1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Name: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Start: 2025-12-02T16:00:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

02.12.2025, 16:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Schriftführung und Stellvertretung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit für die Wahlperiode 2025 - 2030
1.4.1
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Zur Vorlage · 00291-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4.2
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Zur Vorlage · 00293-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.5

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 16.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
2.1

Situation Geflüchtete - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.3

Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.4
Wohnungspolitische Rundreise
Zur Vorlage · 38781-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.4.1
Nachtrag: 26.11.2025 Wohnungspolitische Rundreise
Zur Vorlage · 38781-25/3 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.4.2
Nachtrag: 01.12.2025 Wohnungspolitische Rundreise
Zur Vorlage · 38781-25/4 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag
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Beratungsfolge

05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
3

Trägerübergreifende Angelegenheiten
4

Angelegenheiten des Sozialamts
4.1

ÖPNV-Tickets für Obdachlose - Überweisung aus der BV Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.1
Nachtrag: 01.12.2025 ÖPNV-Tickets für Obdachlose
Zur Vorlage · 39551-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD
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Beratungsfolge

03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
4.2
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Zur Vorlage · 34567-24/21 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
12.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Eving - Konstituierende Sitzung — zur Kenntnis genommen
11.11.2025 · 1. (konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
11.11.2025 · 1. (konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
11.11.2025 · 1. konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.11.2025 · 1. und Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
04.11.2025 · 1. und konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
04.11.2025 · 1. und konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Hörde (1. Sitzung) — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.3
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Zur Vorlage · 34567-24/22 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
13.11.2025 · Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.4
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung de
Zur Vorlage · 39101-25/4 · Beantwortung von Anfragen
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.5
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Zur Vorlage · 39162-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2175111

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zurückgezogen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zurückgezogen
27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts
5.1
Studie Drogenszene - Überweisung aus der Sitzung des Rates vom 03.07.2025 - am 16.09.25 als eingebracht betrachtet
Zur Vorlage · 38717-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Die Linke+
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Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — überweisen
Ergebnis: überweisen
5.1.1
Studie Drogenszene
Zur Vorlage · 38717-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.2
Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Zur Vorlage · 00074-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.2.1
Nachtrag: 02.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Zur Vorlage · 00074-25/1 · Ergänzung zum Vorgang
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Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich abgelehnt
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5.3
Faktenreport Psychiatrie 2025
Zur Vorlage · 39408-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche
6.1
Sachstand Familien-Karte
Zur Vorlage · 36016-24/1 · Beantwortung von Anfragen
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Hauptdokument 2188091

Beratungsfolge

10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.2
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Zur Vorlage · 39219-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2167737

Beratungsfolge

10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.3
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Zur Vorlage · 39486-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2170153 2170154 2170155 2170156

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.4
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2166687 2166688

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.5
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2166123 2166124 2166224 2166225

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.6
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 38874-25/7 · Stellungnahme der Verwaltung
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Hauptdokument 2168479 2168480 2168481 2168482 2168483 2169243 2169311

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.7
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2177324 2177519

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6.8
Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00183-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2178901

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
7

Anträge / Anfragen
7.1
Sachstand Temporärer Drogenkonsumraum
Zur Vorlage · 00331-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.1.1
Nachtrag: 26.11.2025 Sachstand Temporärer Drogenkonsumraum
Zur Vorlage · 00331-25/1 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme
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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2
Sachstand Niedrigschwellige Übernachtungsmöglichkeiten und Tagesaufenthalte
Zur Vorlage · 00332-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.2.1
Nachtrag: 26.11.2025 Sachstand Niedrigschwellige Übernachtungsmöglichkeiten und Tagesaufenthalte
Zur Vorlage · 00332-25/1 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.3
Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen
Zur Vorlage · 00333-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.3.1
Nachtrag: 25.11.2025 Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen
Zur Vorlage · 00333-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.4
Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen
Zur Vorlage · 00334-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.4.1
Nachtrag: 25.11.2025 Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen
Zur Vorlage · 00334-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.5
Auswirkungen Änderungen SGB II – vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Zur Vorlage · 00335-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.5.1
Nachtrag: 25.11.2025 Auswirkungen Änderungen SGB II – vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Zur Vorlage · 00335-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.6
Auswirkungen Änderungsgesetz SGB VI – Barauszahlung von Sozialleistungen
Zur Vorlage · 00336-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge

02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
7.6.1
Nachtrag: 25.11.2025 Auswirkungen Änderungsgesetz SGB VI – Barauszahlung von Sozialleistungen
Zur Vorlage · 00336-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen