7. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks

Name: 7. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
Start: 2026-11-17T16:00:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

17.11.2026, 16:00 Uhr

Gremium: Behindertenpolitisches Netzwerk

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Einladung

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks am 10.09.2026
2

Einwohnerfragestunde
3

Berichte/Themen
3.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
3.2

Berichte aus den Ausschüssen
3.3

Berichterstattung zu "Jedes Kind lernt schwimmen"
3.4

Sachstand Bildungsportal (Bildungskommune)
3.5

Ergebnisse aus der Klausurtagung 2026
3.6

Engagement und Abläufe innerhalb des BPN
3.7

Sitzungstermine des Behindertenpolitischen Netzwerks für das Jahr 2027
4

Vorlagen
4.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
4.1.1

Änderung von § 12 der Hauptsatzung (Behindertenpolitisches Netzwerk)
4.2
Neuausrichtung und Verstetigung des Dekaden-Projekts "nordwärts" unter dem Namen "Koordinierungsstelle Großstadtquartiere" sowie die Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet
Zur Vorlage · 02297-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Neuausrichtung und Verstetigung des Dekaden-Projekts „nordwärts“ unter dem neuen Namen „Koordinierungsstelle Großstadtquartiere“ vor. Das Ziel ist die Ausweitung der bisherigen Strukturen auf das gesamte Stadtgebiet, um die Quartiersentwicklung, den sozialen Zusammenhalt und die Sicherheit und Sauberkeit in den Stadtbezirken zu fördern. Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht des Projekts zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, die Strukturen in das neue Format zu überführen.

Für den Sachaufwand der Koordinierungsstelle sind im Zeitraum von 2027 bis 2030 jährlich 1.246.703,60 EUR veranschlagt. Im Investitionsbudget werden für denselben Zeitraum jährliche Beträge von 25.000,00 EUR sowie 475.000,00 EUR (Saldo 500.000,00 EUR) benötigt. Die Finanzierung der Investitionen soll durch die Sperrung verbleibender Mittel des städtischen Eigenanteils für Nordwärtsprojekte aus dem Jahr 2026 erfolgen. Personelle Auswirkungen ergeben sich nicht, da bestehende Planstellen genutzt werden und wissenschaftliche Projektstellen über Drittmittel finanziert werden sollen.

Die Koordinierungsstelle soll als Impulsgeberin zwischen Fachbereichen fungieren und die Umsetzung der Stadtstrategie unterstützen, die auf neun Entwicklungskategorien und 51 strategischen Zielen basiert. Zudem soll das bisherige Kuratorium mit rund 100 Mitgliedern zu einem Netzwerk für „Lebendige Quartiere und Zusammenleben in der Großstadt“ weiterentwickelt werden. Um eine fristgerechte Umsetzung ab 2027 zu gewährleisten, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen, sodass die Vorlage dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration erst nach der Ratssitzung am 17.12.2026 vorgelegt wird.

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Hauptdokument 2224936

Beratungsfolge

18.11.2026 · 8. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
17.11.2026 · 7. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
4.3

Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
4.4

Nachtrag: 13.11.2026 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2027
4.5

Nachtrag: 13.11.2026 Maßnahmen aus dem städtischen Haushaltskonsolidierungprozess »Memorandum 2030« zur Behandlung in den anstehenden Haushaltsberatungen
4.5.1
Nachtrag: 13.11.2026 Maßnahmen aus dem städtischen Haushaltskonsolidierungprozess »Memorandum 2030« zur Behandlung in den anstehenden Haushaltsberatungen | Hinweise zu den Anlagen
Zur Vorlage · 03587-26/2 · Ergänzung zum Vorgang
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Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West
18.11.2026 · 8. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
17.11.2026 · 7. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
4.6

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
4.6.1

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
4.7

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
4.8

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
4.9

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
4.10
Wirkungsmonitor 2024/2025
Zur Vorlage · 03661-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtkämmerei hat eine Beschlussvorlage zur Vorlage des Wirkungsmonitors 2024/2025 vorgelegt. Das Dokument sieht vor, dass der Rat der Stadt, die verschiedenen Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen den Wirkungsmonitor zur Kenntnis nehmen.

Der Wirkungsmonitor dient dazu, den politischen Gremien Informationen als Grundlage für Entscheidungen bereitzustellen. Zudem ist die Veröffentlichung des Monitors auf der Internetseite der Stadt Dortmund vorgesehen, um die Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Aufgrund der Struktur des Doppelhaushalts ist der vorliegende Monitor retrospektiv ausgerichtet und bezieht sich auf die letzten beiden abgeschlossenen Haushaltsjahre. Er soll parallel zur Einbringung des Haushaltsplans 2027 ff. den Gremien zur Beratung zur Verfügung stehen und die in diesem Zeitraum erbrachten Wirkungen darstellen.

Die Vorlage weist darauf hin, dass keine personellen Auswirkungen, keine finanziellen Auswirkungen, keine Klimarelevanz und keine Verwendung von Fördermitteln mit diesem Vorgang verbunden sind. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 41 Abs. 1, Buchstabe t der Gemeindeordnung NRW. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien, darunter der Rat der Stadt, der Hauptausschuss, der Ältestenrat sowie verschiedene Ausschüsse und Bezirksvertretungen, für den Zeitraum zwischen November 2026 und Februar 2027 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Hauptdokument 2242247

Beratungsfolge

18.11.2026 · 8. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
17.11.2026 · 7. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
4.11

4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
5

Anfragen/Anträge
6

Mitteilungen