2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Gremium: Bezirksvertretung Brackel
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der BV-BrackelErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2Wahl eines*r neuen Bezirksbürgermeisters*in
- 3Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 3.1Begrenztes Parken an der OberdorfstraßeZur Vorlage · 00978-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Zustand Bahnwärterhäuschen Altwickeder Hellweg
- 4Berichterstattung
- 4.1Regelmäßige Information der Bezirksvertretung zum Stand der neuen Verwaltungsstelle - Antrag B 90 / Die Grünen
- 4.2Berichterstattung de FB 61 zu den Baugebieten BR 206, BR 196 und BR 183
- 5Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 5.1Zusätzliche Straßenbeleuchtung Auf dem SteineZur Vorlage · 00585-25 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Ev. Kita HohenbuscheiZur Vorlage · 00477-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 6.1Kranzniederlegung am 27. Januar zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz - abgesetzt -Ergebnis: abgesetzt
- 6.2Antrag der Kita Max und Moritz e.V. auf Zuschuss für kontaktlose Wasserhähne - verschoben -Zur Vorlage · 00660-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 6.3Zuwendung zur Erweitung des Medienbestands für die Bibliothek der kath. Kirchengemeinde Vom Göttlichen Wort - verschoben -Zur Vorlage · 00693-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -
- 8Schule - unbesetzt -
- 9Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
- 10Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/22 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
- 13Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Vorlagen der Verwaltung
- 13.1.1Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.2Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei) hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen VertragesZur Vorlage · 00382-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.1.3Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 13.1.4Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 13.1.5Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.6Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.1.8Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2Anträge der Fraktionen
- 13.2.1Erweiterung des Tempo-30-Bereichs auf der Straße Auf dem Gottesacker - Anfrage Fraktion B90/Die GrünenZur Vorlage · 00681-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.2.2Fußweg LEG Siedlung zwischen Rinscheweg und Gudrunstrasse - Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 00697-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14Anfragen
- 14.1Ausgleichsmaßnahmen für Bebauung In den Börten und Etzelweg Anfrage der Fraktion B'90/Die GrünenZur Vorlage · 00641-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
- 14.2Abbruch Schulpavillon GSG - Anfrage Fraktion B 90/Die GrünenZur Vorlage · 00677-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
- 14.3Fahrbahndecke Alte Märsch nicht mehrfach in den nächsten Jahren neu machen - Anfrage B90/Die GrünenZur Vorlage · 00680-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
- 14.4Anfrage zum Sachstand zu Antrag 37946-25 Sanierung der wassergebundenen Wege vom Asselner Feld bis zur Eichwaldstrasse - Anfrage SPD-FraktionZur Vorlage · 00683-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
- 14.5Anfrage zur Beleuchtung auf dem Parkplatz vom Hallenbad Brackel §§6 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund - Anfrage der SPD-FraktionZur Vorlage · 00687-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
- 15Mitteilungen
- 15.1Mitteilung der Gremien Geschäftsführung
- 15.1.1Übersicht Sachstande zur Umsetzung der Beschlüsse der BV-Brackel -2.Halbjahres bericht 2025-Zur Vorlage · 00684-25 · Bericht BeschlusskontrolleErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2Antworten der Fachbereiche
- 15.2.1Fußweg vom Radweg an der S4 zum Jüdischen Friedhof -Anfrage Fraktion B90/Die GrünenZur Vorlage · 38532-25/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2.2Verkehrssicherheit am Radweg entlang des Nussbaumwegs - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen -Zur Vorlage · 00163-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2.3Stellungnahme des Grünflächenamtes zu Umzäunung des Grünstreifens Auf dem Hohwart - gemeinsamer Antrag SPD-/ CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 39207-25/1 · Abschlussbericht BeschlussverfolgungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2.4Hitzebelastung in den Räumen der Bezirksverwaltungsstelle Brackel am Niedersachsenweg 13-15 - Anfrage der SPD-Fraktion -Zur Vorlage · 39247-25/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen