7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

Name: 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
Start: 2026-09-02T16:00:00+02:00
End: 2026-09-02T18:24:00+02:00
Location: Rahmer Str. 15

02.09.2026, 16:00 – 02.09.2026, 18:24 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Huckarde

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3

Berichterstattung
3.1
Berichterstattung zum Antrag der CDU Fraktion: Errichtung von Klimaquartieren
Zur Vorlage · 00726-26/1 · Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 29. April 2026 einen Tagesordnungspunkt zur Errichtung von Klimaquartieren beantragt. Der Vorgang mit der Nummer 00726-26/1 ist als Vorlage zur Kenntnisnahme konzipiert. Die entsprechende Sitzung der Bezirksvertretung ist als öffentliche Sitzung angesetzt.

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Hauptdokument 2202134

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.2
Nachtrag: 03.09.2026 Vorstellung der neuen Leitung der Polizeiwache in Dortmund Huckarde
Zur Vorlage · 03159-26 · Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anregungen und Beschwerden
5

Finanzen und Liegenschaften
5.1
Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Zur Vorlage · 02904-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD, der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 2. September 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 sowie die mögliche Änderung von früheren Haushaltsbeschlüssen.

Mit dem Antrag fordern die beteiligten Fraktionen, den genannten Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung vorzusehen. Ziel ist die Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung spezifischer Maßnahmen, die in einer darauf folgenden Tischvorlage der Bezirksvertretung aufgeführt sind. Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass zum Zeitpunkt der Sitzung eine entsprechende Tischvorlage vorliegen wird, da zum Sitzungstermin noch laufende Gespräche auf interfraktioneller Ebene stattfinden.

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Hauptdokument 2230226

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: nicht befasst
6.2
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00002-25/8 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung beantwortet in der vorliegenden Vorlage 00002-25/8 die Ergänzungsfragen der Bezirksvertretung Huckarde zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund.

Hinsichtlich des Austauschs mit den Marktbeschickerinnen und Marktbeschlickern wird auf einen runden Tisch verwiesen, der am 8. Juli 2026 unter der Leitung des Rechts- und Ordnungsdezernenten stattfand. An diesem Treffen nahmen neben Markthändlerinnen und Markthändlern auch Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden sowie die Marktverwaltung und die zuständige Fachabteilung für Marketing und Kommunikation teil. Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Prozesses zwei alternative Berechnungsbeispiele für die Gebühren vorlegen.

Zum Gesamtkonzept der Attraktivitätssteigerung der Wochenmärkte führt die Verwaltung Maßnahmen seit 2018 auf, die unter anderem die Anpassung der Website, die Beschilderung der Marktflächen, die Nutzung von Social Media sowie die Durchführung von Veranstaltungen wie dem „Schwarzgelben Wochenmarkt“ im Stadion umfassen.

Ein Vergleich der Benutzungsgebühren zeigt unterschiedliche Berechnungsgrundlagen in anderen Kommunen auf. Während in Dortmund, Essen und Herne die Gebühr auf Basis der angefangenen Quadratmeter der Standfläche berechnet wird, erfolgt die Abrechnung in Städten wie Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Münster nach der Länge der Verkaufsfront. Die Vorlage enthält zudem eine tabellarische Gegenüberstellung der aktuellen Gebühren für einen standardisierten Verkaufsstand mit Obst und Gemüse am Samstag.

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Hauptdokument 2222832

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.3
SPD Fraktion: E-Scooter im Stadtbezirk
Zur Vorlage · 02889-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 2. September 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Regelung der gewerblichen E-Scooter-Nutzung im Stadtbezirk.

Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für das Abstellen von E-Scootern im Stadtbezirk Huckarde aufzustellen. Diese Regelungen sollen gemeinsam mit den Betreibern der Dienste umgesetzt werden. Konkret wird ein Abstellverbot für E-Scooter an Fußgängerüberwegen, wie etwa Ampeln, Zebrastreifen, Kreuzungen und Straßenüberquerungsinseln, sowie an markanten Ein- und Ausgängen beantragt. Als Beispiele für solche Standorte werden unter anderem Krankenhäuser, Verwaltungsstellen, Schwimmbadeingänge, Friedhöfe und Feuerwehrvorhalteplätze angeführt.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Sicherstellung der Barrierefreiheit und die Vermeidung von Hindernissen auf den Bürgersteigen, um ein unfallfreies Gehen zu ermöglichen. Die Fraktion betont, dass die E-Scooter-Nutzung als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr unterstützt werden soll, jedoch eine geordnete Abstellung notwendig sei, um Behinderungen im öffentlichen Raum zu verhindern. Die im Antrag aufgeführte Liste der Verbotsorte ist als erster Entwurf zu verstehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
7

Schulen
7.1
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.

Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.

Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.

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Hauptdokument 2216263

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.

Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.

An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2216190 2216191 2216193 2217284 2217325

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8

Kultur, Sport und Freizeit
9

Kinder, Jugend und Familie
10

Soziales, Arbeit und Gesundheit
11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 – hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB, Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, V. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, etc
Zur Vorlage · 02611-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 02611-26 wird die Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hu 142 für den Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde an der Aspeystraße beantragt. Ziel des Vorhabens der ALDI Grundstücksgesellschaft BK 1 BV ist die Erweiterung eines Lebensmittelmarktes sowie die Integration einer Kindertagesstätte. Der Plan sieht den Abriss eines bestehenden Marktes und den Neubau einer Verkaufsfläche von maximal 1.060 Quadratmetern vor. Ergänzend soll eine dreigruppige Kita mit 75 Betreuungsplätzen entstehen. Der Geltungsbereich wird um die Grundstücke Aspeystraße 71 und 73 erweitert.

Die Planung umfasst eine Reduzierung der Pkw-Stellplätze von 80 auf 66, wobei unter anderem zwei Plätze mit Elektroladesäulen sowie barrierefreie und Übergrößenplätze vorgesehen sind. Für die Fahrradnutzung sind 24 Stellplätze geplant. Zur Einhaltung von Immissionsrichtwerten sind Maßnahmen wie eine 2,50 Meter hohe Schallschutzwand, Asphaltbeläge und eine Beschränkung der Warenanlieferungen auf den Zeitraum zwischen 6 und 22 Uhr vorgesehen.

Im Rahmen der Grünordnung ist der Verlust von 35 Bäumen durch 40 Ersatzpflanzungen oder eine Ersatzgeldzahlung auszugleichen. Das Projekt beinhaltet zudem eine Fassaden- und Dachbegrünung sowie eine energetische Versorgung mittels Wärmerückgewinnung und Photovoltaik. Der Rat der Stadt soll die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren zur Kenntnis nehmen, der Verwaltungsempfehlungen folgen und den Bebauungsplan als Satzung verabschieden. Ein städtebaulicher Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und der Vorhabenträgerin soll parallel dazu finalisiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2224614 2224615 2224617 2224619 2224620 2224621 2224622 2224623 2224624 2225961

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.2
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Zur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.

Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.

Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.

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Hauptdokument 2226680

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.3
Auflösung des Depotcontainerstandortes "843-11 Hangeneystr. 102-104/Sumbecks Holz"
Zur Vorlage · 02740-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Huckarde soll den Depotcontainerstandort „843-11 Hangeneystr. 102/ Sumbecks Holz“ ersatzlos auflösen. Die entsprechende Beschlussvorlage der Stadtkämmerei legt dar, dass die Wertstoffcontainer an diesem Standort bereits am 17. Oktober 2019 im Zuge einer Baumaßnahme eingezogen wurden.

Grund für die dauerhafte Auflösung ist die Entwicklung der unmittelbaren Umgebung. Durch den Bau eines neuen Einfamilienhauses ist der Abstand zum ursprünglichen Standort so gering, dass mit einer zu hohen Lärmimmission zu rechnen ist. Eine Ortsprüfung durch die zuständige Stelle hat zudem ergeben, dass im näheren Umfeld keine geeignete Ersatzlösung für den Standort zur Verfügung steht.

Die Entscheidung hat laut Vorlage keine personellen oder finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Es sind keine klimarelevanten Auswirkungen zu erwarten und es stehen keine Fördermittel für dieses Vorhaben zur Verfügung. Die Zuständigkeit der Bezirksvertretung für die Festlegung von Containerstandorten ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.4
SPD Fraktion: Hitzeaktionsplan im Stadtbezirk Huckarde
Zur Vorlage · 02886-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 2. September 2027 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Erstellung bzw. Information über einen Hitzeaktionsplan für den Stadtbezirk Huckarde. Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, in einer der kommenden Sitzungen über den aktuellen Stand und die Möglichkeiten eines solchen Plans zu berichten.

Im Rahmen der Begründung wird auf die Auswirkungen hoher Temperaturen verwiesen. Die Fraktion möchte Informationen darüber erhalten, welche Maßnahmen zur Hitzeminderung im Stadtbezirk umgesetzt werden können. Als konkrete Beispiele für mögliche Maßnahmen werden die Verwendung von transportablen Bäumen, die Einrichtung von Klimainseln oder Kühlräumen in Seniorentreffs sowie die Beschattung von Spielplätzen und die Aufstellung von Bänken angeführt. Zudem wird in dem Antrag auf einen bereits gestellten Antrag zur Aufwertung des Huckarder Marktplatzes vom 4. Juni 2025 verwiesen, auf den laut der Fraktion bislang noch keine Antwort der Verwaltung erfolgt ist.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.5
SPD Fraktion: Mülleimer am Spielplatz Marienstr. und dem Dom(Spiel)platz an der Marienstr.
Zur Vorlage · 02888-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 2. September 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung von Abfallbehältern am Spielplatz Marienstraße sowie am Dom(Spiel)platz an der Marienstraße.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, an beiden genannten Plätzen zusätzliche oder größere Abfall-sammelbehälter aufzustellen. Die Fraktion begründet dieses Vorhaben damit, dass die vorhandenen Mülleimer nicht ausreichen, um das Abfallaufkommen zu bewältigen. Die betroffenen Flächen werden neben Kindern auch von Jugendlichen und Erwachsenen als Aufenthaltsorte genutzt.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.6
CDU Fraktion: Abpfostung – Markierung Im Dorloh Ecke Pilgermannsweg
Zur Vorlage · 02891-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Abpfostung – Markierung Im Dorloh Ecke Pilgermannsweg“ in die 7. Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2026 aufzunehmen. Der Antrag dient der Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Verkehrsregulierung in einem spezifischen Bereich der Straße Im Dorloh.

Mit dem Beschlussvorschlag wird die Verwaltung aufgefordert, die Aufstellung von Absperrpfosten oder das Anbringen von Markierungen vorzunehmen. Ziel ist es, das Parken auf der Straße Im Dorloh im Bereich vor der Einfahrt zum Pilgermannsweg so zu regeln, dass der vorgeschriebene Abstand von fünf Metern eingehalten wird.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass in diesem Bereich bereits in der Vergangenheit Parkverbote durch Markierungen existierten, diese jedoch nicht mehr vorhanden sind. In der Folge werde bis zur Einmündung in den Pilgermannsweg geparkt, was laut Antrag zu Sichtbehinderungen beim Verlassen des Pilgermannswegs in Richtung Im Dorloh führt.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.7
CDU Fraktion: Halteverbot Jungferntalstraße im Bereich der Grundschule und Turnhalle
Zur Vorlage · 02892-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, den Tagesordnungspunkt zur Regelung des Halteverbots in der Jungferntalstraße in die 7. Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2026 aufzunehmen. Der Antrag sieht vor, die Verwaltung dazu aufzufordern, eine Prüfung einzuleiten, ob das bestehende Halteverbot im Bereich der Grundschule und der Turnhalle zeitlich auf den Zeitraum von Montag bis Freitag zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr begrenzt werden kann.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Situation bei Trainingsbetrieben und Veranstaltungen in der Turnhalle Jungferntal. Laut der Fraktionsvorsitzenden führen die unzureichenden Parkflächen der Einrichtung dazu, dass Gäste die Parkmöglichkeiten der gegenüberliegenden Straßenseite nutzen, was Beschwerden der Anwohner zur Folge hat. Durch eine zeitliche Befristung des Halteverbots, sodass dieses in den Abendstunden sowie am Wochenende nicht mehr gilt, soll die Nutzung der Parkflächen für Anwohner wieder ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.8
CDU Fraktion: Fahrbahnmarkierung Bushaltestellen Siepmannstraße
Zur Vorlage · 02893-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen an den Bushaltestellen Blotenhof und Siepmannstraße auf die Tagesordnung der 7. Sitzung am 2. September 2026 zu setzen. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die Sperrflächen für die Buslinien 461 und 469 an den genannten Haltestellen neu zu kennzeichnen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass die vorhandenen Sperrlinien durch Abnutzung kaum noch sichtbar seien. Dies führe dazu, dass die Haltestellenbereiche regelmäßig durch parkende Fahrzeuge belegt würden. In der Folge könnten die Buslinien 461 und 469 die Haltestellen nicht mehr ordnungsgemäß anfahren. Zudem wird angeführt, dass durch die fehlende Kennzeichnung das Ein- und Aussteigen für Fahrgäste, insbesondere für Personen mit Mobilitätseinschränkungen, nicht mehr ohne Hindernisse möglich sei. Ziel der Maßnahme ist es, die Funktionsfähigkeit der Haltestellen und die Sicherheit beim Fahrgastwechsel wiederherzustellen.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.9
CDU Fraktion: Sperrung der DB-Strecke Duisburg-Dortmund
Zur Vorlage · 02894-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Sperrung der DB-Strecke Duisburg-Dortmund als Tagesordnungspunkt für die 7. Sitzung am 2. September 2026 aufzunehmen. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die durch die Schienenstreckensperrung entstehenden zusätzlichen verkehrlichen Belastungen in die Planung der Verkehrsführung zur Sperrung der A45 sowie zur IGA 2027 einzubeziehen. Zudem soll dieser Aspekt in die entsprechenden Informationsveranstaltungen einfließen.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass im Zeitraum der IGA 2027 eine Vollsperrung der A45 im Bereich Dortmund-West, Marten und Hafen stattfindet. Parallel dazu ist eine Sperrung der Bahnachse Duisburg-Dortburg vom 9. Juli bis zum 15. Oktober 2027 vorgesehen, von der verschiedene Regional- und S-Bahn-Linien betroffen sind. Ergänzend werden Baumaßnahmen auf der Mallinckrodtstraße sowie eine einseitige Befahrbarkeit des Bärenbruchs in Dortmund-Marten angeführt.

Die Fraktion weist darauf hin, dass durch das zeitliche Zusammentreffen der Schienen- und Straßenbaumaßnahmen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im Stadtbezirk Huckarde und den angrenzenden Bezirken zu erwarten ist. Es wird die Annahme vertreten, dass ein Teil des ausfallenden Bahnverkehrs auf den Individualverkehr ausweicht, was zusammen mit dem bereits durch die A45-Sperrung umgeleiteten Verkehr zu einer Überlagerung der Verkehrsströme im städtischen Straßennetz führen kann.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.10
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Zur Vorlage · 02800-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sieht Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 2. September 2026 vor. Ziel der Änderungen ist es, auf die veränderte Situation an den Gymnasien zu reagieren, da durch die Rückkehr von der G8- zur G9-Gymnasialprofilen ein zusätzlicher Jahrgang im Schulsystem verbleibt. Dies führt zu einer erhöhten Nachfrage auf den Verbindungen zu den Schulstandorten, insbesondere im Schul- und Berufsverkehr.

Zur Bewältigung des erhöhten Fahrgastaufkommens sind kapazitative Maßnahmen vorgesehen, wie der Einsatz größerer Fahrzeugtypen und die Einrichtung zusätzlicher Fahrten. Im Bereich der Buslinien 436, 442, 462 und NE6 ergeben sich punktuelle Änderungen der Linienführung und der Abfahrtszeiten. So wird beispielsweise auf der Linie 436 eine Fahrt an Schultagen vorzeitig an der Haltestelle Adi-Preißler-Allee beendet, um den Schulzentrum Asseln anzubinden. Auf der Linie 442 wird eine Nachtfahrt aufgrund geringer Nachfrage eingestellt.

Im Bereich der E-Wagen werden neue Fahrten eingeführt, wie etwa auf der Linie 440 oder 462, während auf anderen Linien Fahrten enden oder entfallen. Für die Stadtbahn sind keine Änderungen vorgesehen. Die Anpassungen haben keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt oder personelle Folgen. Die Vorlage dient den genannten Bezirksvertretungen und Ausschüssen zur Kenntnisnahme.

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Hauptdokument 2227681

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.11
Bündnis`90/Die Grünen: Radwegemarkierung an der Lindberghstraße
Zur Vorlage · 02902-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, die Wiederherstellung der Radwegemarkierungen in der Lindberghstraße auf die Tagesordnung der 7. Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2026 zu setzen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung dazu aufzufordern, die Markierungen, insbesondere im Bereich der Kreuzung zur Franz-Schlüter-Straße, wiederherzustellen. Zudem wird eine farbige Markierung gefordert.

Als Begründung führt die Fraktion eine erhöhte Verkehrsbelastung auf der Lindberghstraße an. Diese resultiere aus der Zunahme des LKW-Verkehrs am Container Terminal an der Franz-Schlüter-Straße sowie aus Ausweichverkehren, die durch die Sperrung der Brücke auf der Franziusstraße entstehen. Die fehlenden sichtbaren Markierungen würden die Unfallgefahr für Radfahrende, etwa auf Strecken von Huckarde in Richtung Deusen oder Fredenbaumpark, erhöhen.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die Erneuerung der Markierungen an der Kreuzung zur Franz-Schlüter-Straße sowie für die Überquerung der Lindberghstraße auf Höhe des Emscherradwegs bereits in einer Vorlage zur IGA 2027 durch die Verwaltung thematisiert wurde, die Umsetzung jedoch noch ausstehe. Zudem wird auf einen Antrag aus der Sitzung im Juni 2026 Bezug genommen, der die Versetzung der Haltelinie an der Kreuzung zur Emscherallee betraf, und ein Verkehrsunfall vom 27. Mai als Hinweis auf die Situation im Straßenraum angeführt.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.12
Bündnis`90/Die Grünen: Mobile Bäume auf dem Huckarder Marktplatz
Zur Vorlage · 02903-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, die Aufstellung mobiler Bäume auf dem Marktplatz in Huckarde zu prüfen. Die Maßnahme soll die Aufenthaltsqualität sowie die Klimaresilienz des Platzes erhöhen. Als Referenz für die Umsetzung wird ein Projekt aus Freiburg im Breisgau angeführt, bei dem Kübel mit Bäumen und Sitzmöglichkeiten eingesetzt wurden.

Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung temporärer Blumenbeete auf dem Marktplatz zu prüfen. Dies soll im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 geschehen, um die Bedeutung der Ausstellung für den Stadtbezirk an einem zentralen Ort sichtbar zu machen.

Die Begründung des Antrags verweist auf die thermische Belastung des vollständig versiegelten Marktplatzes bei hohen Temperaturen. Eine mobile Begrünung soll durch Schattenbildung zur Verbesserung des Mikroklimas beitragen. Die Verwaltung wird gebeten, eine fachliche Prüfung sowie verschiedene Umsetzungsvarianten inklusive einer Kostenübersicht darzustellen. Dabei wird auf die Möglichkeit verwiesen, mobile Bäume zunächst für einen begrenzten Zeitraum anzumieten, um eine Grundlage für spätere Entscheidungen zur langfristigen Nutzung zu schaffen.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.13
Nachtrag: 03.09.2026 SPD Fraktion: Erweiterung der Straßenmarkierung
Zur Vorlage · 03161-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2026 gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Erweiterung von Straßenmarkierungen im Stadtgebiet.

Konkret bittet die Fraktion den Bezirksbürgermeister darum, die Möglichkeit einer Erneuerung der Haltelinie an der Kreuzung Huckarder Straße und Wengestraße durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Der Antrag wurde mit der Bitte um Veröffentlichung der Anfrage eingereicht.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12

Mitteilungen
13

Anfragen
13.1
SPD Fraktion: Franziusbrücke
Zur Vorlage · 02865-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 2. September 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der Bau der neuen Franziusbrücke.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann die Fertigstellung der Brücke geplant ist. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die Brücke bereits vor der Durchführung der Internationalen Gartenschau (IGA) im Jahr 2027 fertiggestellt sein wird. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2228330

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2
SPD Fraktion: Solar bzw. Dachbegrünung der Gilden GS
Zur Vorlage · 02869-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Huckarde Informationen zum Bauvorhaben der neuen Gilden-Grundschule angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die künftige Gestaltung der Dachflächen des Schulgebäudes.

Konkret wird die Frage gestellt, ob die Dachflächen der neu zu bauenden Schule mit einer Begrünung versehen werden oder ob lediglich Solaranlagen auf den Flächen installiert werden sollen. Die Anfrage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 2. September 2026 vorgesehen und dient der Kenntnisnahme.

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Hauptdokument 2228338

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.3
SPD Fraktion: Bügel und Straßenmarkierungen
Zur Vorlage · 02870-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Huckarde nach dem aktuellen Stand der Umsetzung bestimmter Anträge gefragt. Gegenstand der Anfrage ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Gestaltung der Verkehrsführung sowie zur Straßenmarkierung im Stadtbezirk.

Konkret bezieht sich die Anfrage auf die Umsetzung der Einfahrt- und Ausfahrtgestaltung an der Kreuzung Hünefeldstraße und Buschstraße, wie sie im Antrag vom 24. April 2024 beschlossen wurde. Zudem wird die Umsetzung des Antrags vom 5. Juni 2024 zur Herstellung von Straßenmarkierungen im Stadtbezirk Huckarde thematisiert. Die Fraktion erkundigte sich nach dem Zeitplan der Verwaltung für die Durchführung dieser Maßnahmen und verwies dabei auf bereits stattgefundene Ortstermine mit Vertretern der Verwaltung. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 2. September 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2228342

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.4
SPD Fraktion: Eröffnung der IGA27
Zur Vorlage · 02871-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 2. September 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der Status der baulichen Maßnahmen im Bereich des Eingangs zur IGA27 an der Emscherallee beziehungsweise der Lindberghstraße sowie deren Umfeld. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die Fertigstellung der entsprechenden Flächen und der angrenzenden Umgebung zum Zeitpunkt der Eröffnung der IGA27 gewährleistet ist. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2228347

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.5
SPD Fraktion: Erweiterung der Straßenmarkierungen
Zur Vorlage · 02872-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Huckarde eine Prüfung bezüglich der Straßenmarkierungen beantragt. Konkret wird die Verwaltung angefragt, ob die Möglichkeit besteht, die Haltelinie an der Kreuzung Huckarder Straße und Wengestraße zu erneuern. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 2. September 2026 vorgesehen und ist als Punkt zur Kenntnisnahme in der öffentlichen Tagesordnung gelistet.

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Hauptdokument 2228352

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
13.6
CDU Fraktion: Fahrradabstellplätze Osteingang Deusenberg
Zur Vorlage · 02873-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Huckarde Informationen zum aktuellen Planungsstand der Fahrradabstellplätze am Osteingang des Deusenbergs angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Vorbereitung auf die IGA 2027.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft über den derzeitigen Sachstand sowie über die geplante Größe der Fahrradabstellanlage an diesem Standort. Zudem wird die Frage gestellt, ob die vorgesehene Kapazität der Anlage als ausreichend eingestuft wird und ob die Möglichkeit besteht, die geplante Anlage zu erweitern. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2228356

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14

Beantwortung von Anfragen
14.1
SPD Fraktion: Sachstand ehemaliger Rewe Vollversorger in Do-Rahm - Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 02148-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich des Sachstands des ehemaligen Rewe-Vollsortimenters in Dortmund-Rahm Stellung bezogen. Für das Grundstück in der Rahmer Straße 262 ist der Neubau einer Einzelhandelsimmobilie geplant. Die Eigentümerin, die Rewe Dortmund Vertriebsgesellschaft, beabsichtigt, an diesem Standort erneut einen Markt zu betreiben. Das geplante Vorhaben umfasst eine Verkaufsfläche von etwa 1.930 m² sowie einen Backshop mit Café-Bereich und ein Lotto-/Post-Geschäft.

Ein Bauantrag für dieses Vorhaben liegt der Stadt Dortmund vor und befindet sich derzeit in der Prüfung. Ein positiver Bauvorbescheid zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit wurde bereits erteilt, wobei das Vorhaben nach § 34 BauGB ohne Aufstellung eines Bebauungsplanes zulässig ist.

Das bisherige Gebäude, welches über den Kellern der ehemaligen Bergmann-Brauerei errichtet worden war, soll vollständig abgerissen werden, da die baulichen Gegebenheiten Einschränkungen für den Betrieb und die Modernisierung mit sich brachten. Im Zuge der Maßnahmen sind auch notwendige Bodensanierungen sowie der Abriss bzw. die Verfüllung der alten Braukeller vorgesehen. Die betreffende Bausubstanz unterliegt nicht dem Denkmalschutz. Ein konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn oder die Eröffnung des neuen Marktes kann aufgrund der Komplexität des Genehmigungsverfahrens und der Beteiligung verschiedener Dienststellen derzeit nicht genannt werden.

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Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14.2
BSW: Unerlaubte Müllablagerung, Meldeprämie und kostenfreie Sperrmüllabholung
Zur Vorlage · 01705-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 01705-26/1 reagiert das Umweltamt auf Anfragen aus der Bezirksvertretung Huckarde bezüglich illegaler Müllablagerungen und der Sperrmüllentsorgung.

Hinsichtlich der Frage nach Meldeprämien für Hinweise auf Müllsünden erklärt die EDG Entsorgung Dortmund GmbH, dass keine rechtliche Grundlage für die Auszahlung solcher Prämien besteht. Hinweise auf Müllablagerungen können über die App der EDG gemeldet werden, wobei im Jahr 2025 insgesamt 11.450 Meldungen eingingen. Zur Bekämpfung illegaler Entsorgungen ist der Ermittlungsdienst Abfall im Einsatz, der sich aus Mitarbeitenden der EDG und des Ordnungsamtes zusammensetzt. Im Jahr 2025 verzeichnete dieser Dienst 6.150 Einsätze, 2.450 Beratungsgespräche sowie 590 Bußgeldbescheide im Gesamtwert von 130.000 Euro. Das Bußgeld für das Ablagern von Sperrmüll liegt bei mindestens 500 Euro.

Auf die Anfrage nach einer kostenfreien Sperrmüllabholung, wie sie in anderen Kommunen praktiziert wird, nimmt die Verwaltung Bezug auf einen Pilotversuch aus dem Jahr 2023. Dieser Pilotversuch, der nach Initiative des Rates der Stadt Dortmund durchgeführt wurde, verursachte Kosten in Höhe von etwa 3 Millionen Euro. Während etwa 6.000 Tonnen Sperrmüll gesammelt wurden, stieg die Zahl der illegalen Ablagerungen im selben Zeitraum leicht an. In der Folge wurden die Bestellung des Abholservices vereinfacht und die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausgeweitet, was zu einer Steigerung der Abgabemengen führte. Weitere kostenfreie Sammelaktionen sind aufgrund der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt nicht geplant.

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02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15

Mitteilungen der Geschäftsführung
15.1
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2027
Zur Vorlage · 02827-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilung der Gremiengeschäftsführung zur Vorlagennummer 02827-26 legt die Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde für das Jahr 2027 fest. Die Planung umfasst die Termine für das erste und zweite Halbjahr sowie die entsprechenden Fristen für die Redaktionsschlüsse.

Im ersten Halbjahr sind Sitzungen der Bezirksvertretung für den 27. Januar, den 10. März, den 28. April und den 9. Juni 2027 vorgesehen. Die Planung berücksichtigt dabei auch die Termine der beteiligten Ausschüsse, darunter der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften sowie der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün.

Für das zweite Halbjahr 2027 sind Sitzungen der Bezirksvertretung für den 1. September, den 20. Oktober und den 1. Dezember 2027 terminiert. Die Vorlage führt zudem die Zeiträume der Ferienzeiten für Ostern, Sommer, Herbst und Weihnachten 2027/2028 sowie die relevanten Feiertage auf, die den Sitzungsplan beeinflussen. Die Dokumentation dient der zeitlichen Koordination der Gremienarbeit innerhalb der Bezirksvertretung Huckarde.

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Hauptdokument 2227899

Beratungsfolge

02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen