1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und GrünZur Vorlage · 00342-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und GrünZur Vorlage · 00343-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.6Verpflichtung Sachkundiger Bürger*innenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.7Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
- 3Dezernatsübergreifende Aufgaben
- 3.1B-Wagen (Bitte um SN, B'90/Die Grünen, lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor), hier: Mündliche Berichterstattung durch die DSW21Zur Vorlage · 39560-25/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die GrünenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Feinkonzept für englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen von DSW21Zur Vorlage · 00367-25 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – SachstandsberichtZur Vorlage · 39583-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.4DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 39363-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 3.5DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE HacheneyZur Vorlage · 00041-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 3.6DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen BrackelZur Vorlage · 39347-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.7Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“Zur Vorlage · 39635-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.8Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: vertagt
- 3.9Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 39219-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.10Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.11IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter KostenerhöhungsbeschlussZur Vorlage · 39524-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.12Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder U hier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit LösungsvorschlägenZur Vorlage · 39586-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.13Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund Ergebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können (Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)Zur Vorlage · 32034-23/10 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.14Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00297-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.14.1Nachtrag: 08.12.2025 +TV: Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026, hier: Ergänzung zur StellungnahmeZur Vorlage · 00297-25/1 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.15Fahrgastunterstände, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 34015-24/7 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.16Rattensichere Abfallbehälter, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 39561-25/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.17Überweisung Schulausschuss: Defibrillatoren in SporthallenZur Vorlage · 38774-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag CDUErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.18Überweisung Rat: Taxis und App-basierte FahrdienstleisterZur Vorlage · 39521-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+Ergebnis: vertagt
- 3.19Barrierefreier Umbau aller Saalzugänge, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00400-25 · Vorschlag zur Tagesordnung L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.19.1Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Barrierefreier Umbau aller Saalzugänge, hier: Bitte um SN (Die LINKE + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00400-25/1 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.20Fahrpläne Linie 400, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00468-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.20.1Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Fahrpläne Linie 400, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00468-25/1 · Antrag zur Tagesordnung BG + VErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 3.21E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00470-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.21.1Nachtrag: 02.12.2025 +NV: E-Scooter, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00470-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.22Abwärmegewinnung, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00471-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.22.1Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Abwärmegewinnung, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00471-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
- 4.1Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.2Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.3Nachtrag: 01.12.2025 +NV: Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 00205-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 4.4Nachtrag: 01.12.2025 +NV: Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.Zur Vorlage · 00397-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5Angelegenheiten des Tiefbauamtes
- 5.1Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026Zur Vorlage · 39659-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.2Busschleuse "Am Kai" -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor-Zur Vorlage · 38963-25 · BeschlussvorlageErgebnis: vertagt
- 5.3Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. BauabschnittZur Vorlage · 39045-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.4Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", InfovorlageZur Vorlage · 39024-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.5Pilotprojekte zur Förderung des Fußverkehrs -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor-Zur Vorlage · 38975-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.6Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 37325-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.7Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund, hierzu: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & VOLT)Zur Vorlage · 00371-25 · Bitte um Stellungnahme BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.8Gefährdung von Radfahrenden entlang der B 54 (Bereich Wellinghofen/Hacheney Richtung Innenstadt bis Rheinlanddamm), hier: Bitte um SN (Die LINKE & Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00402-25 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.9Funktionsstörungen Straßenbeleuchtung, hier: Vorschlag zur TO (CDU)Zur Vorlage · 00463-25 · Vorschlag zur Tagesordnung CDUErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.9.1Nachtrag: 08.12.2025 + TV : Funktionsstörungen Straßenbeleuchtung, hier: Bitte um Stellungnahme (CDU)Zur Vorlage · 00463-25/1 · Bitte um Stellungnahme CDUErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.10Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix West, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00469-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.10.1Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix West, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00469-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6Angelegenheiten der Friedhöfe
- 6.1Friedhöfe Dortmund - 3. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025Zur Vorlage · 00015-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.2Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe DortmundZur Vorlage · 00410-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7Angelegenheiten der Stadtentwässerung
- 7.1Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt DortmundZur Vorlage · 00119-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.2Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die EmschergenossenschaftZur Vorlage · 39618-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.3Dritter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung DortmundZur Vorlage · 00152-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Angelegenheiten des Grünflächenamtes
- 8.1Nachtrag: 27.11.2025 +NV: Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des GrünflächenamtesZur Vorlage · 00368-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9Anfragen -nicht besetzt-
- 10Informationen der Verwaltung
- 10.1Terminplanung für den Rat, des Ältestenrates und der Ausschüsse für 2026Ergebnis: zur Kenntnis genommen