1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Brackel
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Feststellung des Altersvorsitzenden
- 1.2Bestellung des Schriftführers und der StellvertretungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.3Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.4Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.5Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.6Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der BV-BrackelErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Wahlen
- 2.1Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.2Wahl des/der Bezirksbürgermeisters*in und der Stellvertretungen
- 2.3Amtseinführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeister
- 2.4Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Brackel
- 2.5Wahl einer*s Vertreters*in für den Gestaltungsbeirat (abgesetzt)Ergebnis: abgesetzt
- 3Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 3.1Nachtrag: 20.11.2025 Nutzung der Toilettenanlage in der Kleingartenanlage Konrad Glocker
- 3.2Nachtrag: 20.11.2025 Grabmalpflege auf dem Hauptfriedhof Dortmund ausgelaufener Grabmäler
- 4Berichterstattung - unbesetzt -
- 5Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 5.1Verkehrsumgestaltung der Brunhildstraße in Dortmund-WickedeZur Vorlage · 39254-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 6.1Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.2Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.3Förderung für Trekkingausrüstung im Rahmen des Duke of Edinburgh’s Award 2025 der Geschwister-Scholl-Gesamtschule DortmundZur Vorlage · 00165-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.4Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00161-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.5Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel, hier: Mehrbedarf der JFS Wickede -Sanierung JugendraumZur Vorlage · 00155-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.6Nachtrag: 12.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 7.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.2Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.3Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Schule
- 8.1DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"Zur Vorlage · 39028-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.2DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten SchulraumZur Vorlage · 39347-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.3DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen BrackelZur Vorlage · 39347-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
- 10Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
- 13Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Benennung eines BV-Mitglieds für den Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030Zur Vorlage · 39637-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Verkehrssicherheit am Radweg entlang des Nussbaumwegs - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen -Zur Vorlage · 00163-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14Anfragen - unbesetzt -
- 15Mitteilungen
- 15.1Sachstand zur Fläche des Wendehammers in der Südstraße - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -Zur Vorlage · 35296-24/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2Barrierefreiheit im nördlichen Bereich der Straße "Auf dem Feldgraben" - Zusatzfrage zu TOP 14.5 der SPD-FraktionZur Vorlage · 27213-23/3 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.3Sachstandsmitteilung der Verwaltung zur Fahrbahndeckenerneuerung Alte Märsch - Anfrage der SPD-FraktionZur Vorlage · 36478-24/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.4Radwegswiederherstellung in der Siedlung Stadtgärtnerei - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen - Beschluss der BV vom 14.03.2019 zu TOP 11.7Zur Vorlage · 36470-24/2 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen