3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
Gremium: Bezirksvertretung Hombruch
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
- 2.1Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an EWIGE TEUFEZur Vorlage · 00927-26 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.2Einwohnerfragestunde: Probleme mit Störern auf dem Freigelände vor Luisenglück 45/47Zur Vorlage · 00928-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.3Einwohnerfrage: Streetfoodfestival im Sommer 2026 auf dem Hombrucher MarktZur Vorlage · 00930-26 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.4Einwohnerfragestunde: Umweltproblematiken Baugebiet Am LennhofZur Vorlage · 00934-26 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.5Einwohnerfragestunde: Nachfrage zu einem früheren Beschluss Stadtteil Schönau betreffendZur Vorlage · 00935-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
- 3.1Berichterstattung zum Rahmenvertrag über die Aufstellung und Unterhaltung von Toilettenanlagen im Stadtbezirk (zusammen mit TOP 5.3.1)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Vorstellung Neubau Begegnungszentrum St. NorbertZur Vorlage · 00929-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
- 4.1Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1.1Menglinghausen: Aufnahme eines Teilstücks der Straße Hegemanns Heide in das Straßenreinigungsverzeichnis der EDGZur Vorlage · 00608-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.2Menglinghausen: Verkehrssituation Friedrich-Menz-WegZur Vorlage · 00665-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.3Kirchhörde: Verkehrssicherheit Hohle EicheZur Vorlage · 00700-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Anträge wegen Förderung - geschoben auf den 28.04.2026 wegen Haushaltssperre bis 31.03.2026
- 4.2.1GV Zur Quelle: Antrag auf Förderung Anschaffung von Spielgeräten - verschobenZur Vorlage · 00457-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: vertagt
- 4.2.2Kita „Kleine Strolche“ Förderantrag zur Erneuerung des Außenbereichs - verschobenZur Vorlage · 00428-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: vertagt
- 4.2.3TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage - verschobenZur Vorlage · 00639-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: vertagt
- 4.2.4TuS Eichlinghofen: Förderung Mehrzweckhalle und KabinenZur Vorlage · 00640-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 4.2.5Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE (Sparkassenkulturmittel) - verschobenZur Vorlage · 00676-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: vertagt
- 4.3Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
- 5Anträge der Fraktionen
- 5.1Anträge CDU-Fraktion
- 5.1.1Barrierefreie Gestaltung des Bahnhofs Dortmund-TierparkZur Vorlage · 00713-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 5.2Anträge SPD-Fraktion
- 5.2.1Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Hombruchsfeld / ZillestraßeZur Vorlage · 00715-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2.2Hol- und Bringzone am Parkplatz Ginsterstraße/WindhorststraßeZur Vorlage · 00716-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2.3Mehr Parkplätze für Anwohner*Innen am WeißdornwegZur Vorlage · 00717-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 5.3Anträge Fraktion B90/Die Grünen
- 5.3.1Installation einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Marktplatz Hombruch - geschoben aus der letzten Sitzung - kein neuer VersandZur Vorlage · 00316-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.3.2Radverkehrskonzept Stockumer Straße: Ausführungsplanung Bushaltestellen und PlandarstellungZur Vorlage · 00725-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.4Anträge AfD-Fraktion
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Finanzen und Liegenschaften
- 7.1Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kultur und Theater
- 9Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
- 10Schule, Jugend und Familie
- 11Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
- 12Umwelt, Planen und Wohnen
- 12.1Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.2Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.3Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Bauen und Infrastruktur
- 13.1Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.4Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 37294-25/4 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14Wirtschaftsförderung
- 15Personal und Dortmunder Systemhaus
- 16Anfragen und Beantwortung von Anfragen
- 16.1Beantwortung von Anfragen
- 16.2Anfragen
- 16.2.1Anfrage SPD Fraktion: Situation der U-Bahnhaltestellen in HombruchZur Vorlage · 00721-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2.2Anfrage SPD Fraktion: Sachstand der Entwicklung der Bebauung des ehemaligen Telekom-Geländes (HOM 262) an der Hagener Str.Zur Vorlage · 00722-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2.3Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Nachfrage Beschluss Jugendforum: Sachstand Prüfung AED-NetzZur Vorlage · 00727-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zurückgezogen
- 16.2.4Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Zaun an der Mira-Lobe-SchuleZur Vorlage · 00729-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2.5Anfrage CDU-Fraktion: Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk HombruchZur Vorlage · 00714-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
- 17.1Halbjährlicher Statusbericht zum Stand der Beschlusserledigung - elektronischZur Vorlage · 00950-26 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17.1.1Aufstellung von AED Geräten im StadtbezirkZur Vorlage · 00951-26 · Antrag zur Geschäftsordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.2Hombruch: Ergebniss des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG -Protokoll Ortstermin am 09.12.2025Zur Vorlage · 38766-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen