1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Name: 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Start: 2025-11-25T16:00:00+01:00
End: 2025-11-25T19:47:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

25.11.2025, 16:00 – 25.11.2025, 19:47 Uhr

Gremium: Behindertenpolitisches Netzwerk

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Bestellung der Schriftführung und Stellvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.2

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.4

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.5

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks am 02.10.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.6

Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks am 24.06.2025 - wird nachversandt -

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Konstituierung des Behindertenpolitischen Netzwerks für die Ratsperiode 2025-2030

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.1

Bekanntgabe der Zusammensetzung des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.2

Einführung und Begrüßung der Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks
2.3

Wahl des Vorstandes des Behindertenpolitischen Netzwerks
2.3.1

Wahl der/des Vorsitzenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.3.2

Wahl der Stellvertretungen

Ergebnis: beschlossen
2.3.3

Wahl weiterer Vorstandsmitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.4
Benennung beratender Mitglieder und Stellvertretungen für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00548-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — überweisen
Ergebnis: überweisen
3

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Berichte/Themen
4.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2

Berichte aus den Ausschüssen
4.3

Sitzungstermine des Behindertenpolitischen Netzwerks für das Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5

Vorlagen der Verwaltung
5.1
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Zur Vorlage · 39486-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2170153 2170154 2170155 2170156

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.1.1
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Zur Vorlage · 39486-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen
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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zurückgezogen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5.1.2
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Zur Vorlage · 39486-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste
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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zurückgezogen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
5.2
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2177324 2177519

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.3
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Zur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2176508 2177131

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.3.1
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Zur Vorlage · 00047-25/4 · Vorgang
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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich empfohlen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — überweisen
Ergebnis: überweisen
5.4
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Zur Vorlage · 38473-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Hauptdokument 2159050

Beratungsfolge

25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.5
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum.
Zur Vorlage · 39101-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung
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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Zur Vorlage · 38972-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2166834 2166835 2166836 2166870

Beratungsfolge

25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6

Anfragen/Anträge
7

Mitteilungen