2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Nachtrag: 12.01.2026 Einführung und Verpflichtung von zwei weiteren Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Nachtrag: 20.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita KörneErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Nachtrag: 20.01.2026 Radverkehr auf dem nördlichen Gehweg der KaiserstraßeZur Vorlage · 00127-25/1 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3Berichterstattung
- 4Eingaben
- 4.1Verkehrssituation Wismarer Straße Einmündungsbereich KlönnestraßeZur Vorlage · 00565-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Von-der-Goltz-StraßeZur Vorlage · 00567-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: vertagt
- 4.3Situation am Spielplatz Plauener StraßeZur Vorlage · 00564-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.4Prüfung einer fußgängerfreundlichen und verkehrssicheren Verkehrsführung in der Innenstadt-OstZur Vorlage · 00574-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.5Verkehrsberuhigung in der Karl-Zahn-Straße und der Von-den-Berken-StraßeZur Vorlage · 00703-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.6Nachtrag: 13.01.2026 Zukunft des Ostfriedhofs - Einladung zu einem Gesprächskreis zur Entwicklung eines KonzeptesZur Vorlage · 00786-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (Unterlagen werden nachgereicht)Zur Vorlage · 00648-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 5.3Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Kulturelle AktivitätenZur Vorlage · 00653-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 5.4Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)Zur Vorlage · 14327-14/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 5.4.1Barrierefreie Buskaps, hier: Mitteilung der Geschäftsführung zur barrierefreien Ausgestaltung der Schulbushaltestelle an der Landgrafen-GrundschuleZur Vorlage · 14327-14/3 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 5.5Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "geflügelte Engelin" von Röttgers Grab (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)Zur Vorlage · 25543-22-E1/2 · VorgangErgebnis: vertagt
- 5.5.1Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "Geflügelte Engelin" von Röttgers GrabZur Vorlage · 00659-25 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: vertagt
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 8Schulen
- 8.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9Kultur, Sport und Freizeit
- 9.1Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-OstZur Vorlage · 00652-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 9.1.1Nachtrag: 20.01.2026 Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 00652-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: eingebracht
- 10Kinder, Jugend und Familie
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11.1Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bereich Kaiserstraße/Klönne StraßeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.1.1Nachtrag: 20.01.2026 Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bereich Kaiserstraße/Klönne Straße, hier: Bitte um PrüfungZur Vorlage · 00497-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/22 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
- 12.1Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.2Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.3Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.3.1Nachtrag: 20.01.2026 Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25), hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 00695-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-StraßeZur Vorlage · 00669-25 · BeschlussvorlageErgebnis: vertagt
- 13.3Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.4Radverkehr auf dem nördlichen Gehweg der KaiserstraßeZur Vorlage · 00127-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.5Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der MendestraßeZur Vorlage · 00739-26 · VorgangErgebnis: vertagt
- 13.5.1Nachtrag: 20.01.2026 Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 00739-26/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: eingebracht
- 13.6Baumpflanzungen in der Chemnitzer Straße, hier: Protokoll des Ortstermins am 04.12.25Zur Vorlage · 31423-23/3 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.7Nachtrag: 20.01.2026 Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer StraßeZur Vorlage · 39469-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 14Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Sachstand zur Restauration des Kaiserbrunnens (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)Zur Vorlage · 00195-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.2Vorübergehende Nutzung des ehemaligen Parkplatzes der Continentale Versicherung als allgemein zugänglichen Parkplatz, hier: Mitteilung der GeschäftsführungZur Vorlage · 39426-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.3Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 2 Halbjahresbericht 2025Zur Vorlage · 00425-25 · Bericht BeschlusskontrolleErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.4Verwendung des Begriffs "Ophoffkreuzung"Zur Vorlage · 00090-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.5Protokoll des Ortstermins in der Winfried GrundschuleZur Vorlage · 34918-24/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.6Nachtrag: 13.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita KörneZur Vorlage · 37766-25/12 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: vertagt
- 14.7Nachtrag: 13.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)Zur Vorlage · 37766-25/7 · VorgangErgebnis: vertagt
- 14.8Nachtrag: 13.01.2026 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00047-25/8 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.9Nachtrag: 13.01.2026 Rückbau des Rastplatzes für Radfahrer in Höhe der Güntherstraße 140, hier: Protokoll des Ortstermins am 12.12.25Zur Vorlage · 39519-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15Anfragen
- 15.1Fläche des ehemaligen TÜV NORD in KörneZur Vorlage · 00699-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2Neubau von Medizinischem Versorgungszentrum und KiTa am Körner Hellweg/Ecke Berliner StraßeZur Vorlage · 00701-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.3Barrierefreie Querung an der Ampel Hamburger Straße/Einmündung KaiserstraßeZur Vorlage · 00702-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen