der zwischen dem Wiscelsusweg und der Emschertalstraße verläuft. Da dieser Weg ausschließlich für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge freigegeben ist, fordert die Fraktion die Verwaltung dazu auf, Maßnahmen zur dauerhaften Unterbindung der unzulässigen Nutzung einzuleiten.

Konkret wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung physischer Sperrungen, wie etwa Poller, Schranken oder Aufpflasterungen, zu prüfen, die den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr weiterhin ermöglichen. Zudem sollen eine erhöhte Kontrolldichte durch das Ordnungsamt sowie ergänzende verkehrsrechtliche Maßnahmen realisiert werden.

Der Antrag begründet, dass der Weg regelmäßig von Kraftfahrzeugen genutzt werde, die ihn als Abkürzung zur Emschertalstraße verwenden. Laut Antrag finden trotz bestehender Kontrollen durch das Ordnungsamt regelmäßig Verstöße gegen die Widmung statt. Es wird darauf verwiesen, dass Beschwerden von Anwohnern aus dem Bereich des Wiscelsuswegs sowie aus den Zufahrtsstraßen Kahle Hege und Buddinkstraße vorliegen. Zudem wird die Gefährdung von Spaziergängern angeführt, die den Weg nutzen.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.2

Vorlagen der Verwaltung
13.2.1
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Zur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.

Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.

Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.

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Hauptdokument 2190187 2190188 2190189 2190190

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.2.2
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Zur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.

Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.

Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.

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Hauptdokument 2190179

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.3
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01091-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den 19. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen mit Stand zum 31. Dezember 2025 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften dokumentiert den Fortschritt bei der Beseitigung von Instandhaltungsstau zur Sicherung der Funktionalität städtischer Gebäude.

Im Rahmen der Vorlage wurde die Aufstockung bereits bestehender Instandhaltungsrückstellungen um einen Betrag von 825.415,05 € beschlossen. Zum Stichtag belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 8.389.533,51 €, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen. Für das Jahr 2025 ergaben sich durch die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen Erträge in Höhe von 241.101,72 €, während die Zuführungen durch Neubildungen und Aufstockungen Aufwendungen von 825.415,05 € verursachten.

Zudem wurde die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits laufender Instandhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, Synergieeffekte bei technisch zusammenhängenden Maßnahmen zu nutzen und den Abbau des Sanierungsstaus zu beschleunigen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen, wodurch keine personellen Auswirkungen entstehen. Die finanzielle Belastung der Ergebnisrechnung erfolgt durch die Bildung der Rückstellungen im jeweiligen Haushaltsjahr, während die Inanspruchnahme der Mittel in den Folgejahren erfolgt.

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Hauptdokument 2202602 2202603

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.4
Beleuchtung B1-Brücke Stadtkrone-Ost
Zur Vorlage · 34056-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestelle Stadtkrone Ost die Möglichkeiten einer besonderen Beleuchtung der B1-Brücke geprüft. Hintergrund ist ein Antrag der CDU-Fraktion, der die Integration eines Gestaltungselements durch Licht vorsah.

Nach Einschätzung des Tiefbauamtes soll die Beleuchtung der Bauwerke bei Dunkelheit dezent und angemessen erfolgen, um die Architektur hervorzuheben. Von einer farblich veränderlichen Illumination, etwa in Regenbogenfarben, wird aus fachlicher Sicht abgeraten. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die mögliche Ablenkung der Verkehrsteilnehmenden beim Unterfahren der Brücke. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf Erfahrungen mit der sogenannten „Regenbogenbrücke“, bei der die Gefahr von Blendung und Ablenkung zu einem aufwendigen Genehmigungsverfahren mit dem Landesbetrieb Straßen NRW führte. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine solche Lichtgestaltung die Sichtbarkeit des Handlaufs durch die Konstruktion der Stahlwangen einschränken würde.

Hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umwelt weist die Verwaltung darauf hin, dass dynamisches Licht Immissionen für Mensch und Tier verursachen kann. Eine Umsetzung würde die Hinzuziehung eines Gutachters sowie eine mögliche Artenschutzprüfung in Zusammenarbeit mit der unteren Naturschutzbehörde erfordern. Die genauen zusätzlichen Stromkosten lassen sich ohne detaillierte Planung derzeit nicht beziffern. Aktuell sind keine Verzögerungen des Baumaßnahme-Zeitplans durch diese Fragestellungen ersichtlich.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.5
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01408-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der 20. Sachstandsbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zum Stichtag 31. Dezember 2025 befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen. Der Rat der Stadt soll den Bericht sowie die Bildung einer neuen Brandschutzrückstellung in Höhe von 57.705,00 Euro für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Aufstockung einer bestehenden Rückstellung für das Objekt BK Hacheney um 7.958,99 Euro vorgesehen. Für das Bürogebäude Freistuhl 7 verbleiben Rückstellungsbeträge in Höhe von 16.088,08 Euro, die ergebniswirksam aufgelöst werden.

Zum Stichtag beläuft sich das Rückstellungsvolumen für zehn in Bearbeitung befindliche Maßnahmen auf insgesamt 2.648.873,51 Euro. Im Bereich der brandschutztechnischen Verkehrssicherung stehen 502.714,00 Euro zur Verfügung, wobei im Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 67.156,05 Euro angefallen sind. Die Finanzierung erfolgt über bestehende Strukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Maßnahmen dienen dem Werterhalt städtischer Gebäude, wobei eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Effizienzsteigerung vorgesehen ist.

Im Bereich der Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften wurden Sofortmaßnahmen zur Betriebssicherung umgesetzt. Für das Westfalenkolleg ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen; ein Planungsauftrag ist für Februar 2027 vorgesehen, wobei vor der Übergabe an die Städtische Immobilienwirtschaft ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Im Fritz-Henßler-Haus steht eine Brandschutzsanierung für den vom Fritz-Henßler Berufskolleg genutzten Gebäudeteil noch aus. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Dezember 2026 vorgelegt.

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Hauptdokument 2204919 2205160 2205909 2206086

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.6
Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025
Zur Vorlage · 01151-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Dortmund einen Bericht über die Verspätungen im flugplanmäßigen Verkehr am Flughafen Dortmund für das Jahr 2025 vor. Gemäß einem Beschluss aus dem Jahr 2001 ist die jährliche Zusammenstellung der Flugbewegungen, die nach 22:00 Uhr stattfinden, dem Rat zur Kenntnis zu geben. Die Vorlage geht zudem an die betroffenen Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.

Die rechtliche Grundlage für die Betriebszeiten ist durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW geklärt, wodurch die Genehmigung zur Betriebszeitenerweiterung nunmehr bestandskräftig ist. Die planmäßigen Starts und Landungen sind auf den Zeitraum von 06:00 bis 22:00 Uhr festgelegt, wobei für verspätete Bewegungen bestimmte Zeitfenster und monatliche Kontingente gelten.

Als Ursachen für die Verspätungen im Jahr 2025 werden neben Wetterbedingungen auch Personalengpässe bei Fluggesellschaften und der Flugsicherung sowie Verzögerungen bei Slotfreigaben angeführt. Ein Rückgang der Verspätungen im Linienverkehr wird auf den Wegfall von Verbindungen durch die Fluggesellschaften Ryanair und Euewings zurückgeführt. Die Verspätungen im Linienflugverkehr machten einen Anteil von 4 % der gesamten Nachtflugbewegungen aus. Davon entfielen 15 Starts und 4 Landungen auf das Stadtgebiet Dortmund, während 4 Starts und 14 Landungen über Unna registriert wurden. Hoheitliche Flüge, wie etwa durch die Polizei oder den Intensivhubschrauber, werden nicht als regulärer Linienflugbetrieb gewertet.

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Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.7
Verkehrsentwicklung in den Ortsteilen Asseln und Wickede im Stadtbezirk Brackel
Zur Vorlage · 01571-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Ausführungen zur Verkehrsentwicklung in den Ortsteilen Asseln und Wickede zur Kenntnis. Grundlage der Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sind Verkehrszählungen, die im September 2025 an 27 Knotenpunkten mit insgesamt 94 Querschnitten durchgeführt wurden. Die Daten wurden durch ein beauftragtes Ingenieurbüro erhoben und dienen dem Vergleich mit früheren Erhebungen aus den Jahren 2014 bis 2016.

Die Auswertung zeigt für große Teile der untersuchten Straßenabschnitte in Asseln und Wickede eine Abnahme der Verkehrsmenge. Auf dem Hellweg im Westen von Asseln sowie im Osten von Wickede wurden Rückgänge zwischen 5 % und 18 % verzeichnet. Während im Dollersweg in Wickede eine Zunahme von etwa 18 % festgestellt wurde, sank das Verkehrsaufkommen auf dem Altwickeder Hellweg um bis zu 35 %. Eine Veränderung der Verkehrsströme am Knotenpunkt Aplerbecker Straße/Holzwickeder Straße/Buddenacker wird mit der zeitweisen Sperrung der Anschlussstelle Sölde der B1 sowie einer Umleitung über die Straße Buddenacker begründet.

Der Anteil des Schwerverkehrs an der Gesamtverkehrsbelastung liegt meist unter 4 %, wobei in der Nähe von Gewerbegebieten höhere Werte erreicht werden. Insgesamt sank der Schwerverkehr im Vergleich zu den Vorzählungen um 25 %. Ein Rückgang um 55 % wurde auf der Achse Zeche-Norm-Straße registriert, während am Knotenpunkt Brackeler Straße/Asselner Straße eine Zunahme des Schwerverkehrs um 13 % auftrat. Als mögliche Ursachen für die allgemeinen Rückgänge werden die verstärkte Nutzung von Home-Office sowie eine höhere Nutzung des Fahrrades angeführt.

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Hauptdokument 2207671 2207672

Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2.7.1

Nachtrag: 30.04.2026 Berichterstattung zum Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verkehrsentwicklung in den Ortsteilen Asseln und Wickede im Stadtbezirk Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14

Anfragen
14.1
Anfrage zur Bilanz nach über einem Jahr Asselner Alm - Anfrage der CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 01719-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion Brackel hat beantragt, eine Anfrage zur Bilanz der „Asselner Alm“ auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30. April 2026 zu setzen. Gegenstand der Anfrage ist die Entwicklung der Nutzung der „Halde Schleswig“ seit deren Öffnung vor über anderthalb Jahren.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob Messungen zur Nutzungshäufigkeit des Geländes durchgeführt wurden und welche Ergebnisse diese geliefert haben. Des Weiteren wird nach dem Zustand der Sauberkeit vor Ort sowie nach den Reinigungsintervallen des Gebiets gefragt. In diesem Zusammenhang wird angefragt, ob Berichte der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) zu diesem Thema vorliegen.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Parksituation. Die Fraktion möchte wissen, welche Erfahrungen mit der Parkplatznutzung gemacht wurden und ob mittlerweile ein Parkraumkonzept existiert. Als Begründung führt die Fraktion an, dass das Gelände insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden bei guter Witterung intensiv genutzt wird. Dabei wird auf parkende Fahrzeuge vor der Absperrung des Geländes hingewiesen. Die Fraktion merkt an, dass in unmittelbarer Nähe reguläre Parkplätze fehlen, während asphaltierte Flächen hinter der Absperrung derzeit ungenutzt bleiben.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
15

Mitteilungen
15.1
Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Brackel - Antrag der SPD-Fraktion (Abschlussbericht)
Zur Vorlage · 01124-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung (Vorlagennummer 01124-26/1) befasst sich mit dem Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Brackel. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, den KOD künftig nicht nur in der Innenstadt, sondern auch wieder regelmäßig im Stadtbezirk Brackel einzusetzen, um auf ein verändertes Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu reagieren.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass sich der Schwerpunkt des KOD aufgrund von Beschwerdeaufkommen und hoher Frequentierung derzeit überwiegend auf den Innenstadtbereich konzentriert. Kontrollen in den Außenbezirken, einschließlich Brackel, erfolgen primär anlassbezogen, etwa auf Basis von Hinweisen oder bei besonderen Lageentwicklungen. Aktuell sind für den Stadtbezirk Brackel keine derartigen Entwicklungen erkennbar. Dennoch bleiben bestimmte Örtlichkeiten, wie der Bereich Bockumweg, Flughafenstraße oder Leni-Rommel-Straße, im Rahmen der Streifentätigkeit im Fokus.

In den vergangenen sechs Monaten wurden im gesamten Stadtbezirk 73 Ordnungswidrigkeitsverfahren durch den KOD eingeleitet. Diese umfassten unter anderem Verstöße gegen das Landeshundegesetz, unerlaubte Sondernutzungen öffentlicher Wegeflächen sowie das Verrichten der Notdurft. Zudem wurden im Bereich der Dorfstraße und der Flughafenstraße zwei Verfahren wegen Drogenkonsums in der Öffentlichkeit eingeleitet. Eine flächendeckende Bestreifung des Stadtbezirks Brackel sei aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen des KOD derzeit nicht möglich.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen