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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
• 2.1
  Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung - hier: Anfrage aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 02021-26/1 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage an die Bezirksvertretung Innenstadt-West wurde die Ausgestaltung der geplanten Denkmalbereichssatzung für die Siedlung Althoffblock thematisiert. Zwei Einwohner regen an, historische Elemente im Gebäudeinneren, wie Treppenhäuser, Wohnungseingangstüren und originale Innentüren, unter Schutz zu stellen. Hintergrund ist die Sorge, dass diese Merkmale durch laufende Modernisierungen verloren gehen könnten. Die Anregung wurde bereits im Verfahren zur Erstellung der Satzung eingebracht und mit den Mietparteien eines Gebäudes in der Roseggerstraße abgestimmt.

  Die Fragesteller bitten die Verwaltung um eine Überprüfung der Denkmalwürdigkeit einzelner Gebäude, insbesondere hinsichtlich der Erhaltung von Treppenanlagen, Fliesenspiegeln und Türbeschlägen. Zudem werden spezifische Fragen zum Entwurf der Satzung und dem dazugehörigen Katalog gestellt. Diese betreffen die Planung von Maßnahmen zur Wiederherstellung des ursprünglichen Ortsbildes sowie die Prüfung der Unterschutzstellung einzelner Baudenkmale.

  Des Weiteren werden technische und bauliche Details angefragt, darunter die mögliche Installation von Rollladenkästen in Fensterleibungen, die Erlaubnis für Photovoltaikanlagen auf Dachflächen sowie der Schutz von Wegeverläufen in Innenhöfen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Umgang mit dem Baumbestand, insbesondere die Ersatzpflanzungen nach Entnahmen von Pappeln sowie die Verortung historischer Baumstandorte auf Basis der vorliegenden Kartengrundlagen. Abschließend wird die Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bewohner des Althoffblocks angeregt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
• 3.1
  Berichterstattung zur Finanzierung der Planungskosten - Sonnenplatz
• 4
  Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
• 4.1
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 4.1.1
  Öffentliches Grillen im Westpark

  Zur Vorlage · 01987-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 4.1.2
  Ergänzung zum Straßenschild "Leonie-Reygers-Terrasse"

  Zur Vorlage · 02053-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.3
  Radverkehrsführung Kreuzstraße

  Zur Vorlage · 02078-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.4
  Bauvorhaben Westfalenhallen Dortmund

  Zur Vorlage · 02080-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 wurde eine Eingabe eines Petenten zur Kenntnis genommen. Die Bezirksvertretung hat beschlossen, die Angelegenheit an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu überweisen. Hintergrund ist das Bauvorhaben der Westfalenhallen UG. Da die Geschäftsführung der Westfalenhallen UG auf bisherige Einladungen der Bezirksvertretung zu einer Berichterstattung nicht reagiert hat, wird die Mithilfe des zuständigen Ausschusses erbeten. Ziel ist es, das aktuelle Bauvorhaben in der Sitzung am 9. September 2026 vorstellen zu können.

  Zudem wurde die Westfalenhallen UG dazu aufgefordert, eine Informationsveranstaltung über das Bauvorhaben für die Anwohnerinnen und Anwohner anzubieten. Ein Ratsmitglied gab zudem zu Protokoll, dass bis zur nächsten Sitzung die Klärung des Umgangs mit einem am Bauort vorhandenen Bodendenkmal erforderlich ist. Die Beratung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen ist für den 24. Juni 2026 zur Kenntnisnahme angesetzt.

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  Hauptdokument|2215465

  Beratungsfolge

  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — überweisen

  Ergebnis: überweisen
• 4.1.5
  Parkdruck im Klinikviertel

  Zur Vorlage · 02114-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.6
  Beschilderung / Temposchwellen Wilhelmplatz

  Zur Vorlage · 02115-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.7
  Sitzgelegenheiten in der Dortmunder Innenstadt

  Zur Vorlage · 02121-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.8
  Müll an der Möllerbrücke

  Zur Vorlage · 02146-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.9
  Prüfauftrag auf Einrichtung einer Lade-/Lieferzone in der Kuithanstraße

  Zur Vorlage · 02151-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2
  Eingaben wegen Förderung
• 4.2.1
  Förderverein des Leibniz-Gymnasiums Dortmund e.V. - Ausstattung des inklusiven Lernbüros

  Zur Vorlage · 01994-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.2
  Frappanz e.V. - Kleine Komplexitäten 2

  Zur Vorlage · 02079-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.3
  Aktionskreis Kritischer Kindergarten e.V. - Erneuerung des Außenbereichs

  Zur Vorlage · 02081-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsführung des AKK Kinderladens e.V. hat einen Antrag auf Erneuerung des Außenbereichs der Einrichtung eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist eine aktuelle Sicherheitsüberprüfung durch einen Sachverständigen, bei der festgestellt wurde, dass die vorhandenen Holzspielgeräte teilweise durchgefault sind. Zudem entspricht der aktuelle Zustand des Außenbereichs laut Vorlage nicht den aktuellen Anforderungen an die Spielgestaltung. Als weitere Mängel werden zugewachsene Grünflächen, defekte Einfassungen des Spielbereichs sowie ein Austausch des Spielsands angeführt.

  Das geplante Projekt sieht eine Neugestaltung und Aufwertung des Geländes vor. Dabei sollen Aspekte der Klimaanpassung, etwa der Hitzeschutz, sowie die Förderung der Biodiversität berücksichtigt werden. Die Gestaltung soll zudem unter Einbeziehung der Kinder als Projekt der Partizipation erfolgen. Die geplanten Maßnahmen umfassen den Abbau und die Entsorgung der bestehenden Spielgeräte sowie des Geländes, Erdarbeiten, eine Neubepflanzung sowie die Installation neuer Spielgeräte.

  Da der Außenbereich die einzige Möglichkeit für den Aufenthalt im Freien auf dem Gelände darstellt, soll durch die Maßnahmen ein sicherer und attraktiver Aufenthaltsort geschaffen werden. Die Geschäftsführung weist darauf hin, dass die notwendigen finanziellen Ressourcen für die Umsetzung nicht allein durch den AKK Kinderladen e.V. bereitgestellt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.4
  VMDO e.V. - Fachtag Zeitzeug*innenschaft

  Zur Vorlage · 02130-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.5
  Dortmunder Kunstverein e.V. - Einzelausstellung Elene Chantladze

  Zur Vorlage · 02136-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.6
  Du&Ich Kollektiv - "Graffiti für den Frieden"

  Zur Vorlage · 01540-26/1 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Antrag zur Nutzung einer Wand an der legalen Mauer am Dortmunder U sieht die Durchführung eines Graffiti-Projekts für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren vor. Das Konzept ist in zwei Einheiten unterteilt. Zunächst findet eine theoretische Vorbereitungsphase in den Räumlichkeiten des Offenen Zentrums statt, in der die Teilnehmenden Skizzen erstellen. In einer zweiten Phase erfolgt die praktische Umsetzung des Projekts mittels Sprühdosen an der Wand, begleitet von Musik, Verpflegung und technischer Ausstattung.

  Die Organisation sieht eine Zusammenarbeit mit anderen Kulturgemeinden sowie die Mobilisierung von Jugendgruppen vor, unter anderem von Gruppen mit Behinderungen. Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die Vermittlung von Grundlagen der Graffiti-Kunst in einem geschützten Rahmen. Zur Begleitung der Umsetzung ist ein Sicherheitsdienst vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Förderung des Gemeinschaftssinns und die Unterstützung der Streetworking-Arbeit durch das gemeinsame künstlerische Schaffen.

  Für die Durchführung des Projekts wird ein Gesamtbudget von 9.700 Euro veranschlagt. Die Kosten setzen sich aus 5.000 Euro für Rapper und Producer, 3.000 Euro für Technik, 500 Euro für barrierefreie Toiletten sowie jeweils 600 Euro für ein Awareness-Team und Erste-Hilfe-Maßnahmen zusammen.

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  Hauptdokument|2216182

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.7
  Solidarische Nachbarschaft e.V. - Impro im Salon

  Zur Vorlage · 02137-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.8
  1. Snooker Club Dortmund 1992 e.V. - Projektförderung

  Zur Vorlage · 02165-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Unterlage mit der Nummer 02165-26 enthält Produktdaten und Leistungsbeschreibungen zu Sportartikeln und Dienstleistungen im Bereich Billard. Im Fokus stehen Snooker-Kugeln des Typs Aramith Tournament mit einem Durchmesser von 52,4 mm. Diese bestehen aus Phenolharz und werden mittels der Vitrotech-Technologie gehärtet. Die technischen Eigenschaften der Kugeln beinhalten eine konstante Dichte sowie ein zentral liegendes Massezentrum zur Gewährleistung von Gleichgewicht und Laufpräzision. Zudem wird auf die Elastizität des Materials für die Rückpralleigenschaften hingewiesen.

  Ergänzend werden Zubehörartikel wie ein Triangel der Marke Robertson sowie Kugelreiniger aufgeführt. Darüber hinaus wird eine Dienstleistung zur Tuchmontage für Billardtische angeboten. Diese umfasst die Bereitstellung von Billardtuch, die Anfahrt sowie die fachgerechte Montage durch ein Service-Team. Die Kosten für die Montage beinhalten Material und Anfahrt innerhalb Deutschlands, wobei für Entfernungen über 150 Kilometer ab dem Standort Kirchdorf an der Amper ein Aufschlag von 10 Prozent berechnet wird. Für die Durchführung der Montage wird die Angabe der Spielflächenmaße sowie der gewünschten Tuchfarbe, etwa in den Varianten English Green oder Red, vorausgesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.9
  SV Eintracht Dorstfeld - Verbesserung der Sitzmöglichkeiten

  Zur Vorlage · 02183-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.10
  allgemeine Vereinsförderung 2026

  Zur Vorlage · 02046-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vereinsförderung für das Jahr 2026 liegt ein Antrag über die Vergabe von Fördersummen in einer Gesamthöhe von 19.550,00 Euro vor. Die Liste umfasst verschiedene Vereine aus dem Stadtgebiet, wobei die Zuweisungen je nach Organisation variieren.

  Die höchsten Einzelbeträge sind für das Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro sowie für den MGV Dortmund - Dorstfeld 1858 e.V. mit 3.000,00 Euro vorgesehen. Der VfV Fidelitas Dorstfeld 1922 erhält eine Summe von 2.500,00 Euro, während der different e.V. mit 2.000,00 Euro gelistet ist. Das Boxteam Dortmund e.V. ist mit einem Betrag von 1.750,00 Euro aufgeführt.

  Weitere Förderungen sind für den Frappanz e.V. (1.500,00 Euro), den Allgemeinen Knappenverein "Glück-Auf" Dorstfeld 1867 (1.000,00 Euro), den Gebirgstrachtenerhaltungsverein Almrausch Dorstfeld (1.000,00 Euro), Blaupause e.V. (1.000,00 Euro) und den Dortmunder Schachverein 1875 e.V. (1.000,00 Euro) vorgesehen. Kleinere Beträge werden dem Dortmunder Schubert-Chor (600,00 Euro) sowie dem Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.V. (700,00 Euro) zugewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
• 5
  Anträge der Fraktionen
• 5.1
  Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
• 5.1.1
  Aufstellung einer Müllgarage an der Arneckestraße/ Neuer Graben

  Zur Vorlage · 02138-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-West gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Aufstellung einer Müllgarage an der Kreuzung Arneckestraße/Neuer Graben.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung, nach einer eingehenden Prüfung den vorhandenen öffentlichen Abfallbehälter an diesem Standort durch eine sogenannte Müllgarage mit größerem Fassungsvermögen zu ersetzen. Als Begründung wird angeführt, dass der aktuelle Behälter vor einem Eckgeschäft regelmäßig überfüllt sei. In der Folge werde Abfall, wie etwa Flaschen, Pizzakartons und Verpackungen, häufig neben dem Behälter oder im umliegenden Straßenraum entsorgt.

  Laut den Fraktionen ist die Ursache für die Kapazitätsgrenzen des Behältnisses das hohe Fußgängeraufkommen im Kreuzviertel sowie die intensive Nutzung der umliegenden Gastronomie, insbesondere während der wärmeren Monate. Sollte die Prüfung der Verwaltung ergeben, dass ein Austausch möglich ist, wird die Umsetzung der Müllgarage beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.2
  Ampel Wittekindstraße, Abfahrt B1

  Zur Vorlage · 02139-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben einen Antrag gestellt, der auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 gesetzt werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Anpassung der provisorischen Lichtzeichenanlage an der Abfahrt der B1 auf die Wittkindstraße.

  Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung beauftragt wird, die bestehende Ampelanlage um einen zweiten Sensor für den Radverkehr zu erweitern. Dieser zusätzliche Sensor soll den Radverkehr erfassen, der aus Richtung Hombruch in Richtung Innenstadt fährt.

  Nach Angaben der Fraktionen verfügt die aktuelle Anlage lediglich über einen Sensor, der den Radverkehr in Richtung Hombruch priorisiert. Da der Radweg in der Gegenrichtung ebenfalls ausgewiesen ist, müssen Fahrradfahrende aus Richtung Hombruch die Grünphase derzeit manuell über eine Taste anfordern. Die Antragsteller führen an, dass die Installation eines zweiten Sensors eine automatische Auslösung der Grünschaltung ermöglichen würde, um Bremsvorgänge und Wartezeiten zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.3
  Aufstellung eines Abfallbehälters, Dorstfelder Allee

  Zur Vorlage · 02140-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Aufstellung eines Abfallbehälters an einer Parkbank an der Dorstfelder Allee, nahe der Kreuzung zur Höfkerstraße, in Höhe der Kleingartenanlage „Altdorstfeld“.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüft, ob an dieser Stelle ein Mülleimer installiert werden kann. Die Parkbank befindet sich auf der von einer Lärmschutzwand zur Fahrbahn abgewandten Straßenseite. Laut Begründung des Antrags wird dieser Bereich regelmäßig von Fußgängern und Radfahrern genutzt, unter anderem über die Verbindung vom Fußweg der Wörthstraße.

  Die Antragsteller bezeichnen die Aufstellung eines Abfallbehälters als Maßnahme zur Verbesserung der Sauberkeit und zur Vermeidung von achtlos weggeworfenem Abfall. Ziel sei es, die Attraktivität des öffentlichen Raums sowie die Aufenthaltsqualität an diesem Knotenpunkt durch eine ausreichende Ausstattung mit Entsorgungsmöglichkeiten zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1.4
  Fahrradweg Im Rabenloh

  Zur Vorlage · 02141-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben einen Antrag gestellt, um die Umgestaltung des Fahrradwegs „Im Rabenloh“ auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2065 zu setzen.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, den Beginn des Fahrradwegs in Richtung Norden sichtbarer zu gestalten. Hierzu soll der Fahrradweg weiter südlich ansetzen, was eine entsprechende Verkleinerung der vorhandenen Verkehrsinsel erfordert.

  Die Begründung der Antragsteller führt an, dass der Fahrradweg derzeit erst hinter der ersten Verkehrsinsel beginnt. Dies führe dazu, dass die Sicht auf den Weg für Fahrradfahrende eingeschränkt sei und diese im Kreuzungsbereich weiterhin auf der Fahrbahn für den Autoverkehr fahren müssten. Insbesondere an Spieltagen des BVB werde dadurch eine Situation beschrieben, die die Sicherheit im Kreuzungsbereich beeinträchtigt. Durch das Vorziehen des Fahrradwegs über die Verkehrsinsel soll die Sichtbarkeit des Wegbeginns für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1.5
  Umgestaltung des Pflanzbeetes am Schulte-Witten-Park

  Zur Vorlage · 02172-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Sitzung am 3. Juni 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Umgestaltung des Pflanzbeetes am Schulte-Witten-Park.

  Die Antragsteller fordern die Verwaltung auf, die Neugestaltung der Grünfläche am Dorstfelder Hellweg aus investiven Mitteln durchzuführen. Dabei soll die sogenannte Variante 2 umgesetzt werden, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Januar 2026 durch das Grünflächenamt vorgestellt wurde. Die geplante Maßnahme umfasst den Austausch des Bodens in einer Tiefe von 40 Zentimetern sowie die Bepflanzung mit Stauden und Sträuchern sowie die Anlage von Rollrasen.

  Als Begründung führen die Fraktionen an, dass die Gestaltungsideen in der vorangegangenen Sitzung zwar auf Interesse gestoßen seien, jedoch noch keine Entscheidung über die konkrete Realisierungsvariante gefallen sei. Um eine Umsetzung der Umgestaltung noch im Laufe des Jahres 2026 zu ermöglichen, wird die Beschlussfassung über die Umsetzung der spezifischen Variante in der kommenden Sitzung angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Anträge CDU-Fraktion
• 5.3
  Anträge Fraktion Die LINKE
• 5.3.1
  geschoben vom 22.04.2026 Basketball im Westpark / Freihaltung der Spielfläche unter dem Basketballkorb am Heinrich-Schmitz-Berufszentrum

  Zur Vorlage · 01673-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den Punkt „Basketball im Westpark / Freihaltung der Spielfläche unter dem Basketballkorb am Heinrich-Schmitz-Berufszentrum“ auf die Tagesordnung der vierten Sitzung des Bezirksvertretungsbeirats am 22. April 2026 zu setzen.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung geeignete Maßnahmen prüft, um die Spielfläche unter und unmittelbar vor dem Basketballkorb am Heinrich-Schmitz-Berufszentrum von ruhendem Verkehr freizuhalten. Zudem soll die Sicherstellung des öffentlichen Zugangs zum Korb geprüft werden, da das Gelände umzäunt ist und das Tor nicht durchgehend geöffnet wird. Sollten diese Maßnahmen nicht umsetzbar sein, wird alternativ die Errichtung eines öffentlich nutzbaren und rund um die Uhr zugänglichen Basketballkorbs auf einer geeigneten Fläche im Westpark gefordert.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass die bestehenden öffentlichen Basketballplätze im Bereich Innenstadt-West, wie im Tremoniapark oder auf dem Spielplatz der Kinderklinik, aufgrund des hohen Zulaufs an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Am Standort Heinrich-Schmitz-Berufszentrum wird die Fläche direkt unter dem Korb derzeit regelmäßig als Parkfläche für Personenkraftwagen genutzt, was die Nutzung des Sportgeräts einschränke und ein Unfallrisiko darstelle.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — vertagt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.2
  Errichtung weiterer Bänke im Westpark

  Zur Vorlage · 02163-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion die Linke hat beantragt, die Errichtung weiterer Sitzbänke im Westpark als Tagesordnungspunkt für die fünfte Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 aufzunehmen. Konkret wird die Aufstellung von Bänken im Bereich der kleinen, erhöhten Rosenterrasse, die sich südlich der Hundewiese befindet, angestrebt.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass in den vergangenen Jahren bereits sukzessive weitere Bänke im Westpark installiert wurden. Es wird darauf verwiesen, dass insbesondere von älteren Menschen der Wunsch nach zusätzlichen Sitzmöglichkeiten im Bereich der Rosenterrasse geäußert wurde. Da dieser Ort ein Ziel für Spaziergänge sei, fehle es dort an Rastmöglichkeiten, was die körperliche Belastung beim Besuch der Anlage erhöhen könne.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung darüber durchzuführen, in welcher Anzahl und in welcher Art die Aufstellung von Bänken an der genannten Stelle sinnvoll und möglich ist. Dem Antrag liegen Fotos der aktuellen Situation bei.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Anträge AfD-Fraktion
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
• 7
  Finanzen und Liegenschaften
• 7.1
  Nachtrag: 03.06.2026 Mitteilung der Geschäftsführung: Umwidmung von konsumtiven Mitteln

  Zur Vorlage · 02358-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-West hat in der Mitteilung 02358-26 Vorschläge zur Umwidmung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 vorgelegt. Da die im Budgettopf „Projekte“ verfügbaren Mittel für das laufende Haushaltsjahr weitgehend verplant oder bereits verausgabt sind, sieht die Geschäftsführung Bedarf an einer erneuten Ausstattung dieses Budgets. Dies begründet sie mit der Erwartung zusätzlicher Anträge und Maßnahmen im weiteren Jahresverlauf.

  Konkret wird vorgeschlagen, einen Betrag in Höhe von 30.000,00 € aus dem Budgettopf „Klimaresilienz“ umzuwidmen und dem Budgettopf „Projekte“ zuzuführen.

  Zudem besteht laut Mitteilung Bedarf an weiteren finanziellen Mitteln für die Durchführung anstehender Veranstaltungen des Stadtbezirksmarketings im Jahr 2026, wobei insbesondere die Festveranstaltung des Stadtbezirksmarketings sowie das „Meet & Greet“ genannt werden. Zur Sicherstellung dieser Veranstaltungen wird vorgeschlagen, 15.000,00 € aus dem Budgettopf „Schulen Instandsetzung“ umzuwidmen und dem Budget des Stadtbezirksmarketings zur Verfügung zu stellen. Die Bezirksvertretung Innenstadt-West wird gebeten, über diese vorgeschlagenen Mittelumwidmungen zu beraten und zu beschließen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8
  Kultur und Theater
• 9
  Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
• 10
  Schule, Jugend und Familie
• 10.1
  DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

  Zur Vorlage · 00887-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 00887-26 enthält den ersten Tätigkeitsbericht zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“, der den aktuellen Stand der Umsetzung, die Organisationsstrukturen sowie die Flächenprüfung zum Stichtag 28.02.2026 darstellt. Ziel des Pakets ist die Deckung des Schulbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28. Für die Flächenauswahl wurden Mindestgrößen von 17.700 m² für dauerhafte Standorte und 9.000 m² für Interimsquartiere festgelegt. Drei potenzielle dauerhafte Schulstandorte sowie zugehörige Interimsstandorte wurden als geeignet eingestuft.

  Da die endgültigen Standorte bis zum Schuljahresbeginn 2027/2028 nicht fertiggestellt sein werden, ist die Schaffung von Interimsquartieren vorgesehen. Hierzu wurden bereits Standorte in Brackel, Hacheney und die ehemalige Hauptschule Derne beschlossen. Am Standort Brackel liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. In Hacheney ist die Errichtung einer Sekundarstufe I in Modulbauweise sowie einer Sekundarstufe II und einer Sporthalle geplant, wobei die Umsetzung als Clusterschule Mehrkosten von etwa 10 Prozent gegenüber einer Flurschule verursacht.

  Die geschätzten Kosten für die Interimsquartiere und die Sekundarstufe I in Hacheney belaufen sich auf insgesamt 136.890.679 Euro, wovon 34.321.733 Euro im Haushaltsjahr 2026 anfallen. Für die endgültigen Standorte soll das IPA-Verfahren genutzt werden, wobei die Kosten für die Ausgestaltung des Mehrparteienvertrages auf etwa 23,75 Millionen Euro geschätzt werden. Der nächste Bericht ist für den 31.08.2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2205473

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11
  Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
• 11.1
  Umfeld Gast-Haus

  Zur Vorlage · 38722-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Umfeld des Gast-Hauses Stellung zu den Entwicklungen und geplanten Maßnahmen. In Abstimmung mit der Geschäftsführung der Einrichtung wird die Einrichtung einer öffentlichen und kostenlosen Toilettenanlage in der Umgebung als sinnvoll bewertet, um eine Entlastung zu erreichen. Dies soll insbesondere vor und nach den Öffnungszeiten sowie bei hoher Auslastung der Räumlichkeiten erfolgen. Zu diesem Zweck ist die Aufstellung einer mobilen Toilettenanlage auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Gast-Hauses vorgesehen, wobei der genaue Zeitpunkt der Umsetzung noch nicht feststeht.

  Hinsichtlich der Nutzung des Gast-Hauses stellt die Verwaltung fest, dass der Tagesaufenthalt von vielen Menschen, darunter eine hohe Anzahl an regelmäßig wiederkehrenden Personen, in Anspruch genommen wird. Es besteht die Überlegung, die aktuellen Öffnungszeiten auszuweiten, um idealerweise an sieben Tagen der Woche vormittags und nachmittags einen Betrieb zu ermöglichen. Da die Einrichtung jedoch maßgeblich auf ehrenamtlichem Engagement basiert, ist eine solche Ausweitung der Zeiten an eine entsprechende Steigerung der ehrenamtlichen Kapazitäten gebunden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12
  Umwelt, Planen und Wohnen
• 12.1
  Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.

  Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.

  Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.

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  Hauptdokument|2228623

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.2
  Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

  Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.

  Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.

  Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2207960

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.3
  Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

  Zur Vorlage · 01890-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01890-26 behandelt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Dortmund. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Dortmunder Netzes an die Fahrplanänderungen des Nahverkehrsplans des Kreises Unna sowie die Verschiebung der Einführung von Teilen des CityTaktPlus. Im Bereich der Stadtbezirke Aplerbeck, Bracklos, Eving, Hörde, Scharnhorst und der Innenstadtbezirke sind Änderungen, Ersetzungen oder Streichungen verschiedener Buslinien vorgesehen, wie etwa der Entfall der Linie T17 oder die Umstellung der Linie R51 auf die Linien 56 und 56E.

  Im Kontext der Anpassungen im Kreis Unna bleibt die Linie 138 als Schülerverkehr bestehen, während die Linie T38 durch den neuen Flexbus Schwerte ersetzt wird. Die Linie T39 soll in die Linie 371 umgewandelt werden, wobei eine Umbenennung geprüft wird. Der Nachtverkehr der Linien N10 und N31 soll mindestens bis Herbst 2026 unverändert bleiben. Eine mögliche neue Linie zwischen Holzwickede und Lünen Preußen zur Schließung von Lücken wird geprüft, eine Umsetzung bis Mai 2026 ist jedoch nicht realisierbar. Auf den Flexbus Schwerte–Dortmund 2 wird aufgrund der Verlängerung der Linie 74 verzichtet.

  Hinsichtlich des CityTaktPlus wurde die U49 auf dem Abschnitt Stadtmitte–Hafen bereits im Oktober 2025 eingeführt. Die geplanten Verstärkerfahrten der U41 ab April 2026 verzögern sich aufgrund von Lieferunterbrechungen bei Neufahrzeugen; die vollständige Flotte wird voraussichtlich erst Ende 2027 zur Verfügung stehen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich aus den Anpassungen keine finanziellen oder personellen Auswirkungen. Die Entscheidung durch den Rat der Stadt Dortmund ist für den 09.07.2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2212041

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.4
  Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

  Zur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.

  Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.

  Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.

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  Hauptdokument|2211439

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.5
  Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung

  Zur Vorlage · 02021-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, den Entwurf der Denkmalbereichssatzung für die Siedlung Althoffblock für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Siedlung, die Bereiche um die Althoff- und Roseggerstraße umfasst, gilt als bedeutendes Zeugnis der Dortmunder Architektur- und Stadtbaugeschichte. Die Bebauung dokumentiert die Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaupolitik der Jahre 1914 bis 1956 und weist verschiedene Baustile auf, die von der Reformarchitektur des Späthistorismus über die Neue Sachlichkeit bis hin zu den rationalen Fassadengestaltungen der 1950er Jahre reichen.

  Die Erarbeitung des Entwurfs erfolgte durch die Untere Denkmalbehörde in Zusammenarbeit mit einem beauftragten Büro für Architektur und Stadtplanung sowie in Abstimmung mit der LWL-Denkmalpflege. Ein vorläufiger Denkmalschutz ist bereits seit August 2025 in Kraft. Die Verwaltung führt an, dass die Erhaltung von Bestandsbauten im Sinne des Klimaschutzes die Vermeidung von grauen Emissionen fördert.

  Nach der einmonatigen öffentlichen Auslegung folgen im weiteren Verfahren die Beschlussfassung der Satzung sowie die Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg. Ein anschließender Schritt umfasst die Prüfung von Instrumenten zur möglichen Wiederherstellung des ursprünglichen Ortsbildes unter Berücksichtigung aktueller technischer und funktionaler Anforderungen. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch die Satzung keine finanziellen oder personellen Auswirkungen entstehen.

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  Hauptdokument|2215224|2215226|2215227|2215665

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13
  Bauen und Infrastruktur
• 13.1
  Einziehung eines Teilabschnittes der Straße "Iggelhorst" in Dortmund-Dorstfeld

  Zur Vorlage · 01860-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund-Innenstadt-West hat die Einziehung eines etwa 30 Meter langen Seitenarms der Straße Iggelhorst in Dortmund-Dorstfeld beschlossen. Die Maßnahme erfolgt gemäß § 7 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Betroffen ist ein Abschnitt nordöstlich der Iggelhorst 7, der nach der Einziehung nicht mehr als öffentliche Verkehrsfläche, sondern als Privatstraße geführt wird.

  Die Grundlage für diesen Beschluss ist die geplante Neunutzung des ehemaligen Caterpillar-Geländes. Die Vorhabenträgerin beabsichtigt, auf dem Areal Gewerbe-, Light-Industrial- und Logistikhallen sowie Büroflächen zu errichten. Im Zuge dieser Entwicklung soll der Straßenabschnitt dem Betriebsgelände zugeschlagen werden, um die Flächen für die Errichtung von Hallen nutzbar zu machen. Eine neue Erschließung des Grundstücks wird durch eine verlegte Zufahrt sichergestellt, wodurch die ursprüngliche Erschließungsfunktion des Straßenarms entfällt. Das Planungs- und Bauordnungsamt hat bestätigt, dass eine Abweichung vom Bebauungsplan Ma 107 möglich ist, da die städtebaulichen Grundzüge gewahrt bleiben.

  Die Einziehung erfolgt ohne finanzielle Auswirkungen oder den Einsatz zusätzlicher personeller Ressourcen. Ein zuvor beschlossenes Einziehungsverfahren, das im Februar 2026 veröffentlicht wurde, blieb ohne Einwendungen. Die geplante Bebauung umfasst zudem die Instandsetzung historischer Gebäude sowie die Ausstattung der neuen Hallen mit Photovoltaik und Gründächern. Laut Angaben der Wirtschaftsförderung wird durch das Projekt die Schaffung von mehreren hundert Arbeitsplätzen angestrebt.

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  Hauptdokument|2212233

  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 13.2
  Stadtbahnentwicklungskonzept

  Zur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.

  Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.

  Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.

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  Hauptdokument|2203018|2203019|2203020|2203021|2203022

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.3
  Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · 01511-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund Innenstadt-West empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.

  Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Verzeichnisses vor, der die Straßen im jeweiligen Stadtbezirk betrifft. Durch die frühzeitige Vorlage der Änderungen und Ergänzungen soll eine rechtzeitige Abstimmung zwischen den Vorschlägen der Bezirksvertretungen und der Entsorgung Dortmund GmbH ermöglicht werden.

  Zusätzlich zur Information über das Straßenverzeichnis wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis vorgelegt. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, deren Aufgaben derzeit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Zusammenhang Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen. Die Vorlage hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Die finanziellen Folgen ergeben sich aus den bestehenden Regelungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

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  Hauptdokument|2206639|2206640|2206641|2206643

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.4
  Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss

  Zur Vorlage · 01873-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat den Abriss und den Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 beschlossen. Das Gesamtinvestitionsvolumen für das Bauwerk umfasst 6.845.000 Euro, einschließlich der Planungskosten. Die Finanzierung erfolgt über eine spezifische Investitionsfinanzstelle, wobei für die Haushaltsjahre 2026 bis 2028 mit einer vollständigen Deckung der Auszahlungen durch Fördermittel gerechnet wird.

  Die Notwendigkeit des Ersatzneubaus ergibt sich aus der baulichen Beschaffenheit der Spannbetonbrücke aus den 1960er Jahren. Ein Gutachten aus dem Jahr 2019 wies auf eine Gefährdung durch Spannungsrisskorrosion im verwendeten Stahl hin, was bereits 2018 zu einer Reduzierung der Traglast auf 18 Tonnen führte. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kam zu dem Ergebnis, dass ein Neubau die wirtschaftlichste Lösung darstellt.

  Der Baubeginn ist für Januar 2027 geplant, die Fertigstellung soll im zweiten Quartal 2028 erfolgen. Die Umsetzung ist von den Sperrzeiten der Deutschen Bahn abhängig, wobei für den Abbruch des Bestands sowie den Einhub des neuen Überbaus Zeitfenster im Jahr 2027 reserviert wurden. Während der Bauphase wird die Straßenverbindung unterbrochen; der motorisierte Verkehr wird über die Dorstfelder Allee, den Rheinlanddamm und die Lindemannstraße umgeleitet. Für den Fuß- und Radverkehr wurden entsprechende Umleitungsstrecken abgestimmt, um die Erreichbarkeit der angrenzenden Bereiche aufrechtzuerhalten.

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  Hauptdokument|2212732|2213164

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.4.1
  Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West

  Zur Vorlage · 01873-26/2 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hat im Rahmen der Vorlage 01873-26/2 Fragen zum geplanten Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise (Bauwerk BW 281) an die Verwaltung gestellt. Hintergrund der Anfrage ist der anstehende Baubeschluss für dieses Bauwerk.

  Die Anfrage der Bezirksvertretung konzentriert sich auf die verkehrssichernden Maßnahmen während der Bauphase. Konkret wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, welche Maßnahmen für linksabbiegende Fahrradfahrende auf dem Umleitungsabschnitt von der Rheinischen Straße in die Oswaldstraße vorgesehen sind. Zudem wird gefragt, wie die sichere Querung der vier Fahrstreifen auf diesem Abschnitt gewährleistet werden soll. Die Anfrage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 eingebracht.

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  Hauptdokument|2220071

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.5
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.

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  Hauptdokument|2213509

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.6
  Nachtrag: 03.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

  Zur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.

  Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.

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  Hauptdokument|2206821|2206822|2206824|2206825|2206826|2215938

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.6.1
  8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms - hier: Nachfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West

  Zur Vorlage · 39084-25/2 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hat im Rahmen der Sitzung am 3. Juni 2026 eine Anfrage zum Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht der Tagesordnungspunkt 8, der sich mit der Entwicklung des genannten Programms befasst.

  Die Bezirksvertretung bittet die zuständige Stelle um eine Erläuterung bezüglich einer Kostensteigerung in Höhe von etwa 700.000 Euro. Ziel der Nachfrage ist es, die Ursachen für diese Erhöhung der Kosten im Rahmen des Schulbauprogramms nachvollziehbar darzustellen. Die Vorlage dient somit der Klärung der finanziellen Veränderungen innerhalb der laufenden Umsetzung des Programms.

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  Hauptdokument|2220077|2220078|2220079|2220080|2220081|2220083

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14
  Personal und Dortmunder Systemhaus
• 15
  Wirtschaftsförderung
• 15.1
  Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

  Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.

  Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument|2210753

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16
  Anfragen und Beantwortung von Anfragen
• 16.1
  Beantwortung von Anfragen
• 16.1.1
  Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße

  Zur Vorlage · 00709-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Baustellenkoordination im Kreuzviertel Informationen zum Bauvorhaben der Brücke Lange Straße vorgelegt. Die Deutsche Bahn hat für den Abbruch des Bestandsüberbaus sowie den Einhub des neuen Überbaus die erforderlichen Sperrpausen für das Jahr 2027 vorläufig genehmigt. Der Baubeginn ist derzeit für Januar 2027 geplant, wobei die Fertigstellung für das zweite Quartal 2028 vorgesehen ist.

  Aktuell finden Abstimmungen mit den Versorgungsträgern statt, um Lösungen für die an der Brücke geführten Leitungen, etwa durch Umlegungen oder temporäre Abschaltungen, zu finden. Während der Bauphase wird die bestehende Wegeverbindung unterbrochen. Für den Fußgängerverkehr wurde eine Umleitung über einen bauzeitlichen Gehweg vom Hahnenmühlenweg abgestimmt, um die westliche Zuwegung zur S-Bahn-Station Dortmund-West aufrechtzuerhalten. Der Radverkehr wird über die Rheinische Straße, die Oswaldstraße und die Heinrichstraße geleitet. Der Individual- und Schwerlastverkehr wird über eine Route durch die Kuithanstraße, Lindemannstraße und die Rheinische Straße um das Baustellengebiet herumgeführt.

  Hinsichtlich weiterer Straßenplanungen im Bereich der Nebenstraßen sind neben der Straße Neuer Graben und potenziell der Saarlandstraße keine weiteren Vorhaben bekannt. Im Bereich zwischen Kuithanstraße und Lindemannstraße sollen voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 Kanalarbeiten beginnen. Ein Baustart im Bereich Neuer Graben bis Saarlandstraße ist nicht vor dem ersten Quartal 2029 geplant.

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  Hauptdokument|2205580|2205581|2205583

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.1.2
  Fortführung Flohmarkt im Westpark

  Zur Vorlage · 01599-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Grünflächenamt nimmt Stellung zur Fortführung der Flohmärkte im Westpark, basierend auf einem Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-West. Die Verwaltung befürwortet die weitere Durchführung der Veranstaltungen und unterstützt den durchführenden Verein AIG Westend e.V. gemeinsam mit dem Tiefbauamt und dem Ordnungsamt.

  Im Rahmen der vergangenen Veranstaltungen wurden vermehrt Beschwerden über den Autoverkehr im Umfeld der Veranstaltung registriert. Das Ordnungsamt leitete bei der Veranstaltung am 1. Juni 2025 insgesamt 87 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, wobei acht Fahrzeuge abgeschleppt werden mussten.

  Um die Fortführung der Flohmärkte sicherzustellen, fand im Januar 2026 eine Abstimmung zwischen dem Veranstalter sowie den zuständigen Fachbereichen des Tiefbauamtes und des Ordnungsamtes statt. Dabei wurde vereinbart, die Anzahl der Verkaufsstände auf 300 zu begrenzen, eine Veranstaltungsbeschreibung einzureichen und ein neues Verkehrskonzept mit dem Tiefbauamt abzustimmen. Die Begrenzung der Standzahl dient dem Schutz der Grünanlage und des Baumbestands. Die entsprechende Veranstaltungsbeschreibung sowie das Verkehrskonzept liegen der Verwaltung vor. Die Durchführung der Veranstaltung am 17. Mai 2026 wurde bereits genehmigt, sodass die weitere Durchführung der Veranstaltung nicht gefährdet ist.

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  Hauptdokument|2215631|2215632

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2
  Anfragen
• 16.2.1
  Schrifttafel Westpark Ausgang Lange Straße

  Zur Vorlage · 02142-26 · Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben eine Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-West eingebracht. Gegenstand der Anfrage ist der Zustand und die zukünftige Verwendung einer Schrifttafel am Westpark-Ausgang an der Kreuzung Lange Straße und Heinrich-Schmidt-Platz.

  An diesem Standort wurde zuvor eine Schrifttafel mit Informationen zur Förderung der Akzeptanz queeren Lebens aufgestellt, ergänzt durch einen Regenbogen-Zebrastreifen auf dem Fußweg. Laut dem Antrag wurde die Tafel in der Vergangenheit mehrfach beschmiert, weshalb sie derzeit abmontiert ist, während die Befestigung am Standort weiterhin bestehen bleibt.

  Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, ob die Schrifttafel wieder angebracht werden soll und falls ja, mit welchem Zeitpunkt für eine erneute Montage zu rechnen ist. Als Begründung für die Anfrage führen die Fraktionssprecher an, dass die Information und Aufklärungsarbeit im öffentlichen Raum ein wichtiges Zeichen für eine offene Gesellschaft darstelle und eine Wiederanbringung dieses Ziels unterstützen würde.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.2
  Baumfällungen Strobelallee

  Zur Vorlage · 02143-26 · Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben eine Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage sind Baumfällungen an der Strobelallee, die im Zusammenhang mit dem Neubau der Messehallen 9 und 10 der Westfalenhallen erfolgt sind.

  Nach Angaben der Antragsteller wurden auf einer Strecke von etwa 400 Metern, beginnend beim Tor 5 der Messe Dortmund bis zum Rabenloh, rund 50 Bäume entfernt. Da der Stammumfang der Bäume überwiegend mehr als 80 Zentimeter betrug, unterlagen sie gemäß § 3 der Dortmunder Baumschutzsatzung vom 2. Juni 2006 dem Schutzstatus.

  Die Fraktionen bitten um Klärung, ob für die Errichtung der Hallen zwingende Gründe für die Fällung der geschützten Bäume vorlagen oder ob die Entfernung zur Ermöglichung des Baustellenverkehrs notwendig war. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob im Falle einer Entfernung für den Baustellenverkehr eine Wiederanpflanzung vorgesehen ist. Zudem wird nach der Durchführung von Ersatzpflanzungen gefragt, wobei die Antragsteller um Informationen zum Umfang, zum Standort sowie zu den verwendeten Baumarten bitten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.3
  Baumfällungen Sonnenstraße

  Zur Vorlage · 02144-26 · Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Sitzung am 3. Juni 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage sind Baumfällungen, die Ende April 2026 im Bereich der Sonnenstraße auf dem Gelände der Deutschen Bahn zwischen dem Sonnenplatz/Studtstraße und der Rosegger Straße durchgeführt wurden.

  Die Anfrage bezieht sich auf Fragen aus der Bezirksvertretung sowie der Anwohnerschaft. Das Umweltamt hatte auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Fällungen aus Gründen der Verkehrssicherheit genehmigt wurden. Die Fraktionen bitten die Verwaltung nun um detaillierte Informationen zur Entscheidungsgrundlage und zur Beurteilung der Verkehrssicherheit sowie zur Feststellung konkreter Mängel an den Bäumen.

  Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme des Baumzustands gefragt und warum die Arbeiten nicht außerhalb der Brut- und Setzzeit zwischen dem 1. März und dem 30. September durchgeführt wurden. Die Anfrage thematisiert zudem, ob zum Zeitpunkt der Maßnahme eine akute Gefahrensituation vorlag, die ein Abweichen vom Vogelschutzgebot nach § 39 Abs. 5 BNatSchG rechtfertigte. Ergänzend wird nach der Planung von Ersatzpflanzungen hinsichtlich Umfang, Standort und Zeitplan sowie nach den Gründen für die fehlende Vorabinformation der Anwohner und der künftigen Kommunikationsgestaltung bei ähnlichen Maßnahmen gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.4
  Umgestaltung Wilhelmplatz

  Zur Vorlage · 02164-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat beantragt, eine Anfrage zur Umgestaltung des Wilhelmplatzes auf die Tagesordnung der fünften Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 zu setzen. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin und die Verwaltung.

  Gegenstand der Anfrage ist der Status der Umgestaltungsarbeiten am Wilhelmplatz, die bereits in der vorvergangenen Legislaturperiode der Bezirksvertretung beschlossen wurden. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann der Beginn der baulichen Maßnahmen geplant ist und bis zu welchem Zeitpunkt mit einer Fertigstellung zu rechnen ist. Zudem wird gefragt, ob ein separater Antrag der Fraktion zur Installation von Fahrradständern in die Planung der Umgestaltung einbezogen wurde.

  Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion an, dass die Pläne für die Veränderung bereits seit 2019 öffentlich dokumentiert seien, bislang jedoch keine baulichen Veränderungen am Platz feststellbar gewesen seien.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17
  Angelegenheiten der Bezirksvertretung
• 17.1
  Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 1. Halbjahresbericht

  Zur Vorlage · 02044-26 · Bericht Beschlusskontrolle

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-West den ersten Halbjahresbericht zur Umsetzung der Beschlüsse vor. Dieser Bericht erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen, welche eine halbjährliche schriftliche Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen durch die Verwaltung vorschreibt.

  Der Bericht dient der Kenntnisnahme und umfasst tabellarische Übersichten der öffentlichen Beschlussverfolgung für das betreffende Halbjahr. Die Unterlagen enthalten Informationen zu laufenden Vorgängen sowie zu bereits abgeschlossenen Berichten. Die Vorlage wurde im Rahmen der laufenden Beschlusskontrolle erstellt, um den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-West darzustellen.

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  Hauptdokument|2216649

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.2
  Mitteilung der Geschäftsführung zum Ortstermin Haldenstraße/Leierweg

  Zur Vorlage · 39397-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Stadt Dortmund hat eine Mitteilung zur Vorlage 39397-25/1 für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Information über einen Ortstermin, der am 16. April 2026 im Bereich Haldenstraße/Leierweg stattgefunden hat.

  Die Mitteilung bezieht sich auf die in der Sitzung am 17. September 2025 behandelten Eingaben mit den Nummern 39313-25 und 39397-25. Als Anlage zur Mitteilung dient das Protokoll des besagten Ortstermins. Die Vorlage ist für die Mitglieder der Bezirksvertretung zur Kenntnisnahme vorgesehen und der Sitzung als öffentlicher Tagesordnungspunkt beigefügt.

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  Hauptdokument|2215437

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.3
  Mitteilung der Geschäftsführung - Investiver Haushalt 2025 + 2026

  Zur Vorlage · 37243-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-West hat eine Mitteilung zum investiven Haushalt 2025 und 2026 vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist eine Änderung der geplanten Maßnahmen im Tierschutzzentrum.

  Nach einer bereits im Januar 2025 behandelten Vorlage ist die ursprüngliche Planung für den Eingangsbereich des Tierschutzzentrums nicht mehr umsetzbar. Das für den Eingangsbereich vorgesehene Aquarium kann aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden. Stattdessen ist eine Neugestaltung des Thekenbereichs im Eingangsbereich vorgesehen.

  Auf Basis dieser Änderung wird die Umwidmung der bereits zugesagten Fördermittel in Höhe von 10.000 Euro beantragt. Die Mittel sollen zweckgebunden für die Neugestaltung des Thekenbereichs eingesetzt werden. Die Beratung der Mitteilung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 3. Juni 2026 in der öffentlichen Sitzungsordnung vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen