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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Vorlagen / Berichte der Verwaltung
- 2.1FABIDO - 4. Quartalsbericht 2025 zum 31.12.2025Zur Vorlage · 01105-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss der FABIDO wird im Rahmen der Sitzung am 5. März 2026 über den vierten Quartalsbericht 2025 mit Stand zum 31. Dezember 2025 informiert. Die vorliegende Beschlussvorlage dient der offiziellen Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium.
Die Grundlage für die Vorlage bildet die gesetzliche Verpflichtung zur vierteljährlichen Berichterstattung. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Betriebssatzung ist die FABIDO als eigenbetriebsähnliche Einrichtung dazu angehalten, den Betriebsausschuss regelmäßig über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen in Zwischenberichten zu unterrichten. Der vorliegende Bericht bietet einen Überblick über die Entwicklung der Geschäftstätigkeit der Einrichtung für das vierte Quartal des Jahres 2025.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine Fördergelder mit diesem Vorgang verknüpft. Die zuständige Dezernentin hat die Vorlage zur Information des Ausschusses vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.2Sachstandsbericht über die Umsetzung des Konzeptes zur Digitalisierung frühkindlicher Bildung und Geschäftsprozesse bei FABIDO – FABIDO 4.0Zur Vorlage · 01080-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes „FABIDO 4.0“ wird dem Betriebsausschuss FABIDO zur Kenntnis vorgelegt. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Medienerziehung durch die Verkabelung aller Einrichtungen sowie die Ausstattung mit WLAN und 800 mobilen Systemen bis Ende 2025 zu unterstützen. Im Bereich der pädagogischen Fortbildung wurden im Jahr 2025 insgesamt 120 Fachkräfte sowie elf Inhouse-Teamschulungen durchgeführt.
Die technische Infrastruktur umfasst den Ausbau von WLAN, wobei bis Ende Januar 2026 bereits 96 Tageseinrichtungen versorgt sein werden. Angestrebt wird die Abdeckung von 395 Betreuungsgruppen mit kabelgebundenen und 364 mit drahtlosen Zugängen. Die vollständige Umsetzung der Geräteausstattung wird für die erste Jahreshälfte 2026 erwartet, wobei im ersten Quartal 2026 die Lieferung von 106 Convertibles geplant ist. Bei der Digitalisierung der Geschäftsprozesse sind 45 von 46 Wirtschaftsküchen bereits mit digitalen Endgeräten ausgestattet.
Die flächendeckende digitale Anbindung der Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen soll die Teilnahme an digitalen Angeboten wie Personalservices, Lernprogrammen, internen Stellenausschreibungen und Fortbildungsbuchungen ermöglichen. Zudem sollen mobile Endgeräte in den Personalräumen für Besprechungen und Protokollierungen genutzt werden können. Aktuell wird die Einführung der passiven Zeitwirtschaft in zwei Einrichtungen pilotiert; der vollständige Roll-out soll bis Ende 2026 abgeschlossen sein. In Abstimmung mit den beteiligten Fachbereichen plant die FABIDO gemeinsam mit dem Dortmunder Systemhaus eine weitere Digitalisierungsstrategie für Lösungen zur Dienstplanung, Eltern-Kommunikation und Bildungsdokumentation.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.3FABIDO stärkt : Kinder & Familien in Dortmund - Vorstellung des Jahresthemas (mündlicher Bericht)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.4Erhöhung der Ausbildungskapazitäten im Eigenbetrieb FABIDO und Verstetigung der Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“ als Maßnahmen im Rahmen der Fachkraftgewinnung sowie als innovative BeschäftigungsformateZur Vorlage · 00580-25/1 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.5Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.6Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 00797-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtkämmerei (00797-26) dient der Kenntnisnahme eines ergänzenden Sachstandsberichts zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen der Jahre 2019 bis 2025/2026.
Der Bericht ergänzt den ursprünglichen Sachstandsbericht, der bereits im Oktober 2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis gegeben wurde. Hintergrund der Ergänzung ist ein technischer Fehler, durch den 14 Sachverhalte, deren Umsetzungszeitpunkt zuvor als nicht bestimmbar eingestuft worden war, nicht in die Sachstandsabfrage für das Jahr 2025 übertragen wurden. Dieser Fehler wurde behoben, sodass die 14 betroffenen Haushaltsbegleitbeschlüsse nun nebst ihrem aktuellen Status in der Anlage der Vorlage aufgeführt sind.
Die Vorlage wird analog zum ursprünglichen Bericht allen Fachausschüssen sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt. Die Abweichung von der üblichen Beratungsfolge beruht auf der Zusage des Stadtkämmerers, den ergänzenden Bericht bereits im ersten Sitzungslauf des Jahres 2026 vorzulegen. Mit der Vorlage sind keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung. Der nächste vollständige Sachstandsbericht wird planmäßig erstellt.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 10.03.2026 · 1. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.73. Fortschreibungsbericht konsumtive HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.
Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.
Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 2.8Nachtrag: 25.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und KommunenZur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 3Anfragen & Anträge aus der Politik
- 3.1Sprachförderung und ABC-KlassenZur Vorlage · 01182-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, das Thema Sprachförderung und ABC-Klassen auf die Tagesordnung des Betriebsausschusses der FABIDO aufzunehmen. Der Termin für die Sitzung ist für den 5. März 2026 vorgesehen.
Die Antragstellerin gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage dient als Vorschlag zur Tagesordnung für die anstehende Sitzung des Gremiums.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.1.1Nachtrag: 04.03.2026 Sprachförderung und ABC-KlassenZur Vorlage · 01182-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Rahmen der Vorlage 01182-26/1 eine Bitte um Stellungnahme an die Verwaltung gerichtet, die sich auf die geplante Einführung landesweiter ABC-Klassen ab dem Schuljahr 2028/29 bezieht. Die Landesregierung beabsichtigt, eine einheitliche Sprachstandfeststellung bei der Schulanmeldung einzuführen. Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse sollen im Jahr vor der Einschulung verpflichtend zweimal wöchentlich den Unterricht in ABC-Klassen besuchen. Die Durchführung dieser Klassen liegt in schulischer Verantwortung und kann in öffentlichen Schulen, Kindertageseinrichtungen oder anderen Orten durch Lehrkräfte sowie sozialpädagogische Fachkräfte erfolgen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Informationen darüber, welche Möglichkeiten die Geschäftsführung der FABIDO sieht, ein Konzept zu erstellen, das den Sprachförderunterricht direkt in den FABIDO-Einrichtungen ermöglicht. Ziel ist es, die Kinder während des Unterrichts in den Einrichtungen zu belassen und eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Grundschulen zu gewährleisten. Zudem wird nach der Umsetzung einer Vernetzung zwischen den ABC-Klassen und bestehenden Sprachfördermaßnahmen in den Kitas sowie nach der Möglichkeit gefragt, die Sprachförderung durch in den Einrichtungen tätige Erzieherinnen und Erzieher durchzuführen. Die Anfrage zielt darauf ab, die organisatorischen Abläufe und Beförderungswege der Kinder zwischen den Einrichtungen und den Unterrichtsorten zu berücksichtigen.
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- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2Gewalt gegen Kinder in FABIDO-EinrichtungenZur Vorlage · 01207-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für den Betriebsausschuss der FABIDO eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf das Thema Gewalt gegen Kinder in Einrichtungen der FABIDO.
Mit der Vorlage wird darum gebeten, diesen Tagesordnungspunkt bei der Aufstellung der Agenda für die Sitzung am 5. März 2026 zu berücksichtigen. Die Fraktion gibt an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die zuständige Sitzung des Betriebsausschusses ist als öffentliche Sitzung vorgesehen und dient der Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2.1Nachtrag: 26.02.2026 Gewalt gegen Kinder in FABIDO-EinrichtungenZur Vorlage · 01207-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Rahmen der Vorlage 01207-26/1 eine Bitte um Stellungnahme an die Verwaltung gerichtet, die im Betriebsausschuss der FABIDO am 5. März 2026 zur Kenntnisnahme anberaumt ist. Gegenstand der Anfrage ist die Situation von Gewalt gegen Kinder in Einrichtungen der FABIDO.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob in den Jahren 2024 oder 2025 Übergriffe in den Kitas der FABIDO stattgefunden haben. Dabei werden spezifische Fragen zur Art und Häufigkeit solcher Vorfälle sowie zur Registrierung von Grenzüberschreitungen durch pädagogisches Personal gestellt. Zudem wird nach Informationen über mögliche Auslöser sowie nach den verfügbaren Hilfsangeboten für Betroffene gefragt. Des Weiteren soll die Verwaltung beurteilen, ob die bestehenden Maßnahmen zur Gewaltprävention als ausreichend erachtet werden.
Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion aktuelle Presseberichte über eine Zunahme von körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt in Kindertagesstätten an. Die Fraktion nennt als mögliche Ursachen für die Situation große Kindergruppen, Personalmangel sowie eine unzureichende Qualifizierung der Beschäftigten. In diesem Zusammenhang wird auf die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen verwiesen, wonach Ergänzungskräfte die Betreuung in Randzeiten übernehmen sollen.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Mitteilungen der Vorsitzenden