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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2026

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen - mündl. Bericht; BE: Herr Stadtrat Dahmen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.2
  Aktueller Bericht aus dem Seniorenbeirat - mündl. Bericht; BE: Seniorenbeiratsmitglieder

  Zur Vorlage · 01175-26 · Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 4.1
  Anregung bzgl. Priorisierung- Sanierungsbedarf Kleine Schwerter Straße

  Zur Vorlage · 01101-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der vorliegenden Anregung und Beschwerde (Vorlagennummer 01101-26) wird auf den baulichen Zustand der Kleinen Schwerter Straße in Dortmund-Aplerbeck hingewiesen. Die Antragstellenden, eine Gruppe von Anwohnern und Betroffenen, führen an, dass die Straße seit längerer Zeit im Zustand einer Baustraße verbleibt und der erste Endausbau bislang nicht erfolgt ist.

  Der Text beschreibt Schäden an der Fahrbahn, wie Schlaglöcher, Risse und Unebenheiten. Zudem wird auf das Fehlen eines separaten Gehwegs oder einer entsprechenden Markierung innerhalb der Tempo-30-Zone hingewiesen, wodurch Fußgänger die Fahrbahn gemeinsam mit dem motorisierten Verkehr nutzen müssen.

  Die Antragstellenden beantragen, den ersten Endausbau der Straße, einschließlich der Herstellung eines sicheren Fußweges, durch die Verwaltung vorbereiten zu lassen und das Thema zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung im März auf die Tagesordnung zu setzen. Parallel dazu wird die Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, etwa durch die Ausbesserung der Fahrbahnoberfläche, gefordert.

  Abschließend wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zur aktuellen Einschätzung des baulichen Zustands, zum geplanten Zeitpunkt für einen Beschluss zum Endausbau sowie zu vorgesehenen kurzfristigen Maßnahmen gebeten. Eine Rückmeldung vor der Sitzung der Bezirksvertretung im März wird erbeten.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Anregung bzgl. Umwandlung Schöner Pfad zur Anliegerstraße

  Zur Vorlage · 01104-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Finanzen und Liegenschaften
• 5.1
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2025/2026 - Mitteilung der Geschäftsführung

  Zur Vorlage · 00784-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2
  Nachtrag: 03.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

  Zur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.

  Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.

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  Hauptdokument|2199715

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6
  Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
• 6.1
  Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag SPD-Fraktion

  Zur Vorlage · 01121-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, den Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Aplerbeck wieder zu intensivieren. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung den KOD künftig neben der Innenstadt auch wieder regelmäßig in den Außenbezirken, insbesondere im Stadtbezirk Aplerbeck, einsetzt.

  Nach Angaben der Fraktion war der KOD als Teil der Ordnungspartnerschaft zwischen der Polizei und der Stadtverwaltung früher regelmäßig in den Ortsteilzentren präsent. Durch gemeinsame Streifen der Polizei und des KOD, etwa in den Abendstunden oder während der Wintermonate am Nachmittag, sollte ein Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung gefördert werden.

  Die Fraktion führt aus, dass der KOD nach einer befristeten Verstärkung am Phoenix-See primär schwerpunktmäßig in der Innenstadt eingesetzt wurde. Zwar fanden im Rahmen von Sondereinsätzen punktuell Einsätze im Stadtbezirk Aplerbeck statt, jedoch sei eine regelmäßige Präsenz nicht mehr gegeben. Die Fraktion bezieht sich dabei auf ursprüngliche Zusagen bezüglich einer Rückkehr des KOD in die Außenbezirke. Da sich das Sicherheitsgefühl im Stadtbezirk verändert habe, fordert die Fraktion, dem durch eine erneute Einbindung des KOD in die Ordnungspartnerschaften im Stadtbezirk Rechnung zu tragen. Der Antrag ist zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung am 3. März 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7
  Schulen- unbesetzt
• 8
  Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
• 9
  Kinder und Jugend - unbesetzt
• 10
  Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
• 11
  Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.1
  3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

  Zur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.

  Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.

  Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.

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  Hauptdokument|2190187|2190188|2190189|2190190

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
  • 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
  • 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: vertagt
• 11.2
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

  Zur Vorlage · 00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 00921-26 befasst sich mit dem Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes und bildet den Bearbeitungsstand zum 28. Januar 2026 ab. Das Programm umfasst insgesamt 730 Projekte, wovon sich 152 im Status der Projektanforderung befinden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 709 Projekte gelistet waren, wurden 187 neue Projekte aufgenommen, während 166 Projekte abgeschlossen wurden. Die Anzahl der fortgeführten Projekte beläuft sich auf 543.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 und folgende. Das Programm selbst löst keine zusätzlichen Kosten oder Fördermittel aus. Unterhaltungsmaßnahmen werden im Programm erst ab Wertgrenzen von 150.000 Euro im Straßenbau bzw. 500.000 Euro im Ingenieurbau berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt sowie weitere politische Gremien das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information und umfasst verschiedene Gremiensitzungen im Zeitraum zwischen dem 3. März und dem 26. März 2026.

  Zusätzlich zu diesem Programm führt das Tiefbauamt weitere Projekte durch, die über BV-Mittel finanziert werden und in einer entsprechenden Datenbank dokumentiert sind. Die Veröffentlichung des Arbeitsprogramms erfolgt durch das Tiefbauamt in analoger sowie digitaler Form. Die digitale Fassung wird als Excel-Dokument bereitgestellt, welches Sortierfunktionen nach Prioritätenklassen sowie Filteroptionen, etwa nach Bezirksvertretungen, ermöglicht. Zur öffentlichen Zugänglichkeit wird die digitale Version bereits zu den Beratungen in den Gremien auf der Internetseite des Tiefbauamtes sowie auf dem Open Data Portal der Stadt Dortmund veröffentlicht.

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  Hauptdokument|2195798|2195799|2197034|2197038|2197132

  Beratungsfolge

  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.3
  Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

  Zur Vorlage · 00860-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt legt das aktualisierte Jahresarbeitsprogramm 2026 für den Geschäftsbereich Städtebau und Bauleitplanung vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.

  Im laufenden Jahr 2026 werden planungsrechtliche Verfahrensschritte für 60 Projekte durchgeführt. Die thematische Verteilung umfasst unter anderem 13 Verfahren für Gewerbe- und Sondergebiete sowie Einzelhandel, 10 Verfahren für gemischte Quartiere sowie 10 Verfahren für Wohnen und soziale Infrastruktur. Weitere 9 Verfahren betreffen den Bereich Wohnen, 9 die öffentliche Infrastruktur wie Schulen oder Radwege und 9 sonstige Verfahren wie Festsetzungsänderungen. Zudem befinden sich 14 Projekte in der Vorabstimmung.

  Das Programm beinhaltet neue Verfahren, etwa zur Schulstandorterweiterung in Eving, zur Wohnsiedlung am Eckey oder zum Gewerbegebiet nördlich Werner Hellweg. Zur Steuerung der Kapazitäten nutzt die Verwaltung ein System aus drei Wartelisten. Die Kategorie A umfasst Projekte mit hoher städtischer Bedeutung und Priorität für eine Aufnahme in das Programm bei freien Kapazitäten. Die Kategorien B und C ordnen Vorhaben nach ihrer Priorität und zeitlichen Relevanz für die Stadtentwicklung ein. Insgesamt umfasst die Planung der Wartelisten A bis C insgesamt 77 Vorhaben. Die Durchführung der Verfahren ist von personellen Ressourcen abhängig, wobei derzeit zwei Stellen im Bereich Städtebau vakant sind.

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  Hauptdokument|2193742

  Beratungsfolge

  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.4
  Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

  Zur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.

  Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.

  Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.

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  Hauptdokument|2190179

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.5
  Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

  Zur Vorlage · 00696-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht 2025 des Ermittlungsdienstes Abfall (EDA) sowie die Darstellung der kommunalen Aktivitäten zur Abfallvermeidung, Umweltbildung, zum Abfallrecycling und zur Abfallbeseitigung liegen zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht umfasst erstmals ein vollständiges Kalenderjahr. Der Außendienst des EDA setzt sich aus 17 Planstellen zusammen, wobei fünf Stellen bei der EDG Entsorgung Dortmund GmbH und zwölf beim Ordnungsamt angesiedelt sind. Zum 31.12.2025 sind drei städtische Stellen unbesetzt, deren Nachbesetzung für das erste Quartal 2026 vorgesehen ist. Die EDG hat zudem eine Aufstockung um zwei Stellen für das Jahr 2026 beschlossen. Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde umfasst 3,5 Stellen.

  Statistische Daten für das Jahr 2025 zeigen, dass 92 % der Täter ihren Wohnsitz in Dortmund haben, während 8 % außerhalb ansässig sind. Die Quote der Wiederholungstäter liegt bei etwa 2 %. Die Dienstzeiten des Außendienstes gliedern sich in Früh-, Spät- und Nachschichten.

  Zur Optimierung der Logistik wird ein Prozess zur mobilen Erfassung unerlaubter Abfallablagerungen genutzt. Mitarbeitende der Straßenreinigung dokumentieren Fundstellen, wobei bei ausreichender Kapazität und fehlenden Verursacherhinweisen eine direkte Entfernung erfolgt. Bei Hinweisen auf Verursacher übernimmt der EDA die gerichtsfeste Dokumentation und Ermittlung. Die digitale Erfassung per App ermöglicht eine tagesaktuelle Reaktion und die Disposition von Einsatzfahrzeugen via GPS-Daten. Daten der EDG für September und Oktober 2025 weisen auf eine Konzentration von Schmierstellen in der Innenstadt-Nord sowie in Eving, Innenstadt-West und Innenstadt-Ost hin. Im Berichtszeitraum wurden zudem erhöhte Zahlen in Hörde und Lütgendortmund durch den EDA überprüft.

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  Hauptdokument|2191978|2192682

  Beratungsfolge

  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.6
  Schleichverkehre Hövelteichstraße - Antrag SPD-Fraktion

  Zur Vorlage · 01120-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat einen Antrag gestellt, um die Aufnahme eines Themas zur Tagesordnung der Sitzung am 3. März 2026 zu erwirken. Gegenstand des Antrags sind Schleichverkehre in der Hövelteichstraße.

  Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck, die Verwaltung mit der Prüfung von Möglichkeiten zu beauftragen, die Nutzung der Hövelteichstraße als Schleichweg zwischen der Emschertalstraße und der Sölder Straße zu unterbinden. Als mögliche Maßnahmen werden die Einrichtung einer unechten Einbahnstraße oder Fahrbahnverengungen an den Ein- und Ausfahrten der Straße angeführt. Darüber hinaus soll die Verwaltung dazu angehalten werden, weitere geeignete Maßnahmen zu prüfen.

  Zudem wird die Bezirksvertretung gebeten, die Polizei anzuweisen, bis zur Umsetzung baulicher Maßnahmen durch das Tiefbauamt stichprobenartige Kontrollen in der Hövelteichstraße durchzuführen.

  Die Begründung des Antrags beruht auf der Information, dass die Hövelteichstraße als Anliegerstraße zur Umgehung der Wartezeiten an der Ampelkreuzung Emschertalstraße/Sölder Straße genutzt wird. Die Straße sei für das auftretende Verkehrsaufkommen nicht ausgelegt. In der Begründung wird zudem auf bereits erfolgte Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern bei der Verwaltung verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.7
  Aufgeschultertes Parken im Bereich Fasanenweg/Ecke Selzerstraße bis auf Höhe Fasanenweg 22 - Antrag SPD-Fraktion

  Zur Vorlage · 01122-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, ein Anliegen zur Parksituation im Bereich Fasanenweg, Ecke Selzerstraße, bis zur Hausnummer Fasanenweg 22, auf die Tagesordnung der Sitzung am 3. März 2026 zu setzen.

  Der Antrag bezieht sich auf die Nutzung der Gehwege in diesem Abschnitt. Laut der Fraktion werden Teile der dortigen Gehwege, die teilweise über eine große Breite verfügen, als Parkflächen genutzt. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass durch diese Nutzung regelmäßig Verstöße entstehen, die geahndet werden. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung daher, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, Möglichkeiten für die Ausweisung offizieller Parkplätze in diesem Bereich zu untersuchen.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.8
  Zufahrt zum Parkplatz der kath. St. Joseph Gemeinde in Berghofen erleichtern - Antrag CDU-Fraktion

  Zur Vorlage · 01118-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck hat beantragt, die Zufahrt zum Parkplatz der katholischen St. Joseph Gemeinde in Berghofen zu erleichtern. Der Antrag soll auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 gesetzt werden.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung die Zufahrt zum Parkplatz an der Busenbergstraße, gegenüber der Hausnummer 4, harmonisiert. Als konkrete Maßnahme wird vorgeschlagen, den Bordstein gegebenenfalls mit Asphalt oder Teer anzuschrägt. Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Zufahrtssituation im Rahmen des Antrags als möglich erachtet.

  Nach Begründung der Fraktion ist der Parkplatz derzeit für die Öffentlichkeit ohne Parkzeitbegrenzung nutzbar und trägt zur Entlastung der Parkplatzsituation in Berghofen bei. Zudem soll die Nutzung des Parkplatzes dazu beitragen, Verkehrsbehinderungen in der Busenbergstraße während der Bring- und Abholzeiten zu reduzieren.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.9
  Beseitigung der Umlaufschranken auf dem Verbindungsweg zwischen der Trapphofstraße (Höhe etwa Böcklerstraße) und der Schleefstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  Zur Vorlage · 32120-23/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 32120-23/1 dient als Antrag zur Tagesordnung für den Beirat bzw. den Bezirksvertretung und bezieht sich auf die kartografische Erfassung von Verkehrsflächen. Im Fokus der Unterlagen stehen zwei spezifische Bereiche im Stadtgebiet.

  Zum einen ist die Schleefstraße, konkret ein als Stichstraße klassifizierter Abschnitt, Gegenstand der Betrachtung. Zum anderen wird der Verbindungsweg zwischen der Schleefstraße und dem Ravensweg aufgeführt. Als Grundlage für die in der Vorlage enthaltenen Darstellungen dienten die amtlichen Daten aus dem Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS), dem Abtastbaren Bebauungsplan (ABK) sowie die Luftbilddaten aus dem Jahr 2021. Die Erstellung der Unterlagen erfolgte durch das Amt für Straßenrecht der Stadt Dortmund.

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  Hauptdokument|2199490

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.10
  Sicherung der öffentlichen Grünfläche an der südöstlichen Seite der Feldchenstraße inklusive Verhinderung des Parkens auf der Fläche - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  Zur Vorlage · 01102-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat für die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 einen Antrag zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Sicherung einer öffentlichen Grünfläche an der südöstlichen Seite der Feldchenstraße.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung, Maßnahmen zu ergreifen, um das Befahren und Parken auf der Grünfläche, die gegenüber der Wohnbebauung – insbesondere dem Haus Nummer 1 – zu erreichen ist, zu unterbinden. Laut Begründung des Antrags werden an dieser Stelle regelmäßig Firmenfahrzeuge sowie PKW von Anwohnern abgestellt. Obwohl der Grünstreifen über eine Erhöhung verfügt, wird berichtet, dass der Randbereich bereits durch das Befahren beschädigt wurde und die Grasnarbe Beeinträchtigungen aufweist.

  Zusätzlich zur Sicherung der Fläche gegen die Nutzung als Parkraum fordert der Antrag, dass die bereits beschädigte Fläche wiederhergestellt wird. Der Antrag wurde von der Fraktionssprecherin der Bündnis 90 / DIE GRÜNEN formuliert.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.11
  Erstellung einer Abpfostung zur Verhinderung des Befahrens des Gehwegs an der Einfahrt des Lehrerparkplatzes der Aplerbecker Grundschule an der Aplerbecker Straße - Mitteilung der Verwaltung

  Zur Vorlage · 00430-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. Dezember 2025 einen Antrag zur Tagesordnung gestellt. Das Anliegen umfasst die Erstellung einer Abpfostung oder die Umsetzung anderer Maßnahmen, um das Befahren des Gehwegs an der Einfahrt zum Lehrerparkplatz der Aplerbecker Grundschule an der Aplerbecker Straße zu verhindern.

  Dem Antrag zufolge wird der Gehweg rechts der Einfahrt zum Parkplatz derzeit zu den Bring- und Abholzeiten von Fahrzeugen befahren. Diese halten entgegen der Fahrtrichtung hinter dem Bügel, was beim Zurücksetzen die Einfahrt zum Parkplatz blockiert und zu Rückstaus auf der Aplerbecker Straße führt. Da der Gehweg laut Verkehrszeichen auch von Radfahrenden genutzt wird, müssten Fußgänger und Radfahrer den haltenden Fahrzeugen sowie den beim Aussteigen geöffneten Autotüren ausweichen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung, den Gehweg durch Pfosten zu schützen, wobei eine Ausführung analog zur linken Seite der Einfahrt vorgeschlagen wird. In der Begründung wird angeführt, dass durch die aktuelle Situation Gefahrensituationen entstehen. Zudem wird darauf verwiesen, dass die Polizei bei gelegentlichen Kontrollen vor Ort zu einer solchen Maßnahme geraten hat.

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  Hauptdokument|2199635

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.12
  Abfallbehälter für Hundekot - Tunnelpark Berghofen

  Zur Vorlage · 33553-23/6 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Stellungnahme des Grünflächenamtes zur Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Abfallbehälter im Tunnelpark Berghofen werden Informationen zum aktuellen Zustand und zur Entsorgungssituation bereitgestellt. Im Tunnelpark sind derzeit zwölf Abfallbehälter verteilt, die in einem zweiwöchigen Rhythmus geleert werden. Laut Verwaltung lässt sich kein erhöhtes Beschwerdeaufkommen hinsichtlich Vermüllungen in der Anlage feststellen.

  Die Auswahl der vorhandenen Behälter erfolgte in Abstimmung mit dem Tiefbauamt und der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG); eine entsprechende Ausschreibung für die benötigte Menge wurde durchgeführt. Der in den Behältern entsorgte Hundekot wird im Rahmen der regulären Reinigungsdurchgänge entfernt.

  Hinsichtlich der Einführung eines neuen Mülleimersystems, bestehend aus verschlossenen Behältern, weist die Verwaltung darauf hin, dass dies eine Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt und der EDG erfordert. Ein eigenständiges, bezirksbezogenes Aufstellen individueller Papierkorbtypen in Grünanlagen ist nicht möglich. Um Geruchsbelästigungen zu reduzieren, besteht die Option, mit den technischen Betrieben eine häufigere Reinigung der Anlagen zu vereinbaren.

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  Hauptdokument|2084502

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12
  Mitteilungen - unbesetzt
• 13
  Antworten auf Anfragen - unbesetzt
• 14
  Anfragen
• 14.1
  Einrichtung einer Fahrradstraße auf einem Teilstück der Straße Am Rosenplätzchen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  Zur Vorlage · 01103-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck hat beantragt, eine Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung am 3. März 2026 aufzunehmen. Gegenstand der Anfrage ist die Einrichtung einer Fahrradstraße auf einem Teilstück der Straße Am Rosenplätzchen.

  Nach Angaben der Fraktion beschloss die Bezirksvertretung Aplerbeck bereits in ihrer Sitzung am 10. Mai 2022 die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Bereich zwischen der Einmündung Gustav-Schade-Weg und dem Straßenende an der Abpfostung zum Dubliner Weg. Die Verwaltung hatte in der Vergangenheit die Absicht bekundet, in diesem Bereich eine für den Kfz-Verkehr gesperrte Straße einzurichten, die ausschließlich für den Radverkehr genutzt werden soll.

  Die Fraktion bittet nun die Verwaltung um eine Stellungnahme zum aktuellen Sachstand und zur Begründung, weshalb die Umsetzung der Maßnahme bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgt ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen