3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks

Name: 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
Start: 2026-04-16T16:06:00+02:00
End: 2026-04-16T18:29:00+02:00
Location: Friedensplatz 1

16.04.2026, 16:06 – 16.04.2026, 18:29 Uhr

Gremium: Behindertenpolitisches Netzwerk

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Einladung

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift
1.4.1

Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2026| -wird nachversandt-
2

Einwohnerfragestunde
3

Berichte/Themen
3.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
3.2

Berichte aus den Ausschüssen
3.3

Besetzung von Unterarbeitsgruppen des Koordinierungsgremiums
3.4

Vertretung im Koordinierungsgremium
4

Vorlagen
4.1
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Zur Vorlage · 00897-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Endbericht der Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße zur Kenntnis genommen und die Umsetzung der sogenannten Variante 4 beschlossen. Diese sieht den Umbau zur „Quartiersmitte Münsterstraße“ vor und dient als Grundlage für die weiteren Planungen der Maßnahme.

Das Verkehrskonzept der Variante 4 umfasst die Ausweitung der Fußgängerzone am Platz vor der St.-Joseph-Kirche, um Aufenthaltsqualität und Grünstrukturen zu fördern. Während die Erschließung für den Kraftfahrzeugverkehr in bestimmten Abschnitten erhalten bleibt, wird ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 20 km/h eingerichtet. Flächen für Be- und Entladevorgänge sowie Parkplätze für Menschen mit Behinderungen und Kurzzeitparkplätze sollen weiterhin möglich sein. Im Zuge der Neugestaltung entfallen im Bereich zwischen Heiligegartenstraße und Mallinckrodtstraße sowie in der Prior- und Heroldstraße insgesamt 68 Parkstände.

Die Planung basiert auf einem Gutachten eines externen Planungsbüros, das vier verschiedene Entwicklungsrichtungen untersuchte. Die gewählte Variante 4 wurde als Kompromisslösung bewertet, die die Belange des Fuß- und Radverkehrs sowie die Klimaresilienz des Standorts berücksichtigt. Für das Projekt sind Fördermittel in Höhe von 7.504.000 Euro bei Gesamtkosten von 10.720.000 Euro in Aussicht gestellt. Ein Baubeginn wird für das Jahr 2029 angestrebt.

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Hauptdokument 2197090

Beratungsfolge

20.04.2026 · 6. Sitzung des Seniorenbeirats
16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
4.2
Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung
Zur Vorlage · 00892-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen einer Beschlussvorlage die Erhöhung des Budgets für die Herrichtung der Hauptschule Wickede beschlossen. Das Gebäude soll vorübergehend als Teilstandort der Max-Wittmann-Schule, einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, genutzt werden. Die Nutzung ist für den Zeitraum vom Schuljahr 2026/27 bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 geplant, wobei eine Fortführung des Standorts als eigenständige Förderschule ab dem Schuljahr 2028/29 vorgesehen ist.

Auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung wird das Budget für die Herrichtung von 630.559,00 Euro um 1.786.221,00 Euro auf insgesamt 2.416.780,00 Euro erhöht. In diesem Betrag sind 482.985,00 Euro an aktivierbaren Eigenleistungen enthalten. Für das Jahr 2026 wird eine außerplanmäßige Mehrauszahlung in Höhe von 1.874.801,18 Euro bereitgestellt. Die Deckung dieser Mittel erfolgt durch Minderauszahlungen aus dem Haushalt, wodurch keine Ausweitung des Haushalts für das Jahr 2026 entsteht.

Die Maßnahmen werden innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen durchgeführt, sodass keine personellen Auswirkungen entstehen. Die Sanierungsarbeiten erfolgen nach den vorgegebenen Dortmunder Immobilien Standards. Eine Prüfung ergab, dass für die geplanten Maßnahmen keine Fördermittelprogramme in Anspruch genommen werden können. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt vorgelegt, nachdem die entsprechenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung angehört wurden.

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Hauptdokument 2197681 2197685 2197686 2197687 2197688 2197689 2197690 2197691 2200025 2200026 2200027 2200028 2200613 2201139

Beratungsfolge

16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
4.3
Jahresbericht Schulsozialarbeit
Zur Vorlage · 39242-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 39242-25 sieht vor, dass der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie den Jahresbericht der Kommunalen Koordinierungsstelle Schulsozialarbeit Dortmund für das Schuljahr 2024/25 zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dokumentiert die Strukturen, Entwicklungen und Herausforderungen innerhalb des Handlungsfeldes der Schulsozialarbeit.

In Dortmund sind derzeit 192 Fachkräfte der Schulsozialarbeit an 105 Schulen verschiedener Schulformen tätig, wobei etwa 171 Vollzeitstellen besetzt sind. Die Anstellung erfolgt über insgesamt 18 verschiedene Träger. Die Kommunale Koordinierungsstelle, die seit 2009 als trägerübergreifende Instanz agiert, ist im Fachbereich Schule angesiedelt. Ihre Aufgaben umfassen die Sicherung von Qualitätsstandards, die Fachberatung sowie die Vernetzungsarbeit gemäß § 13a SGB VIII. Im Zuge der Entwicklung wurde die Anzahl der Fachberatungen von ursprünglich drei auf sechs erweitert.

Die Steuerung des Handlungsfeldes erfolgt unter anderem durch den Lenkungskreis Schulsozialarbeit, in dem Vertretungen der unteren und oberen Schulaufsicht, der Stadtverwaltung, freier Träger sowie der Wissenschaft, etwa der Fachhochschule Dortmund, zusammenkommen. Die Finanzierung der Personalstellen erfolgt durch zweckentsprechende Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen auf Basis der entsprechenden Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung. Weitere Fördermöglichkeiten sind nicht vorgesehen. Die Vorlage weist darauf hin, dass keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen.

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Hauptdokument 2200292

Beratungsfolge

22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
5

Anfragen/Anträge
6

Mitteilungen
6.1

Nachtrag: 16.04.2026 Appell an die im BPN vertretenen Fraktionen zum Entwurf 19. Schulrechtsänderungsgesetzes