3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

Name: 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Start: 2026-02-03T15:30:00+01:00
End: 2026-02-03T17:05:00+01:00
Location: Mackenrothweg 15

03.02.2026, 15:30 – 03.02.2026, 17:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Scharnhorst

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 09.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Einwohnerfragestunde
2.1
Einrichtung von Tempo 30, Teilstück Kurler Straße
Zur Vorlage · 01022-26 · Einwohnerfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst vom 3. Februar 2026 wurde eine Einwohnerfrage zum Tagesordnungspunkt zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf einem Teilstück der Kurler Straße eingebracht. Die Vorlage mit der Nummer 01022-26 befasst sich mit der Anfrage zur Umsetzung einer Geschwindigkeitsbeschränkung in dem genannten Bereich. Eine inhaltliche Ausarbeitung der spezifischen Begründungen oder der daraus resultierenden Maßnahmen geht aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da lediglich die Einbringung der Frage als Teil der öffentlichen Beratung dokumentiert ist. Die Zuständigkeit für die Bearbeitung dieses Anliegens liegt bei der Bezirksvertretung Scharnhorst.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
3

Berichterstattung
3.1
Berichterstattung zum Sachstand 'Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost'
Zur Vorlage · 32609-23/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Antrag mit der Nummer 32609-23/4 sieht eine Berichterstattung zum Sachstand des Projekts „Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost“ vor. Die entsprechende Information soll im Rahmen der Sitzung des Beirats am 3. Februar 2026 zur Verfügung gestellt werden. Ziel des Antrags ist die Aufnahme des aktuellen Projektstatus als Tagesordnungspunkt in die anstehende Sitzung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2194130 2197617

Beratungsfolge

03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
4

Anregungen und Beschwerden
5

Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
6.1
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.02.2026 · 2. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.2
Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mehrheitlich abgelehnt
03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich empfohlen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich empfohlen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich empfohlen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: vertagt
7

Mobilität, Infrastruktur, Grün
7.1
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße – hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/ Merkur Straße – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Zur Vorlage · 00570-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Dortmund plant die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße im Stadtbezirk Scharnhorst. Gegenstand der Vorlage ist die planungsrechtliche Zulässigkeit von offenen Terrassenüberdachungen außerhalb der bisher festgesetzten Baugrenzen. Der Geltungsbereich der Änderung umfasst eine Fläche von etwa 1,7 Hektar innerhalb eines bestehenden Allgemeines Wohngebiets.

Die Änderung soll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt werden. Die Festsetzungen betreffen lediglich die Terrassenüberdachungen, ohne die städtebaulichen Grundzüge, die Nutzungspalette oder die Grundflächenzahl zu verändern. Eine zusätzliche Flächenversiegelung sowie Beeinträchtigungen von FFH- oder Vogelschutzgebieten sind nicht vorgesehen.

Der Rat der Stadt Dortmund soll der Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit zustimmen. Der Entwurf der Begründung und die Planunterlagen sollen für mindestens 30 Tage im Internet sowie im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt ausgelegt werden, um Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 BauGB einzuholen. Zudem wird die Ermächtigung der Verwaltung beantragt, Baugenehmigungen auf Grundlage von § 33 BauGB zu erteilen, sofern eine vorgezogene Planreife nachgewiesen ist und die Erschließung gesichert bleibt.

Für das Vorhaben sind keine personellen oder finanziellen Auswirkungen vorgesehen, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung. Die Gremienberatungen sind für den Zeitraum von Februar bis März 2026 angesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2188326 2188327 2188328

Beratungsfolge

26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Zur Vorlage · 00121-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184604 2184605 2184606 2184607 2184608 2184609 2184610 2184611 2184612 2184613 2184614 2184615 2184616 2184617 2184618 2184619 2184620 2184621 2184622 2184623 2184624 2184625 2184626 2184627 2184628 2184629 2184630

Beratungsfolge

03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen einstimmig beschlossen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2.1
Straßenbeleuchtung Leveringstraße - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Zur Vorlage · 01001-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 3. Februar 2026 einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Installation einer ergänzenden Straßenbeleuchtung in der Leveringstraße. Konkret wird der Bau von Leuchten im Bereich zwischen den Hausnummern 30 und 36 beantragt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Eigentumsübertragung an der Straßenbeleuchtung der Hausnummern 27 und 30, welche in einer vorangegangenen Vorlage thematisiert wurde. Laut dem Antrag existiert auf dem etwa 70 Meter langen Abschnitt zwischen den Hausnummern 30 und 36 derzeit keine Straßenbeleuchtung. Die Fraktion führt an, dass in den Dämmerungs- und Nachtstunden auf dieser Strecke Dunkelheit herrscht, was für die Verkehrsteilnehmer eine Gefahrensituation darstelle, die durch den beantragten Ausbau beseitigt werden solle.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2197238 2197242 2197538

Beratungsfolge

03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
7.3
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2185036

Beratungsfolge

05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.4
Energiebericht 2024
Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2186470

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.5

Sanierung des Gehwegs Hostedder Straße/Am Brandhof

Ergebnis: zurückgezogen
7.6

Zwei Sonnenschirme für das Begegnungszentrum Scharnhorst

Ergebnis: einstimmig abgelehnt
8

Kinder, Jugend, Schule
9

Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
10

Kultur, Sport, Freizeit
11

Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
11.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Zur Vorlage · 00043-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2190167 2190168 2190169 2190170 2191232

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12

Anfragen
13

Mitteilungen