2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift
- 1.4.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.11.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 3Berichterstattung
- 3.1Vorstellung der Institution "Runder Tisch Nordstadt"Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Verwaltungsvorlagen
- 5.1.1Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Kultur- und Vereinsförderung
- 5.2.1Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund Nord - Projekt "Gegen soziale Kälte" und allgemeine Kultur- und VereinsförderungZur Vorlage · 00318-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.2Förderantrag Depot e.V. - Fahrradstellplätze - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vorZur Vorlage · 00218-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.3Förderantrag Kinder- und Jugendbereich des Dietrich-Keuning-Hauses - Mobiliar KinderkücheZur Vorlage · 00488-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.4Förderantrag Ye e.V. - "Root Kids & Culture Bridges: Jugend gestalten Zukunft - Kinder verbinden Welten"Zur Vorlage · 00529-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.5Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - allgemeine Kultur- und VereinsförderungZur Vorlage · 00546-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.6Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - FerienbetreuungZur Vorlage · 00704-26 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.7Förderantrag AGASCA e.V. - "Fair Kickt Gut - Fußball verbindet in Dortmund Innenstadt-Nord"Zur Vorlage · 00706-26 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.8Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Decolonial Dienstag Heimatlabor Fredenbaum #3Zur Vorlage · 00682-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.9Förderantrag Speicher100 e.V. - Tonanlage + BühnenbeleuchtungZur Vorlage · 00746-26 · Externer VorgangErgebnis: nicht befasst
- 5.2.10Förderantrag Stern im Norden e.V. - Projekt "Move Together - Tanz verbindet" Part 2Zur Vorlage · 00764-26 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.2.11Förderantrag Generationsübergreifende Begegnungs- und Kulturstätten in Dortmund e.V. - Kulturprogramm im Begegnungsort "Stallgasse"Zur Vorlage · 00770-26 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.3Schul- und Bildungsfonds
- 5.3.1Förderantrag StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL 2026Zur Vorlage · 00678-25 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 5.3.2Förderantrag Förderverein Gertrud-Bäumer-Realschule - StudienfahrtZur Vorlage · 00707-26 · Externer VorgangErgebnis: abgesetzt
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
- 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 8Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 8.1Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.2Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.3Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.4Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.5Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – EvingZur Vorlage · 38023-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 8.5.1Nachtrag: 22.01.2026 Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving - hier: Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 38023-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 8.6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.7Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 10Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 10.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/22 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Kinder, Jugend und Familie
- 11.1Kinderspielplatz StahlwerkstraßeZur Vorlage · 00508-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12Kultur, Sport und Freizeit
- 13Schule
- 14Anträge
- 14.1
- 14.2Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Fahrradverleih"Zur Vorlage · 26364-22/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.3Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler Müllentsorgung - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vorZur Vorlage · 38726-25/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: abgesetzt
- 14.4Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / GneisenaustraßeZur Vorlage · 00747-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: überweisen
- 14.5Leitung des Arbeitskreises Sicherheit und SauberkeitZur Vorlage · 00751-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.6Einbahnstraße westlich der Blücherstr.Zur Vorlage · 00765-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.7Einführung eines kommunalen Pflegekonzepts für Wildblumenwiesen als Maßnahme der Klimaanpassung und BiodiversitätsförderungZur Vorlage · 00766-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.8Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt VZur Vorlage · 00767-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15Anfragen
- 16Mitteilungen
- 16.1Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. HalbjahresberichtZur Vorlage · 00472-25 · Bericht BeschlusskontrolleErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.1.1Nachtrag: 22.01.2026 Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. Halbjahresbericht - hier: Nachfrage der Fraktion Die LinkeZur Vorlage · 00472-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen