3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
Gremium: Bezirksvertretung Lütgendortmund
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschriftüber die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 09.12.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Schrottimobilie Provinzialstraße 356Zur Vorlage · 01026-26 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.2Aufnahme in das Angstraumkataster und Installatation einer Beleuchtung auf dem Teilstück der Siedlung Auf der Kiste (über die Brücke des Schmechtingbaches) bis zur FroschlakeZur Vorlage · 00825-26/1 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.3Versch. Problemlagen in Do-MartenZur Vorlage · 01027-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1Bitte um Einrichtung eines SchwerbehindertenparkplatzesZur Vorlage · 00571-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Bitte um Installation eines Geschwindigkeitsdisplays in der DörhoffstraßeZur Vorlage · 00572-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.3Aufnahme in das Angstraumkataster und Installatation einer Beleuchtung auf dem Teilstück der Siedlung Auf der Kiste (über die Brücke des Schmechtingbaches) bis zur FroschlakeZur Vorlage · 00825-26 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 6Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 6.1Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: vertagt
- 6.3Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.4Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.5Antrag der SPD-Fraktion; Übernahme des Martin-Luther-King Hauses im Stadtbezirk Lütgendortmund durch die Stadt DortmundZur Vorlage · 00865-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.6Antrag der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/UrsulastraßeZur Vorlage · 38297-25/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.7Antrag SPD-Fraktion; Querungshilfe in der Steinhammerstraße, Höhe des Ausgangs SteinhammerparkZur Vorlage · 32630-23/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.8Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung eines Zebrastreifens an der HedwigstraßeZur Vorlage · 00838-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6.9Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Antrag der CDU-Fraktion: Einmündung Holtestraße/ Käthe-Schaub-WegZur Vorlage · 00115-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.10Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Antrag der CDU-Fraktion: Fußgängerüberweg an der Einmündung Limbecker Str./WestermannstraßeZur Vorlage · 00116-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.11Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25 zum Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Volksgartenstr./FehmarnsundwegZur Vorlage · 00117-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.12Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Probleme mit der Abfallentsorgung durch die EDGZur Vorlage · 39467-25/2 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 8Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 9Kultur, Sport und Freizeit
- 10Schule
- 11Kinder, Jugend und Familie
- 12Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 12.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.2Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.3Antrag auf Förderung zur Sanierung der GründungsfahneZur Vorlage · 00573-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.4HH-Mittel der BV Lütgendortmund; hier Widerruf von Mitteln aus der Vereinsförderung 2025 (DS-Nr.38591-25)Zur Vorlage · 00878-26 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 14Mitteilungen
- 14.1Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung; hier geplante Veranstaltungen im Jahr 2026 im Stadtbezirk LütgendortmundZur Vorlage · 00839-26 · VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.2Zustand des Spielplatzes HebelerwegZur Vorlage · 00304-25/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15Anfragen
- 15.1Anfrage der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der GenerationenZur Vorlage · 35409-24/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.2Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Wohnbebauung auf der Fläche der ehemaligen Hauptschule BövinghausenZur Vorlage · 00864-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen