2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-West
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
- 3.1Berichterstattung des Grünflächenamtes zur Umgestaltung der Bepflanzung im Schulte-Witten-ParkErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Berichterstattung zum Thema KlimaquartiereErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Berichterstattung des Tiefbauamtes zur Vorrangschaltung für RadfahrendeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
- 4.1Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1.1Frage zu Logistik Park PrologisZur Vorlage · 00502-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.2nächtliche Lärmbelästigung am Dortmunder WallZur Vorlage · 00504-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.3Neubau Alexanderstraße, Anregung zur FassadengestaltungZur Vorlage · 00566-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.4Motorrad-/Rollerparkplätze für das Mallinckrodt-GymnasiumZur Vorlage · 00636-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.5immissionsschutzrechtliche Prüfung BürgerhausZur Vorlage · 00698-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.6Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange StraßeZur Vorlage · 00709-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: überweisen
- 4.1.7Bauantrag der Westfalenhallen UnternehmensgruppeZur Vorlage · 00710-26 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: überweisen
- 4.2Eingaben wegen Förderung
- 4.2.1Boxteam Dortmund e.V. - Förderung der Jugendhilfe und Förderung durch SportZur Vorlage · 00503-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.2Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Bienenstich und Baklava 2026Zur Vorlage · 00505-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.3Verein zur Förderung des Stadtgymnasiums Dortmund e.V. - SozialkompetenztrainingZur Vorlage · 00506-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.4Verein für tamilische Künstler e.V. - Mehrkosten Straßenfest der Tamilen 2025Zur Vorlage · 00507-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.5
- 4.2.6
- 4.2.7Förderverein der Wilhelm Busch Realschule - Demokratie und Streitschlichtung in der SchuleZur Vorlage · 00635-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.8Freundes- und Förderkreis des Anna-Zillken-Berufskollegs - Gedenkstättenfahrt 2026Zur Vorlage · 00663-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.9BSV Fortuna Dortmund e.V. - Einführung eines digitalen SchließsystemsZur Vorlage · 00664-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.10StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- und sportMOBIL - Dorstfeld 2026Zur Vorlage · 00688-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.11Migrantinnenverein Dortmund e.V. - Lese- und Strick/ Ornament-CaféZur Vorlage · 00705-26 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.12Welthaus Dortmund e.V. - Projekt Solidaritätsfrühstück im Jahr 2026Zur Vorlage · 00748-26 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 4.2.13
- 4.3Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
- 4.3.1Wegfall der Bushaltestellen Steubenstraße und Möllerbrücke (ehemalige Linienführung Bus 452 und 453)Zur Vorlage · 00514-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: überweisen
- 5Anträge der Fraktionen
- 5.1Anträge Fraktionen B90/Die Grünen und SPD
- 5.1.1Beleuchtung Haltestelle Dortmund WestZur Vorlage · 00689-25 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.2Fußgängerüberweg Kreuzung Lange Straße/Sternstraße/KuithanstraßeZur Vorlage · 00690-25 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.3Anbringung eines Verkehrszeichens "Grüner Pfeil"Zur Vorlage · 00691-25 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.4Austausch Bäume BalkenstraßeZur Vorlage · 00692-25 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.5Wiederanbringung von vier FahrradbügelnZur Vorlage · 00733-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2Anträge CDU-Fraktion
- 5.3Anträge Fraktion Die LINKE
- 5.3.1Verbesserung der Verkehrssicherheit fur Fußgänger*innen im Umfeld der S-Bahn-StationZur Vorlage · 00734-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.2Anbringung von Fahrradständer am Wilhelmplatz in Dortmund-DorstfeldZur Vorlage · 00736-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.3Wittekindstraße - Entfernung der LichtzeichenanlageZur Vorlage · 00737-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zurückgezogen
- 5.4Anträge AfD-Fraktion
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Finanzen und Liegenschaften
- 7.1Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kultur und Theater
- 9Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
- 10Schule, Jugend und Familie
- 10.1Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-GymnasiumZur Vorlage · 39182-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
- 11.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/22 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Umwelt, Planen und Wohnen
- 12.1Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.2Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.3Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Bauen und Infrastruktur
- 13.1Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.3Deckensanierung VogelpothswegZur Vorlage · 00094-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.4Beabsichtigte Einziehung eines Teilabschnittes der Straße „Iggelhorst“ in Dortmund-DorstfeldZur Vorlage · 00511-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.5Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – EvingZur Vorlage · 38023-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 13.6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.7Nachtrag: 14.01.2026 Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer StraßeZur Vorlage · 39469-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 14Personal und Dortmunder Systemhaus
- 15Wirtschaftsförderung
- 16Anfragen und Beantwortung von Anfragen
- 16.1Beantwortung von Anfragen
- 16.1.1Grundstück des ehemaligen WestbadesZur Vorlage · 35738-24/2 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2Anfragen
- 16.2.1Masterplan Mobilität 2030 - KreuzviertelZur Vorlage · 00735-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17Angelegenheiten der Bezirksvertretung
- 17.1Spielgerät für den Schulhof der Liebig Grundschule - hier: Mitteilung der GeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17.2Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 2. HalbjahresberichtZur Vorlage · 00750-26 · Bericht BeschlusskontrolleErgebnis: zur Kenntnis genommen