Aufhebung von Haushaltsbeschlüssen der Bezirksvertretung Scharnhorst

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Scharnhorst die Aufhebung von vier bisherigen Haushaltsbeschlüssen vorgeschlagen. Hintergrund der Mitteilung ist, dass zwei der betreffenden Vorhaben durch andere Instandsetzungsprojekte der städtischen Immobilienverwaltung umgesetzt wurden. Dabei handelt es sich um die Sanierung des Sekretariats an der Gesamtschule Scharnhorst in Höhe von 26.000 Euro sowie die Erneuerung der Türanlage im Verwaltungstrakt der Schule in Höhe von 8.000 Euro. Da die Mittel der Bezirksvertretung für diese Projekte nicht in Anspruch genommen wurden, stehen diese Beträge für andere Maßnahmen zur Verfügung.

Zusätzlich verbleiben in zwei bereits bestehenden Fördertöpfen Restmittel. Davon sind 2.116,14 Euro aus dem Zuschuss für den Wege- und Spielplatzbau in Kleingartenanlagen sowie 3.400 Euro aus dem Programm für Energiebeihilfen für Vereine betroffen. Die Geschäftsführung schlägt vor, sämtliche vier Beschlüsse in einer Gesamthöhe von 39.516,14 Euro aufzuheben, um die freiwerdenden Mittel anderweitig verwenden zu können. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 17. März 2026 vorgesehen.