2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
Gremium: Bezirksvertretung Eving
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung - Konstituierung - der Bezirksvertretung Eving am 12.11.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 2.1Gehwegparken HeuwegErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Baustelle Schulte-RöddingErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.3Jahresrückblick JFS EvingErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung
- 3.1Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving; Deutsche GigaNetzErgebnis: abgesetzt
- 3.2Gehwegparken und Änderungen an Parkraumregelungen (Vorschlag zur Tagesordnung CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 00370-25 · Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - nicht besetzt -
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00243-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.3Ankauf neuer Medien für die Bibliothek im Stadtbezirk EvingZur Vorlage · 00327-25 · Verwaltung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.4Anschaffung eines Spielecontainers mit Kleinspielgeräten Brechtener Grundschule Am Birkenbaum (Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)Zur Vorlage · 00369-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 6.1Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.1.1Nachtrag: 03.12.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPNZur Vorlage · 00047-25/4 · VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Schule
- 7.1DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"Zur Vorlage · 39028-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -
- 9Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -
- 10Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 10.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/22 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 11.1Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 00007-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.2Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.3Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -
- 13Anfragen - nicht besetzt -
- 14Mitteilungen
- 14.1Radwegsanierung parallel zur HerrekestraßeZur Vorlage · 34288-24/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.2Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in BrechtenZur Vorlage · 37325-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.3Verkehrs- und Sicherheitsprobleme in Eving, Eingabe aus der Bürgerschaft, Sitzung 22.09.2020, hier Parksituation BergstraßeZur Vorlage · 18087-20/2 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen