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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Nachtrag: 23.02.2026 Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 2.1Nachtrag: 05.03.2026 TaubenloftZur Vorlage · 01393-26 · Einwohnerfrage
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Beratungsfolge
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung in der Bezirksvertretung Huckarde zur Errichtung von Mobilstationen im StadtbezirkZur Vorlage · 37338-25/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV
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Beratungsfolge
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2Berichterstattung der Tierschutzbeauftragten der Stadt DortmundZur Vorlage · 00385-25/1 · Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 3. Dezember 2025 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Einladung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Dortmund zu einer der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung.
Ziel des Vorhabens ist es, gemeinsam mit der Tierschutzbeauftragten die Situation der freilebenden Tiere im Stadtbezirk zu erörtern. Als Grundlage für den Antrag wird auf eine vorangegangene Sitzung vom 5. November 2025 verwiesen, in der ein Bürger Anliegen bezüglich der Taubenpopulation in Huckarde vorgetragen hat. Die Fraktion möchte im Rahmen der Beratung klären, wie die Situation in den weiteren Teilen des Stadtbezirks aussieht und ob Herausforderungen mit anderen Tierarten bestehen. Zudem soll erörtert werden, welche Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Stadt zum Schutz, zum Erhalt oder zur Eindämmung freilebender Tiere ergriffen werden können.
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Beratungsfolge
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Anregungen und Beschwerden
- 5Finanzen und Liegenschaften
- 5.1Nachtrag: 05.03.2026 gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbe-schlüssenZur Vorlage · 01140-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der SPD, der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 sowie die mögliche Änderung von früheren Haushaltsbeschlüssen.
Mit dem Antrag wird beantragt, den genannten Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung vorzusehen. Ziel ist die Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung spezifischer Maßnahmen, die in einer nachfolgenden Tischvorlage der Bezirksvertretung aufgeführt sind. Die Fraktionen verweisen in ihrer Begründung darauf, dass zum Zeitpunkt der Sitzung eine entsprechende Tischvorlage vorliegen wird, da zum Sitzungstermin noch laufende Gespräche auf interfraktioneller Ebene stattfinden.
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Beratungsfolge
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- 6.1Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und AbfallbeseitigungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Schulen
- 8Kultur, Sport und Freizeit
- 8.1CDU Fraktion: Beseitigung von Schäden am Umkleidegebäude des Sportplatzes BärenbruchZur Vorlage · 01133-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Beseitigung von Schäden am Umkleidegebäude des Sportplatzes Bärenbruch auf die Tagesordnung der vierten Sitzung am 4. März 2026 zu setzen. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die vorhandenen Mängel durch eine Besichtigung vor Ort aufzunehmen und zeitnah zu beheben.
Zu den im Antrag aufgeführten Maßnahmen gehören die Schimmelsanierung der Duschen sowie die Erneuerung der Armaturen. Zudem sollen Wasserspender für die Kabinen installiert, die Außentüren der Kabinen repariert und der abgeplatzte Putz an der Außenfassade erneuert werden. Auch ein neuer Anstrich des Gebäudes sowie die Installation einer zeitgemäßen LED-Beleuchtung im Außenbereich werden gefordert.
Die Begründung des Antrags weist darauf hin, dass die Sportanlage seit der Einweihung im März 2004 von Vereinen genutzt wird. Im Laufe der 22-jährigen Nutzungsdauer seien die genannten Schäden entstanden. Die Behebung der Mängel sei notwendig, um eine Ausweitung der Schäden zu verhindern und die bauliche Substanz des Gebäudes zu erhalten.
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Beratungsfolge
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9Kinder, Jugend und Familie
- 10Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 11.1Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mehrheitlich abgelehnt
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — einstimmig empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 11.2Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1: hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGBZur Vorlage · 00496-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 00496-25 wird die Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hu 142 für den Einzelhandelsstandort in Dortmund-Huckarde, Aspeystraße, behandelt. Das Projekt sieht den Abriss einer bestehenden Filiale des Lebensmittelhändlers Aldi sowie die Errichtung eines Neubaus auf einer Fläche von etwa 6.500 m² vor. Die geplante Neunutzung umfasst eine Verkaufsfläche von maximal 1.060 m² sowie eine dreigruppige Kindertagesstätte mit 75 Betreuungsplätzen. Im Zuge der Planung soll die Anzahl der Stellplätze von 80 auf 66 reduziert werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Rat der Stadt Dortmund zu ermächtigen, der Verwaltung die Erteilung einer Baugenehmigung auf Grundlage von § 33 BauGB zu ermöglichen. Hierbei soll die sogenannte vorgezogene Planreife genutzt werden, um das Vorhaben bei Erfüllung der Voraussetzungen vorzeitig zu bescheiden. Voraussetzung für diese Maßnahme ist der Abschluss eines Durchführungsvertrags zum Bebauungsplan. Die Zulässigkeit der Baugenehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erfolgt ist, das Vorhaben den künftigen Festsetzungen nicht entgegensteht, die Erschließung gesichert ist und die Antragstellerin die künftigen Festsetzungen schriftlich anerkennt. Die Einhaltung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie des Baunebenrechts muss geprüft werden. Eine erneute Offenlage des Plans ist für den Zeitraum vom 16. März bis zum 30. März 2026 vorgesehen. Die Bezirksvertretung wird im Verfahren gemäß der Gemeindeordnung beteiligt.
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Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.3Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026Zur Vorlage · 00860-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt legt das aktualisierte Jahresarbeitsprogramm 2026 für den Geschäftsbereich Städtebau und Bauleitplanung vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
Im laufenden Jahr 2026 werden planungsrechtliche Verfahrensschritte für 60 Projekte durchgeführt. Die thematische Verteilung umfasst unter anderem 13 Verfahren für Gewerbe- und Sondergebiete sowie Einzelhandel, 10 Verfahren für gemischte Quartiere sowie 10 Verfahren für Wohnen und soziale Infrastruktur. Weitere 9 Verfahren betreffen den Bereich Wohnen, 9 die öffentliche Infrastruktur wie Schulen oder Radwege und 9 sonstige Verfahren wie Festsetzungsänderungen. Zudem befinden sich 14 Projekte in der Vorabstimmung.
Das Programm beinhaltet neue Verfahren, etwa zur Schulstandorterweiterung in Eving, zur Wohnsiedlung am Eckey oder zum Gewerbegebiet nördlich Werner Hellweg. Zur Steuerung der Kapazitäten nutzt die Verwaltung ein System aus drei Wartelisten. Die Kategorie A umfasst Projekte mit hoher städtischer Bedeutung und Priorität für eine Aufnahme in das Programm bei freien Kapazitäten. Die Kategorien B und C ordnen Vorhaben nach ihrer Priorität und zeitlichen Relevanz für die Stadtentwicklung ein. Insgesamt umfasst die Planung der Wartelisten A bis C insgesamt 77 Vorhaben. Die Durchführung der Verfahren ist von personellen Ressourcen abhängig, wobei derzeit zwei Stellen im Bereich Städtebau vakant sind.
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Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 11.4IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt DortmundZur Vorlage · 00302-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Verwaltung ermächtigen, einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG abzuschließen. Ziel des Vertrages ist der Lückenschluss des Emscher-Wegs im Bereich des Hansa-Brückenzugs in Huckarde. Die geplante Wegeführung erstreckt sich über eine Länge von etwa 120 Metern auf einem Grundstück der Deutschen Bahn AG, um eine Verbindung zwischen der Franz-Schlüter-Straße und der Franziusstraße zu schaffen. Dieser Ausbau ist Teil der Vorbereitungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.
Zusätzlich wird die Verwaltung ermächtigt, einen Vertrag mit der Emschergenossenschaft zu schließen. Dieser soll die Übertragung von Auflagen und Pflichten aus dem Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG regeln, da die Emschergenossenschaft die Unterhaltung des Wegeabschnitts sowie die Gewässerunterhaltung übernimmt.
Durch den Abschluss des Gestattungsvertrages entstehen für die Stadt Dortmund Aufwendungen in Höhe von 14.500 Euro, die im Haushaltsjahr 2026 aus dem Haushalt für die IGA 2027 finanziert werden. Die Maßnahme dient der Erweiterung des Radwegsystems und soll die Nutzung des Fahrradverkehrs fördern. Eine zeitnahe Beschlussfassung ist erforderlich, um die bauliche Umsetzung, insbesondere Asphaltierungsarbeiten, innerhalb der wetterbedingten Zeitfenster und unter Berücksichtigung der Auflagen der Unteren Naturschutzbehörde zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 11.53. Fortschreibungsbericht konsumtive HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.
Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.
Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.6Straßenoffensive 2024/2025, BeschlusserhöhungZur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.
Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.
Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 11.7Arbeitsprogramm des TiefbauamtesZur Vorlage · 00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 00921-26 befasst sich mit dem Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes und bildet den Bearbeitungsstand zum 28. Januar 2026 ab. Das Programm umfasst insgesamt 730 Projekte, wovon sich 152 im Status der Projektanforderung befinden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 709 Projekte gelistet waren, wurden 187 neue Projekte aufgenommen, während 166 Projekte abgeschlossen wurden. Die Anzahl der fortgeführten Projekte beläuft sich auf 543.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 und folgende. Das Programm selbst löst keine zusätzlichen Kosten oder Fördermittel aus. Unterhaltungsmaßnahmen werden im Programm erst ab Wertgrenzen von 150.000 Euro im Straßenbau bzw. 500.000 Euro im Ingenieurbau berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt sowie weitere politische Gremien das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information und umfasst verschiedene Gremiensitzungen im Zeitraum zwischen dem 3. März und dem 26. März 2026.
Zusätzlich zu diesem Programm führt das Tiefbauamt weitere Projekte durch, die über BV-Mittel finanziert werden und in einer entsprechenden Datenbank dokumentiert sind. Die Veröffentlichung des Arbeitsprogramms erfolgt durch das Tiefbauamt in analoger sowie digitaler Form. Die digitale Fassung wird als Excel-Dokument bereitgestellt, welches Sortierfunktionen nach Prioritätenklassen sowie Filteroptionen, etwa nach Bezirksvertretungen, ermöglicht. Zur öffentlichen Zugänglichkeit wird die digitale Version bereits zu den Beratungen in den Gremien auf der Internetseite des Tiefbauamtes sowie auf dem Open Data Portal der Stadt Dortmund veröffentlicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 11.8SPD Fraktion :Herrichten und Umgestaltung des Bolzplatzes an der JungferntalstraßeZur Vorlage · 01128-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Herrichtung und die gestalterische Aufwertung des Bolzplatzes an der Jungferntalstraße. Die Fraktion bittet darum, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Maßnahmen zu beauftragen, um die Nutzbarkeit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität der Fläche kurzfristig sowie mittelfristig zu verbessern.
Im Rahmen dieser Prüfung sollen insbesondere die Instandsetzung oder Erneuerung des Spielfeldbelags sowie die Überprüfung und gegebenenfalls Erneuerung der Tore untersucht werden. Zudem wird die Verbesserung der Sauberkeit und des allgemeinen Erscheinungsbildes sowie die Prüfung ergänzender Maßnahmen zur Aufwertung des Umfeldes, wie etwa die Installation von Sitzgelegenheiten oder Begrünungen, angefordert. Ein weiterer Punkt der Prüfung umfasst die mögliche Öffnung des Bolzplatzes zur Libellenwiese.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der Bolzplatz eine wichtige wohnortnahe Freizeit- und Bewegungsfläche für Kinder und Jugendliche darstellt. Der aktuelle Zustand der Anlage schränke die Nutzungsmöglichkeiten ein und entspreche nicht mehr den Anforderungen an eine sichere Spiel- und Aufenthaltsfläche. Durch die beantragten Maßnahmen soll der Platz als sozialer Treffpunkt im Quartier gestärkt werden.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.9SPD Fraktion: Herrichten des Rettungsweges an der Sporthalle Bockenfelder StraßeZur Vorlage · 01129-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, der als Tagesordnungspunkt für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. März 2026 vorgesehen werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Herrichtung des Rettungsweges an der Sporthalle in der Bockenfelder Straße.
Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, den Rettungsweg bis zur nächsten befestigten Fläche auszubauen und dauerhaft verkehrssicher zu gestalten. Dabei soll insbesondere die Barrierefreiheit wiederhergestellt werden. Laut Begründung endet der Weg derzeit auf Rasen bzw. auf einem weichen, schlammigen Untergrund. Um eine sichere Nutzung auch bei schlechter Witterung zu gewährleisten, wird eine geeignete Befestigung, beispielsweise durch eine wassergebundene Decke oder eine vergleichbare Lösung, angestrebt.
Der Antrag führt aus, dass der aktuelle Zustand die Anforderungen an die Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit nicht erfüllt. Da der Anschluss an eine befestigte Fläche fehlt, sei die Nutzung für Rollstuhlfahrer sowie für Personen mit Rollatoren nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. Zudem wird angeführt, dass der Zustand im Ernstfall die Nutzung des Rettungsweges beeinträchtigen könne. Durch die Maßnahme soll die Erreichbarkeit der Sporthalle verbessert werden.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.10SPD Fraktion: Errichtung eines Schrebergartens auf dem Grundstück Kühwiese am Wischlinger WegZur Vorlage · 01130-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung der Errichtung einer Kleingartenanlage auf dem Grundstück „Kühwiese“ am Wischlinger Weg. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme dazu, ob eine solche Nutzung auf der genannten Fläche grundsätzlich möglich ist.
Im Rahmen dieser Prüfung sollen Auskünfte darüber erteilt werden, ob das Grundstück planungsrechtlich für die Errichtung eines Schrebergartens geeignet ist und ob seitens der Stadt bereits bestehende Planungen oder Nutzungsfestlegungen für diese Fläche vorliegen. Zudem wird nach den Voraussetzungen und notwendigen Schritten gefragt, die für eine mögliche Realisierung erforderlich wären.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die geplante Schließung des Bahnübergangs Westhusener Straße sowie den Bau einer parallel zur Rahmer Straße verlaufenden Umgehungsstraße. Laut der Fraktion besteht die Annahme, dass durch diese baulichen Maßnahmen bestehende Kleingartenflächen im betroffenen Bereich ganz oder teilweise wegfallen könnten. Die Identifizierung alternativer Standorte wie der Fläche „Kühwiese“ wird als Maßnahme zur Kompensation potenzieller Verluste an wohnortnahen Erholungsflächen angeführt.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.11SPD Fraktion: Prüfung einer gestalterischen Aufwertung des Durchgangs von der Urbanusstraße zum Marktplatz (linke Seite)Zur Vorlage · 01131-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung einer gestalterischen Aufwertung des Durchgangs von der Urbanusstraße in Richtung Marktplatz auf der linken Seite der Urbanusstraße.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, nach einer Klärung der Eigentumsverhältnisse zu untersuchen, in welcher Form eine solche Aufwertung realisierbar ist. Ein besonderer Fokus der Prüfung soll auf der Möglichkeit liegen, eine dauerhafte Gestaltung umzusetzen, etwa durch das Anbringen von Vereinswappen lokaler Huckarder Vereine.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Bereich als wichtige fußläufige Verbindung zwischen der Urbanusstraße und dem Marktplatz dient und regelmäßig genutzt wird. Derzeit biete der Bereich wenig Aufenthaltsqualität. Eine künstlerische oder gestalterische Veränderung solle die lokale Identität stärken, das ehrenamtliche Engagement sichtbar machen und die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit dem Stadtteil fördern. Ziel sei die Entwicklung eines dauerhaften Gestaltungskonzepts unter Einbindung der Verwaltung und der örtlichen Vereine.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 11.12CDU Fraktion: Hinweisschild zur KV-Anlage Franz-Schlüter-StraßeZur Vorlage · 01132-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Installation eines zusätzlichen Hinweisschildes in die Tagesordnung der vierten Sitzung am 4. März 2026 aufzunehmen. Der Antrag sieht vor, an der Franziusstraße, auf Höhe der Einmündung zur Deusener Straße, ein Schild mit dem Text „Weg bis Franz-Schlüter-Straße/KV-Anlage frei“ anzubringen.
Hintergrund der Anfrage ist die mehrjährige Sperrung der Franziusstraße in Richtung Huckarde aufgrund von Brückenbauarbeiten. Laut Begründung der Fraktionsvorsitzenden erfolgt bereits ab der Kanalbrücke ein Hinweis auf die Sperrung. Dies führt dazu, dass Lkw-Fahrer, die vom Hafen kommend die KV-Anlage ansteuern, die Deusener Straße nutzen und über die Lindberghstraße zum Terminal umleiten. Die Fraktion führt an, dass durch eine frühzeitige Beschilderung darauf hingewiesen werden kann, dass die Durchfahrt zur Franz-Schlüter-Straße bzw. zur KV-Anlage weiterhin möglich ist, um die Verkehrsbelastung auf der Deusener Straße zu reduzieren.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 11.13CDU Fraktion: Beleuchtung Fußweg entlang des Roßbachs von der Roßbachstraße bis zum BraunsbergwegZur Vorlage · 01134-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, die Installation einer Beleuchtung entlang des Fußwegs am Roßbach, im Abschnitt von der Roßbachstraße bis zum Braunsbergweg, auf die Tagesordnung der vierten Sitzung am 4. März 2026 zu setzen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit der Emschergenossenschaft in Kontakt zu treten, um die Realisierung einer Beleuchtung an diesem Wegabschnitt zu prüfen.
Der Weg wurde im Rahmen der Renaturierung des Roßbachs neu gestaltet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Laut Begründung des Antrags wird der Weg von Anwohnern sowie von Radfahrenden genutzt. Die Fraktion führt an, dass die Nutzung des Weges bei Dunkelheit durch fehlende Beleuchtung eingeschränkt sei, da die Situation für bestimmte Personengruppen, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, als unsicher empfunden werde. Eine Beleuchtung soll die Nutzbarkeit des Weges für die Öffentlichkeit verbessern.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.14Bündnis`90/Die Grünen: Berichterstattung IGA 2027Zur Vorlage · 01135-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Huckarde hat einen Antrag gestellt, die Tagesordnung der vierten Sitzung am 4. März 2026 zu ergänzen. Ziel des Antrags ist es, Vertreterinnen und Vertreter des Amtes für Stadterneuerung, der Projektgruppe IGA 2<0xC2>2027 sowie der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH in die Sitzung am 29. April 2026 einzuladen. Im Zentrum soll ein Bericht über den aktuellen Planungsstand und die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung 2027 stehen, insbesondere mit Fokus auf den Stadtbezirk Huckarde.
Der Antrag begründet das Informationsbedürfnis des Gremiums mit der Bedeutung des Projekts für den Standort Huckarde, der unter anderem den zukünftigen Standort des Zukunftsgartens umfasst. Die Fraktion fordert eine detaillierte Darstellung des Realisierungsstandes von Daueranlagen wie dem Kokereipark, dem Brückenbauwerk „Haldensprung“ und dem Nahverkehrsmuseum Mooskamp sowie des Zeitplans bis zur Eröffnung. Zudem sollen der Stand der temporären Ausstellungsflächen, die Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Huckarde-Nord sowie Konzepte zur Besucherlenkung und Mobilität, etwa zur ÖPNV-Anbindung und Parkplatzsituation, erläutert werden. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Information über die Einbindung angrenzender Grünanlagen sowie über geplante Beteiligungsformate für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.15Bündnis`90/Die Grünen: Wiederherstellung der barrierefreien Zuwegung zur Seniorenbegegnungsstätte Pars-evalstraßeZur Vorlage · 01136-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 4. März 2026 einen Antrag zur Wiederherstellung der barrierefreien Zuwegung zur Seniorenbegegnungsstätte in der Parsevalstraße gestellt. Die Fraktion beantragt, dass die Bezirksvertretung beschließt, die barrierefreie Verbindung von der Parsevalstraße zum städtischen Begegnungszentrum in Huckarde instand zu setzen.
Der Weg zur Begegnungsstätte führt laut Antrag über den Eingang der Gesamtschule und an Spielgeräten vorbei. Die Begründung des Antrags führt an, dass das Wurzelwerk von Bäumen und Sträuchern die Pflastersteine so weit verschoben hat, dass die Begehbarkeit für Personen mit Rollatoren erschwert ist. Zudem wird auf eine bestehende Sturzgefahr hingewiesen. Ziel der beantragten Maßnahmen ist es, die Zugänglichkeit der Begegnungsstätte für mobilitätseingeschränkte Personen sicherzustellen.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 11.16Seniorenbeirat: DSW21-Bushaltestelle WesthusenerstraßeZur Vorlage · 00605-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
- 12.12.2025 · 4. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.17Nachtrag: 05.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und KommunenZur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: vertagt - 11.18Nachtrag: 05.03.2026 Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums HuckardeZur Vorlage · 01137-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG) hat die Festlegung des Gestaltungsraums „Huckarde“ im Rahmen des Förderprogramms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS) beschlossen. Das Gebiet im Westen Dortmunds erstreckt sich von der Kokerei Hansa und dem Quartier Huckarde-Nord/Mailoh über die Kläranlage Deusen bis zu den bebauten Bereichen am Roßbach sowie den Wohnprojekten Insterburger Straße und Bergmannsgrün.
Das Vorhaben zielt darauf ab, die Regenwasserbewirtschaftung durch dezentrale Versickerung und Dachbegrünung zu verbessern, um die Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen wie Starkregen und Hitzewellen zu stärken. Mit einer Gesamtfläche von 105,65 Hektar können im ausgewiesenen Bereich 12,64 Hektar befestigter Fläche von der Mischwasserkanalisation abgekoppelt werden, was einem Anteil von 25,08 % der befestigten Fläche entspricht.
Durch die Anmeldung des Gestaltungsraums beim Projektträger Jülich und der Bezirksregierung wird es allen Grundstückseigentümern innerhalb dieses Bereichs ermöglicht, eigenständig Fördermittel für Maßnahmen wie Flächenentsiegelung oder Fassadenbegrünung zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt über Landesmittel sowie die Emschergenossenschaft und den Lippeverband. Die Koordination der Umsetzung erfolgt durch das Amt für Stadterneuerung und die Stadtentwässerung Dortmund. Personelle oder finanzielle Auswirkungen für die Stadt entstehen durch diesen Beschluss nicht.
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- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12Mitteilungen
- 13Anfragen
- 13.1SPD Fraktion: Stellungnahme und Sachstand durch den Oberbürgermeister zum Energie CampusZur Vorlage · 01139-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat eine Anfrage zur Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. März 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist das Projekt „Energie Campus“.
Die Fraktion bittet den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund um eine Stellungnahme sowie eine Sachstandserklärung zum aktuellen Stand des Projekts. Darüber hinaus wird um eine Darstellung gebeten, welche Bedeutung der Energie Campus aus Sicht der Stadtspitze für die Energiewende, die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Stadtentwicklung Dortmunds hat. Die Anfrage wurde an den Bezirksbürgermeister der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde gerichtet mit der Bitte um Veröffentlichung.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.2SPD Fraktion: Gestaltungsstand der Haltestelle Huckarde BushofZur Vorlage · 01141-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat eine Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 gestellt. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Gestaltungs- und Planungsstand der Haltestelle „Huckarde Bushof“.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme dazu, ob und in welchem Maße die Überlegungen zu einer möglichen Stadtbahnzulaufstrecke in Richtung Kirchlinde die Umgestaltung sowie die Aufwertung des Bushofes beeinflussen oder derzeit verhindern. Im Rahmen dieser Anfrage werden spezifische Informationen angefordert, ob bestehende Maßnahmen zur Aufwertung aufgrund der Planungen zur Stadtbahnzulaufstrecke zurückgestellt wurden. Zudem wird gefragt, ob kurzfristige Verbesserungen an der Haltestelle unabhängig von der möglichen Schienenverbindung realisierbar sind. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft über den derzeit vorgesehenen zeitlichen Horizont für eine mögliche Umgestaltung des Standortes.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.3SPD Fraktion: Parkverbot an der Weidenstraße während der IGA 2027Zur Vorlage · 01142-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat eine Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Verkehrsplanung im Zusammenhang mit der Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit eines temporären Parkverbots in der Weidenstraße während der IGA 2027. In diesem Zusammenhang werden spezifische Informationen zur verkehrsrechtlichen Machbarkeit eines solchen Verbots angefordert. Zudem wird nach dem möglichen Zeitraum einer etwaigen Anordnung sowie nach den erforderlichen Voraussetzungen und begleitenden Maßnahmen gefragt.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Planung des Radverkehrs. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob bereits Pläne vorliegen, wie der Radverkehr über die Kanalbrücke Weidenstraße in Richtung Fredenbaum geleitet werden soll.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.4SPD Fraktion: Straßenverengung an der Varziner Straße zwischen den beiden SpielplätzenZur Vorlage · 01143-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat eine Anfrage zur Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. März 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Straßenverengung an der Varziner Straße im Bereich zwischen den beiden dort befindlichen Spielplätzen.
Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister um die Aufnahme dieses Punktes auf die Tagesordnung und fordert die Verwaltung zur Beantwortung spezifischer Fragen auf. Konkret geht es darum, wann mit der Umsetzung der geplanten Straßenverengung zu rechnen ist und wer die Verantwortung für die bisher nicht erfolgte Umsetzung trägt. Zudem wird die Verwaltung gefragt, welche konkreten Maßnahmen die Stadt Dortmund bislang ergriffen hat, um die Umsetzung zu beschleunigen, und welche weiteren Maßnahmen kurzfristig geplant sind.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.5CDU Fraktion: Sachstand bezüglich einer 2-fach Sporthalle, bzw. Ringerhalle im Bereich der Jungferntal-GrundschuleZur Vorlage · 01144-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, einen Sachstandsbericht zur Planung einer zweifachen Sporthalle sowie einer Ringerhalle in den Tagesordnungspunkt der Sitzung am 4. März 2026 aufzunehmen. Die Anfrage richtet sich an den Bezirksbürgermeister und bittet die Verwaltung um Auskunft über den aktuellen Stand der Planungen im Bereich der Jungferntal-Grundschule.
Als Grundlage für das Ersuchen dient die in der Sitzung der Bezirksvertretung am 21. Januar 2026 vorgelegte Bauagenda. In dieser ist unter der Nummer 154 die Projektentwicklung einer zweifachen Sporthalle für den Stadtbezirk Huckarde im Bereich der Jungferntal-Grundschule vorgesehen. Zudem bezieht sich die Anfrage auf bestehende Informationen zu Überlegungen bezüglich des Baus einer Ringerhalle auf demselben Gelände. Ziel des Antrags ist es, die Bezirksvertretung über den aktuellen Entwicklungsstand dieser Bauvorhaben zu informieren.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.6CDU Fraktion: Calisthenic Anlage Grünanlage BärenbruchZur Vorlage · 01145-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, eine Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 aufzunehmen. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Einrichtung einer Calisthenics-Anlage in der Grünanlage Bärenbruch.
Hintergrund des Antrags ist ein Beschluss der Bezirksvertretung aus der 31. Sitzung vom 9. Oktober 2024. In dieser Sitzung wurde auf Anfrage des Grünflächenamtes ein Betrag von 20.000 Euro aus investiven Mitteln als Zuschuss für den Bau der Anlage beschlossen. Die geplante Calisthenics-Anlage soll bestehende Bewegungsgeräte ergänzen und die Attraktivität der Grünanlage erhöhen. Ein entsprechender Standort für die Installation wurde der Verwaltung bereits mitgeteilt. Die Fraktion bittet nun um eine Auskunft über den derzeitigen Stand der Umsetzung.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.7CDU Fraktion: Hundewiese DeusenZur Vorlage · 01146-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde hat beantragt, eine Anfrage zur Hundewiese Deusen auf die Tagesordnung der Sitzung am 4. März 2026 zu setzen. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung um Auskunft über den aktuellen Sachstand bezüglich der Einrichtung einer Hundewiese am Alten Erlenweg, Flurstücke 283-87, in Deusen zu bitten.
Hintergrund der Anfrage ist ein bereits im Mai 2023 gestellter Antrag der Fraktion auf Errichtung einer Hundewiese an dem genannten Standort. Die Fraktionsvorsitzende weist darauf hin, dass dieser ursprüngliche Antrag in den bisherigen Rückmeldungen der Verwaltung nicht mehr aufgeführt wurde. Die Anfrage dient somit der Klärung des derzeitigen Bearbeitungsstandes dieses Vorhabens.
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- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14Beantwortung von Anfragen
- 15Mitteilungen der Geschäftsführung