3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
Gremium: Bezirksvertretung Huckarde
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 2.1Nachtrag: 22.01.2026 Ersatzbau Gilden GrundschuleZur Vorlage · 00941-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Nachtrag: 22.01.2026 Verbesserungsvorschläge im StadtbezirkZur Vorlage · 00942-26 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung in der Bezirksvertretung Huckarde zur Errichtung von Mobilstationen im StadtbezirkZur Vorlage · 37338-25/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: vertagt
- 3.2Berichterstattung über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Anregungen und Beschwerden
- 5Finanzen und Liegenschaften
- 6Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- 7Schulen
- 7.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8Kultur, Sport und Freizeit
- 9Kinder, Jugend und Familie
- 10Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 11.1Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des StraßenbeleuchtungsvertragesZur Vorlage · 00121-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.3Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.4Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.5Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: vertagt
- 11.6SPD Fraktion: Müllberge an ContainerstandortenZur Vorlage · 00738-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.7CDU Fraktion: Errichtung von KlimaquartierenZur Vorlage · 00726-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.8CDU Fraktion: Instandsetzung des Verbindungswegs von der Boschstraße zur JungfertalstraßeZur Vorlage · 00728-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.9CDU Fraktion: Instandsetzung der Treppenanlage westlich der Jungferntal-Grundschule zu den Pavillons Bothestraße 27Zur Vorlage · 00730-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.10Bündnis`90/Die Grünen: Prüfung veränderte Verkehrsführung für Radfahrende auf der Emscherallee Höhe Nr. 38Zur Vorlage · 00731-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
- 12Mitteilungen
- 13Anfragen
- 13.1BSW: Einsamkeit im AlterZur Vorlage · 00720-26 · Anfrage zur TO (nur zur schrftl.Beantw.)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2BSW: Wohnungslose Personen im Stadtbezirk HuckardeZur Vorlage · 00723-26 · Anfrage zur TO (nur zur schrftl.Beantw.)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 14Beantwortung von Anfragen
- 14.1SPD Fraktion: Müllfangtrichter für FahrradfahrendeZur Vorlage · 32768-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung
- 15Mitteilungen der Geschäftsführung