1. Sitzung der Bezirksvertretung Eving - Konstituierende Sitzung
Gremium: Bezirksvertretung Eving
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Tagesordnung
- 1Regularien - 1. Teil
- 1.1Bestellung SchriftführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.4Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Wahlen und Verpflichtung
- 2.1Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.2Wahl des/der Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung sowie VerpflichtungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.2.1Wahl des/der Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung; hier: gemeinsamer Listenvorschlag SPD- und CDU-FraktionZur Vorlage · 00108-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.3Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Eving
- 2.4Benennung der Mitglieder für die ContainerkommissionErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.5Entsendung in den GestaltungsbeiratErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3Regularien - 2. Teil
- 3.1Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 17.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 4Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 4.1Spielcontainer Brechtener GrundschuleErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.2Ausleuchtung WinterkampwegErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.3Verkehrsverhältnisse WittichstraßeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5Berichterstattung
- 5.1Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving; Deutsche GigaNetzErgebnis: vertagt
- 5.2Aktueller Planungs- und Umsetzungsstand von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen bei den Spielplätzen im Stadtbezirk Eving (Vorschlag zur Tagesordnung CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 00124-25 · Vorschlag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 6.1Zebrastreifen/Fußgängerüberweg an der Grävingholzstraße Ecke Belle-Alliance-StraßeZur Vorlage · 39602-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.1.1Verkehrsproblem Grävingholzstraße / Belle-Alliance-StraßeZur Vorlage · 00089-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Straßenbeleuchtung und Abfallbehälter im WinterkampwegZur Vorlage · 00092-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - nicht besetzt -
- 8Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 8.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.1.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9Schule - nicht besetzt -
- 10Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -
- 11Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -
- 12Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 12.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -
- 14Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 14.1Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion), hierzu: Stellungnahme der Verwaltung (Überweisung Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün)Zur Vorlage · 39112-25/2 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15Anträge
- 15.1Helle Wege, sicheres Gefühl – Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle Wittichstraße (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00125-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.2Prüfauftrag Verkehrsberuhigende Maßnahmen Wittichstraße (Antrag CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 00126-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16Anfragen
- 16.1Ist die Erschließung der Straßen und Wege im 3. Bauabschnitt des Neubaugebiets Brechtener Heide im Zeitplan? (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00128-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17Mitteilungen
- 17.1Verkehrskonzept GretelwegZur Vorlage · 24883-22/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen