5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede

Name: 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede
Start: 2026-05-06T16:05:00+02:00
End: 2026-05-06T18:35:00+02:00
Location: Am Amtshaus 1

06.05.2026, 16:05 – 06.05.2026, 18:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Mengede

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweise
1.2.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.2.2

Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
2

Einwohnerfragestunde
2.1

Bedenken der Ruhrpottmöven e.V. hinsichtlich der Anbringung eines Taubenabwehrnetzes am Saalbau Mengede
2.2

Geschlossener Schulhof der Bodelschwingh-Grundschule außerhalb der Schul- und OGS-Zeiten
2.3

Petentenanfrage zum aktuellen Sachstand der Sanierung des Gehwegs vor dem Heidebäcker in der Mengeder-Heide
2.4

Berichterstattung zur aktuellen Lage im Bereich der Segro-Baustelle
3

Berichterstattung - unbesetzt -
4

Anregungen und Beschwerden - unbesetzt -
5

Finanzen und Liegenschaften
5.1
Teilwiderruf der finanziellen Unterstützung des Gartenvereins "Frisch Auf" e.V. - Erneuerung einer Wippe
Zur Vorlage · 00252-25/1 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Mengede befasst sich mit der Anpassung eines bereits gefassten Beschlusses bezüglich einer finanziellen Unterstützung für den Gartenverein „Frisch Auf“ e.V. Im ursprünglichen Beschluss vom 26. November 2025 wurde ein Zuschuss in Höhe von 1.660 Euro für Nebenkosten zugesichert.

Nach Vorliegen des Verwendungsnachweises durch den Verein ergibt sich eine Differenz zwischen dem bewilligten Betrag und den tatsächlich nachgewiesenen Kosten. Der eingereichte Nachweis beläuft sich auf 1.502,61 Euro. Aufgrund dieser Abweichung wird ein Teilwiderruf des ursprünglichen Beschlusses beantragt. Konkret soll der Beschluss über den Differenzbetrag in Höhe von 157,39 Euro aufgehoben werden, um den Zuschuss an die tatsächlich angefallenen Kosten anzupassen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Medienprojekts an der Westhausen-Grundschule
Zur Vorlage · 01064-26/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Mengede hat im Rahmen einer Sitzung am 6. Mai 2026 beschlossen, ihren ursprünglichen Beschluss vom 11. März 2026 aufzuheben. In der vorangegangenen Entscheidung war die Bewilligung von 3.000 Euro für flexible iPad-Rollwagen für die Westhausen-Grundschule vorgesehen.

Grund für die Aufhebung ist die Entwicklung neuer Fördermöglichkeiten und stadtweiter Standards. Das Schulverwaltungsamt hat mitgeteilt, dass nicht genutzte Ladekoffer aus dem DigitalPakt 1 nach schriftlicher Bestätigung durch die Schulleitung umverteilt werden können. Zudem hat der Rat als Begleitbeschluss zum Haushalt 2025/2026 Ladekoffer als Regelausstattung für Grundschulen als neuen Standard der Medienentwicklungsplanung festgelegt. Die Ermittlung der erforderlichen Kosten für diesen stadtweiten Standard durch den Fachbereich Schule steht noch aus, eine Stellungnahme im Schulausschuss ist für Juli 2026 geplant.

Die Gremiengeschäftsführung vertritt die Ansicht, dass eine ergänzende Förderung einzelner Schränke durch die Bezirksvertretungen angesichts dieser neuen Rahmenbedingungen nicht notwendig ist. Gleichzeitig wurde die Entscheidung getroffen, die spezifischen Anforderungen der Schulleitung an das Schulverwaltungsamt weiterzuleiten. Die Schulleitung hatte zuvor den Wunsch nach abschließbaren, rollbaren iPad-Schränken geäußert, die in den Klassen verbleiben können, da die aktuelle Ausstattung mit Rollkoffern nicht den Bedarf für die 150 Schüler der Klassen 3 und 4 abdeckt.

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Hauptdokument 2211640 2211641

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3
Finanzielle Unterstützung der Mediensafari für Dortmunder Grundschulen in der Stadtteilbibliothek Mengede
Zur Vorlage · 01877-26 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument 2211863

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.4
Finanzielle Unterstützung für eine Spielplatzerneuerung im Gartenverein Wachteloh e.V.
Zur Vorlage · 01891-26 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.

Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.

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Hauptdokument 2194093 2194094 2197103

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
6.2
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV der Gewerbeordnung NRW - hier: 5. Mittelalterliches Treyben zu Mengede
Zur Vorlage · 01397-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7

Schule
7.1
Neubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Zur Vorlage · 39302-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat die weitere Planung und Realisierung des Neubaus der Overberg-Grundschule sowie einer dazugehörigen Zweifach-Sporthalle beschlossen. Die Maßnahme umfasst den Abriss der Bestandsgebäude und die Herstellung der Außenanlagen. Auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung beläuft sich das Gesamtvolumen auf 30.720.421,72 Euro. Die Umsetzung der Bauvorhaben wird durch die Städtische Immobilienwirtschaft durchgeführt.

Das Bauvorhaben im Bezirk Mengede ersetzt das bestehende Schulgebäude aus dem Jahr 1897 sowie die derzeitige Turnhalle, die aktuell der Jeanette-Wolff-Schule zugeordnet ist. Hintergrund sind ein fortgeschrittener Abnutzungsgrad sowie ein Sanierungsstau. Zudem soll der Bedarf an Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule (OGS) durch einen Neubau bzw. Anbau an das bestehende OGS-Gebäude aus dem Jahr 2008 gedeckt werden.

Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfolgt über die Aufnahme von Investitionskrediten. Über die gesamte Finanzierungsdauer wird mit Zinsaufwendungen von bis zu 17.036.033,00 Euro gerechnet. Eine klimaneutrale Umsetzung nach dem QNG-Plus-Standard ist aufgrund der statischen Anforderungen am Kellerausbau und der begrenzten Fläche für Photovoltaikanlagen nicht realisierbar. Dennoch ist die Installation von Photovoltaikmodulen auf Dach und Fassade vorgesehen. Für die Radabstellanlage soll eine Bezuschussung über die Kommunalrichtlinie beantragt werden.

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Hauptdokument 2171432 2199373 2199374 2199375 2199376 2201135 2201184 2201185 2204188 2204225

Beratungsfolge

10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig empfohlen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
7.2
Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026
Zur Vorlage · 00228-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Projektlaufzeit des Modellprojekts „KinderCampus“ bis zum 31. Dezember 2026 verlängern. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Laufzeit ohne inhaltliche Erweiterung fortzuführen und gleichzeitig drei befristete Planstellen im Fachbereich Schule bis zum Ende des Jahres 2026 zu verlängern. Dies betrifft die fachbereichsübergreifende Projektleitung sowie zwei Campus-Managerinnen und Campus-Manager an den Modellstandorten.

Das Projekt, das in gemeinsamer Verantwortung des Fachbereichs Schule, des Jugendamts und des Eigenbetriebs FABIDO steht, umfasst die Standorte Hörde sowie Westerfilde und Bodelschwingh. Ziel ist eine integrierte Bildungs- und Jugendhilfeplanung, die die Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen, Ganztagsgrundschulen und Jugendfreizeitstätten sowie Akteuren im Quartier stärken soll.

Die personellen Mehraufwendungen für die befristeten Stellen ab dem 1. September 2026 belaufen sich auf insgesamt 97.100 Euro. Diese Kosten sollen durch Minderaufwendungen im Bereich der sozialen Jugendhilfe (SuDL Soziales) gedeckt werden. Zudem fallen Sachaufwendungen in Höhe von 25.000 Euro an, die durch Einsparungen innerhalb des Projekts finanziert werden sollen.

Die Verlängerung dient der Sicherung bestehender Strukturen und der Auswertung bisheriger Erfahrungen. Eine Entscheidung über eine zweite Projektphase, die einen Zeitraum von 2027 bis 2019 umfassen würde, ist für den Herbst 2026 geplant. Aufgrund der Sitzungstermine wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen, um eine Entscheidung des Rates am 28. Mai 2026 zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.3
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01235-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes dient als Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Dortmunder Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Der Bericht informiert die verschiedenen Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen, über die Ergebnisse des Anmeldezeitraums vom 16. September bis zum 15. November 2025. Stadtweit stehen 248 Schulzüge mit einem Richtwert von 5.704 bis maximal 6.681 Schulplätzen zur Verfügung. Der Bericht enthält Details zu den Kapazitäten und Anmeldeüberhängen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West.

Im Bereich der Schulplatzplanung wird für Lütgendortmund ein Bedarf von 18 der 18 verfügbaren Schulzüge ausgewiesen. In Mengede besteht ein Bedarf von 19 Zügen bei 18 verfügbaren Kapazitäten, wobei an der Schragmüller-Grundschule eine zusätzliche Eingangsklasse gebildet wird. In Scharnhorst werden 23 von 22 verfügbaren Zügen benötigt, wobei an der Kirchderner-Grundschule und der Siegfried-Drupp-Europa-Grundschule Anmeldeüberhänge vorliegen.

Die Kommunale Klassenrichtzahl wird auf Basis der voraussichtlichen Schülerzahl in Eingangsklassen berechnet. Für das Schuljahr 2026/27 werden 243 Eingangsklassen prognostiziert, womit die Richtzahl nicht überschritten wird. Mit Stand vom 26. Februar 2026 belaufen sich die Anmeldungen auf 5.953 Schüler. Die endgültigen Zahlen liegen nach der amtlichen Schulstatistik am 15. Oktober 2026 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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Hauptdokument 2204978

Beratungsfolge

28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
9

Kinder und Jugend
9.1
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Zur Vorlage · 00778-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Dortmund plant im Rahmen der strategischen Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 2026 bis 2035 eine Erhöhung der Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren. Der Rat der Stadt soll die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, bis zum Jahr 2035 eine Versorgungsquote von mindestens 60 % für diese Altersgruppe sicherzustellen. Damit wird das bisherige Ziel aus dem Beschluss vom März 2021, eine Quote von 50 % bis Ende 2025 zu erreichen, nach oben korrigiert.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten frühkindlichen Betreuungsangebots sowie mit steigenden Bedarfen, die durch Studien des Deutschen Jugendinstituts und aktuelle Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen belegt werden. Die Planung berücksichtigt dabei Bevölkerungsprognosen sowie die Berechnung von Platzbedarf und Platzlücken.

Für die Umsetzung der Ausbauplanung ergeben sich laut der Vorlage zusätzliche finanzielle Anforderungen im Teilergebnisplan des Jugendamtes. Während durch Elternbeiträge und Landeserträge Rückgangsraten bei den Einnahmen prognostiziert werden, steigt der Transferaufwand deutlich an. Für das Jahr 2030 wird ein jährlicher Saldo von etwa 7,2 Millionen Euro an Mehraufwendungen veranschlagt. Diese Kosten sind im aktuellen Haushaltsplan noch nicht enthalten, sollen jedoch in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden.

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Hauptdokument 2199296

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -
11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1
Stadtbahnentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.

Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.

Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.

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Hauptdokument 2203018 2203019 2203020 2203021 2203022

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.2
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01091-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den 19. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen mit Stand zum 31. Dezember 2025 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften dokumentiert den Fortschritt bei der Beseitigung von Instandhaltungsstau zur Sicherung der Funktionalität städtischer Gebäude.

Im Rahmen der Vorlage wurde die Aufstockung bereits bestehender Instandhaltungsrückstellungen um einen Betrag von 825.415,05 € beschlossen. Zum Stichtag belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 8.389.533,51 €, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen. Für das Jahr 2025 ergaben sich durch die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen Erträge in Höhe von 241.101,72 €, während die Zuführungen durch Neubildungen und Aufstockungen Aufwendungen von 825.415,05 € verursachten.

Zudem wurde die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits laufender Instandhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, Synergieeffekte bei technisch zusammenhängenden Maßnahmen zu nutzen und den Abbau des Sanierungsstaus zu beschleunigen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen, wodurch keine personellen Auswirkungen entstehen. Die finanzielle Belastung der Ergebnisrechnung erfolgt durch die Bildung der Rückstellungen im jeweiligen Haushaltsjahr, während die Inanspruchnahme der Mittel in den Folgejahren erfolgt.

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Hauptdokument 2202602 2202603

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.3
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 01408-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der 20. Sachstandsbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zum Stichtag 31. Dezember 2025 befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen. Der Rat der Stadt soll den Bericht sowie die Bildung einer neuen Brandschutzrückstellung in Höhe von 57.705,00 Euro für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Aufstockung einer bestehenden Rückstellung für das Objekt BK Hacheney um 7.958,99 Euro vorgesehen. Für das Bürogebäude Freistuhl 7 verbleiben Rückstellungsbeträge in Höhe von 16.088,08 Euro, die ergebniswirksam aufgelöst werden.

Zum Stichtag beläuft sich das Rückstellungsvolumen für zehn in Bearbeitung befindliche Maßnahmen auf insgesamt 2.648.873,51 Euro. Im Bereich der brandschutztechnischen Verkehrssicherung stehen 502.714,00 Euro zur Verfügung, wobei im Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 67.156,05 Euro angefallen sind. Die Finanzierung erfolgt über bestehende Strukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Maßnahmen dienen dem Werterhalt städtischer Gebäude, wobei eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Effizienzsteigerung vorgesehen ist.

Im Bereich der Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften wurden Sofortmaßnahmen zur Betriebssicherung umgesetzt. Für das Westfalenkolleg ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen; ein Planungsauftrag ist für Februar 2027 vorgesehen, wobei vor der Übergabe an die Städtische Immobilienwirtschaft ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Im Fritz-Henßler-Haus steht eine Brandschutzsanierung für den vom Fritz-Henßler Berufskolleg genutzten Gebäudeteil noch aus. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Dezember 2026 vorgelegt.

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Hauptdokument 2204919 2205160 2205909 2206086

Beratungsfolge

11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.4
Parkposition der Linie X13 am Mengede Bahnhof
Zur Vorlage · 01314-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Mengede hat die Einrichtung einer Parkposition für die Buslinie X13 am Bahnhof Mengede beschlossen. Das Vorhaben umfasst ein Gesamtinvestitionsvolumen von 40.000 Euro, welches im Haushaltsjahr 2026 ausgezahlt werden soll. Die Finanzierung erfolgt über das Budget des Amtes für Stadterneuerung aus der Investitionsfinanzstelle für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird durch die Maßnahme eine Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 2.700 Euro erwartet.

Ziel der Maßnahme ist es, die Platzverhältnisse am Bahnhof Mengede zu verbessern, da die Vielzahl der dort verkehrenden Buslinien derzeit zu Engpässen führt. Durch die Schaffung einer Parkposition für einen Gelenkbus oder zwei Standardbusse soll der Linienverkehr sichergestellt werden. Die bauliche Umsetzung sieht vor, den Bordstein im Bereich der Molkereistraße auf einer Länge von etwa 50 Metern um 35 Zentimeter zu versetzen, um eine breitere Stellfläche zu schaffen. Dabei verbleibt eine Gehwegbreite von 2,50 Metern.

Die Maßnahme dient zudem der Kapazitätserweiterung der Linie X13, die den Bahnhof Mengede mit der Haltestelle Kokerei Hansa am Haupteingang des IGA-Geländes verbindet. Die Umsetzung erfolgt mit vorhandenem Personal des Tiefbauamtes. Sollte sich das Investitionsvolumen um mehr als 250.000 Euro erhöhen, ist eine erneute Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung erforderlich.

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Hauptdokument 2205192

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
11.5
Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Zur Vorlage · 01541-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 01541-26 informiert die Bezirksvertretung Mengede sowie den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün über den aktuellen Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser und der Groppenbrucher Brücke. Beide Bauwerke unterliegen der Unterhaltungslast der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.

Bei der Schwieringhauser Brücke, die seit September 2020 für den motorisierten Verkehr gesperrt ist, soll das Bestandsbauwerk durch einen Neubau ersetzt werden. Die Entwurfsplanung wurde im Sommer 2025 abgeschlossen; die Genehmigung wird für April 2026 erwartet. Ein Planänderungsverfahren soll bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Das EU-weite Vergabeverfahren ist für das zweite Halbjahr 2026 vorgesehen. Der Baubeginn ist für das Ende des ersten Quartals 2027 geplant, wobei die Bauphase inklusive Abbruch und Renaturierung bis zum vierten Quartal 2029 andauern soll. Eine Verkehrsfreigabe wird für das zweite Quartal 2029 angestrebt.

Für die Groppenbrucher Brücke ist ebenfalls ein Neubau vorgesehen, da das Bauwerk von 1957 irreparable Schäden aufweist. Die Entwurfsplanung soll im August 2026 zur Genehmigung eingereicht werden. Die weitere zeitliche Planung hängt von Abstimmungen mit Straßen.NRW ab. Ein EU-weites Vergabeverfahren könnte im April 2027 starten. Die Bautätigkeit ist für den Beginn im Februar 2028 geplant und soll bis März 2030 dauern, wobei eine Verkehrsfreigabe für November 2029 vorgesehen ist. Während der Bauphase wird die Landesstraße Königsheide für etwa 15 Monate gesperrt sein.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.6
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Mg 169 - Schaphusstraße - hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Zur Vorlage · 01387-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 01387-26 sieht die Aufstellung des Bebauungsplanes Mg 169 - Schaphusstraße in Mengede vor. Ziel ist die Schaffung eines Wohnquartiers auf einer etwa 1,3 Hektar großen Fläche, das etwa 34 Wohneinheiten in Form von Mehr- und Einfamilienhäusern umfassen soll. Der Entwurf sieht zwei dreigeschossige Mehrfamilienhäuser mit Dachbegrünung sowie Doppel- und Reihenhäuser vor. Die geplante Einwohnerdichte wird auf circa 54 Personen pro Hektar geschätzt.

Die Erschließung erfolgt über die Schaphusstraße durch den Ausbau eines Knotenpunktes inklusive Linksabbiegespur und Fußwegquerung. Zur Infrastruktur gehören ein etwa 1.000 m² großer Spielplatz mit zwei Altersbereichen sowie ein kaltes Nahwärmenetz. Für die Entwässerung ist eine gedrosselte Niederschlagswasser-Einleitung in die Emschmer vorgesehen. Energetische Vorgaben beinhalten die Einhaltung von Effizienzhaus-Standards sowie eine Solarpflicht auf den Dachflächen. Ein Anteil von 25 % der Wohneinheiten ist als geförderter Wohnungsbau festgesetzt.

Die Umweltprüfung weist eine negative Biotopwertdifferenz aus, die durch den Einsatz von bereits erworbenen Ökopunkten kompensiert werden soll. Im Bereich wurden Kampfspuren identifiziert, für die eine Sondierung empfohlen wird. Zudem sind archäologische Untersuchungen erforderlich. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen soll dem Entwurf sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit zustimmen und die Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Dortmund beschließen. Die Umsetzung erfolgt durch die vorhandene Verwaltung.

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Hauptdokument 2206802 2206803 2206804 2207852 2208379 2208482

Beratungsfolge

24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig beschlossen
10.06.2026 · 5. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.7
Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Konzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.
Zur Vorlage · 01398-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 01398-26 des Amtes für Stadterneuerung umfasst verschiedene Maßnahmen zur Gestaltung von Elementen im Rahmer Wald sowie zur farblichen Neugestaltung von S-Bahn-Unterführungen.

Im Rahmen des Programms „Sozialer Zusammenhalt Westerfilde & Bodelschwingh“ wird der Bezirksvertretung Mengede die Umsetzung eines Konzepts sowie die farbliche Neugestaltung der Unterführungen an der U-Bahn-Station Westerfilde und der Schloss-Westhusener-Straße vorgelegt. Für dieses Vorhaben sind Aufwendungen in Höhe von 30.000 Euro vorgesehen, wovon 24.000 Euro durch die Bezirksregierung Arnsberg gefördert werden.

Für die Bezirksvertretung Huckarde ist im Rahmen der „Inszenierung der IGA 2027“ die farbliche Neugestaltung der Unterführung Spechtstraße geplant. Hierfür sind im Haushaltsjahr 2026 Kosten in Höhe von 20.000 Euro vorgesehen, die vollständig von der Stadt getragen werden. Die Auswahl der Motive erfolgt durch eine Jury, die sich aus den beiden Bezirksbürgermeistern und der Abteilungsleiterin für Stadterneuerung zusammensetzt.

Das Konzept zur Gestaltung im Rahmer Wald ergänzt die Entwicklung des Forsthauses Rahm zu einem außerschulischen Bildungsort. In Verbindung mit der Renaturierung des Nettebachs durch die Emschergenossenschaft soll ein blaues Klassenzimmer entstehen. Weitere Maßnahmen im Bereich Westerfilde bis Jungferntal umfassen die Schaffung eines Naturerfahrungsraums, Sitzgelegenheiten, Baumpflanzungen sowie die Fortführung des Naturlehrpfads. Die Umsetzung dieser Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Abstimmung mit dem Naturschutzbeirat, dem Liegenschaftsamt, Landwirtinnen und Landwirten sowie der Berücksichtigung von Naturschutz- und Verkehrssicherungspflichten.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
11.8
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.

Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.

Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.

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Hauptdokument 2228623

Beratungsfolge

30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.9
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.

Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.

Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2207960

Beratungsfolge

09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12

Anfragen der Fraktionen
12.1
Stand der Planungen / Arbeiten zum Radweg Nierhausstraße (Fraktion B90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 01888-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 6. Mai 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Planungs- und Arbeitsstand zum Bau des Radwegs in der Nierhausstraße.

Hintergrund der Anfrage ist eine Information aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 3. Mai 2023. Damals wurde dargelegt, dass eine Lücke im Radwegenetz entlang der Landesstraße L 657 geschlossen werden soll. Dieser Lückenschluss soll außerhalb des Geltungsbereichs der Bebauungsplanänderung auf der nördlichen Seite der Nierhausstraße erfolgen, indem die dort vorhandenen Enden der bestehenden Radwege miteinander verbunden werden.

Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, wie der aktuelle Stand der Planungen beziehungsweise Arbeiten ist. Zudem wird gefragt, ob Schwierigkeiten aufgrund einer vorhandenen Gasleitung bestehen. Des Weiteren wird nach der geplanten Art der Umsetzung sowie nach dem Zeitpunkt gefragt, mit dem der Lückenschluss zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13

Anträge der Fraktionen
13.1
Gehwegsanierung auf der Siegenstrasse 121 in Dortmund Mengede (SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 01874-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede eine Sanierung des Gehwegs in der Siegenstraße 121 gefordert. Die Forderung richtet sich an die Verwaltung, die Instandsetzung des betroffenen Straßenabschnitts umgehend vorzunehmen.

Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass der Gehweg im Bereich vor einer Bäckerei in der Mengeder Heide abgesackt ist und der Bordstein Beschädigungen aufweist. In der Folge sammle sich nach Regenfällen Wasser auf der Gehwegfläche an, was den Zugang zum Geschäft erschwere. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch die Beschaffenheit des Gehwegs Wasser in die Kellerräume eindringe. Die Sanierung der Gehwegfläche wird daher als notwendig dargestellt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.2
Prüfung der Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Paul Fleming Straße sowie perspektivisch für Ristweg und Weckherlinweg (SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 01876-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mengede hat einen Antrag zur Tagesordnung gestellt, der die Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in bestimmten Bereichen des Ortsteils Nette umfasst. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert zu untersuchen, ob das Teilstück der Paul-Fleming-Straße zwischen der Waterloostraße und der Neumarkstraße in Fahrtrichtung Neumarkstraße als Einbahnstraße ausgewiesen werden kann. Zudem soll geprüft werden, ob nach Abschluss anstehender Sanierungsmaßnahmen entsprechende Maßnahmen für die Abschnitte des Ristwegs und des Weckherlinwegs erforderlich sind. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die verkehrssichere Realisierbarkeit einer Freigabe des Radverkehrs in Gegenrichtung gemäß § 45 Abs. 1c StVO im Rahmen einer möglichen Einbahnstraßenregelung.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf die aktuelle Situation in der Paul-Fleming-Straße. Laut Angaben der Fraktion weist die Fahrbahn in dem genannten Abschnitt nur noch eine Breite von etwa drei Metern auf, was einen Begegnungsverkehr zweier Kraftfahrzeuge erschwere und dazu führe, dass Fahrzeuge auf den Gehweg ausweichen. Dies stelle eine Gefährdung für Fußgänger dar. Da die Straße zudem als Schulweg zum nahegelegenen Schulzentrum dient, sollen durch eine Regelung der Verkehrsfluss geordnet und die Sicherheit für Schüler sowie andere Verkehrsteilnehmende erhöht werden. Die Verwaltung wird gebeten, die verkehrsrechtlichen, straßenbaulichen und sicherheitsrelevanten Voraussetzungen für eine solche Anordnung zu prüfen und der Bezirksvertretung die Ergebnisse vorzulegen.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.3
Anbindung der Castroper Straße an den Langenacker mit einem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse (Fraktion B90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 01879-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengende vorgelegt, der die Schaffung einer Fuß- und Radwegverbindung zwischen der Castroper Straße und dem Langenacker vorsieht. Die geplante Verbindung soll auf der ehemaligen Gleistrasse realisiert werden.

Der Antrag bezieht sich auf eine planungsrechtliche Festsetzung im Bebauungsplan, die die Trasse als Freihaltefläche für einen Gleisanschluss sichert. Laut den vorliegenden Informationen ist die Nutzung dieser Fläche für eine Rad- und Fußwegeverbindung möglich, sollte der ursprüngliche Bahnanschluss nicht umgesetzt werden. Die Verwaltung teilte bei einem Ortstermin mit, dass die Gleistrasse bis zur Unterführung Königshalt bereits im Besitz der Stadt Dortmund ist. Aktuelle Planungen sehen derzeit keine Nutzung des Gleisanschlusses vor, und auch eine Verlängerung der Linie U47 bis Oestrich ist nicht vorgesehen.

Die Antragstellerin begründet das Vorhaben damit, dass die Anbindung der Castroper Straße als erster Abschnitt einer potenziellen Erweiterung bis zum Bahnhof Nette/Oestrich eine kürzere und sicherere Verbindung zur Grundschule ermöglichen würde. Der Beschluss zur Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengende ist für die Sitzung am 6. Mai 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
13.4
Neupflanzung am Kreisel Mengeder Straße / Zum Erdbeerfeld (Fraktion B90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 01884-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 6. Mai 2026 einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, dass die Bezirksvertretung die Neupflanzung eines Baumes am Kreisel Mengeder Straße / Zum Erdbeerfeld beschließt.

Hintergrund der Anfrage ist die Entfernung größerer Bäume auf dem Gelände vor der Immobilie Mengeder Straße 606. Laut einem Abschlussbericht der Verwaltung erfolgte die Entfernung im Zuge einer Sanierung der Gebäude unter der Auflage einer Ersatzpflanzung. Da eine Umsetzung dieser Pflanzung auf dem betreffenden Grundstück nicht möglich war, sieht die Fraktion nun eine alternative Lösung vor.

Als Standort für die Neupflanzung wird eine Fläche nördlich des Kreisels vorgeschlagen, die im Besitz der Stadt Dortmund ist und derzeit eine Litfaßsäule beherbergt. Die Fraktion regt die Pflanzung eines möglichst großen Baumes an, um die Funktionen der Beschattung und der Verdunstung an diesem Standort wiederherzustellen. Dem Antrag liegen Fotos sowie ein Lageplan bei.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.5
Aufnahme der Straßensanierung Langenacker und Kreuzloh in das Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes (Fraktion B90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 01889-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede gestellt. Ziel des Antrags ist es, dass die Bezirksvertretung die Sanierung der Straßen Langenacker und Kreuzloh in das Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes aufnimmt.

Als Begründung für das Vorhaben wird der aktuelle Zustand der beiden Straßen angeführt, der sich im Bereich der Bebauung als sehr schlecht beschrieben wird. Zudem wird auf die Beanspruchung durch den Baustellenverkehr verwiesen. Der Antrag bezieht sich zudem auf eine Zusage, die bei einem Ortstermin am 25. März 2026 gemacht wurde. Diese sieht vor, dass nach der Betriebsaufnahme des Logistikzentrums und der geplanten Abpfostung in Richtung Dingen eine zeitnahe Sanierung der genannten Straßen erfolgen soll. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 6. Mai 2026 zur Beschlussfassung vorgelegt.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
14.1
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Zur Vorlage · 00843-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Stellungnahme zur Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ vor. Die Entwicklung der Kampagnen-Claims erfolgte durch den Fachbereich Marketing + Kommunikation in Zusammenarbeit mit einer Agentur. Grundlage der Wortspiele waren die Ergebnisse des Markenbildungsprozesses sowie die darin definierten Markenwerte wie Ehrlichkeit und Klarheit. Die Kampagne griff die Identifikation der Bevölkerung mit den einzelnen Stadtbezirken auf, um Aufmerksamkeit für das neue Corporate Design und die Website der Stadt zu generieren.

Eine Einbindung der Stadtbezirke fand bereits im Rahmen von Workshops und Informationsveranstaltungen statt. Die Verwaltung führt die Maßnahme als gesamtstädtische Kampagne mit Bezug zu den Stadtbezirken aus, nicht als eigenständige Bezirkskampagne. Für künftige Maßnahmen mit direktem Bezug zu den Stadtbezirken wird eine Vorabinformation des Stadtbezirksmarketings in Aussicht gestellt.

Die Kampagne zielte auf die Aktivierung der Stadtmarke ab. Die Reichweite der Out-of-Home-Medien wurde auf über 6,5 Millionen Kontakte geschätzt. In den sozialen Medien wurde ein Follower-Zuwachs von rund 1.500 Personen verzeichnet, wobei die Rückmeldungen zu etwa 63 Prozent positiv ausfielen. Nach einer durchgeführten Nullmessung zur Bekanntheit ist für das zweite Quartal 2026 eine Folgemessung geplant. Die Kampagne ist abgeschlossen, wobei eine Nachproduktion von Werbematerialien bei Bedarf möglich bleibt.

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Hauptdokument 2201516

Beratungsfolge

19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig beschlossen
06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.2
Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Wirtschaftsflächenstrategie (SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 01265-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Wirtschaftsflächenstrategie Auskunft zu den Fragen der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mengede gegeben.

Das Konzept „Masterplan Wirtschaftsflächen“ befindet sich derzeit in der Phase der vorbereitenden Untersuchungen. Dabei werden Daten zur Wirtschaftsstruktur, zur Flächensituation sowie zu Nachfrage- und Nutzungstrends zusammengetragen und ausgewertet. Die Erarbeitung des Masterplans soll im laufenden Jahr beginnen. Da die Erstellung als mehrstufiger Prozess angelegt ist, wird die Umsetzung über einen längeren Zeitraum erfolgen; ein konkreter Termin für die Fertigstellung steht noch nicht fest.

Parallel dazu befindet sich das Flächenmonitoring im Aufbau. Die Datengrundlage hierfür wird unter anderem durch das aktuell aktualisierte Siedlungsflächenmonitoring des Regionalverbands Ruhr (RVR) gebildet. Ziel ist ein Bericht, der die Angebots- und Nachfrageseite gegenüberstellt. Eine Analyse der Flächenbedarfe ist Bestandteil dieses Monitorings und wird derzeit erarbeitet.

Im Bereich der Wirtschaftsflächenentwicklung liegt der Fokus aktuell auf der Erhebung und Analyse der Datengrundlagen. Die Prüfung interkommunaler Kooperationsprojekte wird als Bestandteil der zukünftigen Entwicklung betrachtet und im Rahmen des Masterplans intensiver untersucht. Als Grundlage für das Verwaltungshandeln dient weiterhin der Ratsbeschluss vom 3. Juli 2025 in seiner geänderten Fassung.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.3
Sachstandsberichte und Abschlussberichte (Stand 22.04.2026)
Zur Vorlage · 01895-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung der Stadt Dortmund hat mit der Mitteilung 01895-26 eine Information an die Mitglieder der Bezirksvertretung Mengede übermittelt. Das Dokument dient der Übermittlung von Sachstandsberichten und Abschlussberichten mit dem Stand vom 22. April 2026.

Die vorliegende Tabelle enthält die aktuellen Informationen zu den jeweiligen Sachständen und abschließenden Berichten der behandelten Vorgänge. Die Mitteilung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 6. Mai 2026 vorgesehen, wobei die Zuständigkeit auf die bloße Kenntnisnahme der Mitglieder ausgelegt ist. Die Sitzung ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

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Hauptdokument 2212188

Beratungsfolge

06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.3.1

Antrag zur Tagesordnung: Ungefilterte Gesamtübersicht der Sachstands und Abschlussberichte des Gremiums

Ergebnis: einstimmig beschlossen