Aufhebung von Beschlüssen

Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Scharnhorst hat der Aufhebung mehrerer Haushaltsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Vorlage umfasst sowohl Beschlüsse über konsumtive als auch über investive Haushaltsmittel.

Im Bereich der konsumtiven Mittel sollen Beschlüsse in einer Gesamthöhe von 143.800 Euro aufgehoben werden. Darunter befinden sich Mittel für die Gestaltung eines Bauwagens am Abenteuerspielplatz, da der Bauwagen aufgrund von Mängeln nicht mehr nutzbar ist, sowie Mittel für die Sonderreinigung des Saalbaues, deren Kosten inzwischen vom Fachbereich Schule übernommen werden. Zudem sollen Zuschüsse für die LED-Beleuchtung sowie für PV-Anlagen auf Sportplätzen in Höhe von insgesamt 140.000 Euro aufgehoben werden, da die entsprechenden Ausstattungen bereits vorhanden sind.

Bei den investiven Mitteln wird die Aufhebung von Beschlüssen in einer Gesamthöhe von 155.239,64 Euro vorgeschlagen. Dies betrifft unter anderem die Beleuchtung einer Grünanlage in der Mühlackerstraße, da eine endgültige Lösung erst durch den Umbau des Bahnhofs Kurl möglich ist, sowie die Anschaffung von Spielgeräten am KSP Ottweilerstraße, da hierfür bereits Ersatzgeräte zur Verfügung stehen. Für den Jugendtreff Lanstrop sollen Mittel für eine Außenanlagenumgestaltung sowie für einen Aufenthaltscontainer aufgrund fehlender Umsetzbarkeit bzw. zu hoher Kosten aufgehoben werden. Ein Zuschuss für einen Planwagen am Abenteuerspielplatz entfällt, da sich die Anforderungen an die Pferdehaltung geändert haben. Schließlich soll ein Beschluss zur Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Kurl aufgehoben werden, da die voraussichtlichen Kosten niedriger ausfallen als ursprünglich veranschlagt.