1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
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Tagesordnung
- 1Regularien - Sitzungsleitung durch das dienstälteste Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 1.1Bestellung des/der Schriftführer*in und StellvertretungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.3Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.4Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Wahlen
- 1.5.1Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5.2Wahl Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung
- 1.5.3Verpflichtung/ Einführung in das Amt
- 1.5.4Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 1.5.5Benennung der Fraktionssprecher/Fraktionssprecherinnen
- 1.6Wahl einer Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat und den Beirat NahmobilitätZur Vorlage · 00267-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.7Bestimmung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für die Containerkommission (EDG)Ergebnis: einstimmig abgelehnt
- 1.8Sitzungsdauer
- 1.9Genehmigung der NiederschriftErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- 2.1Nachtrag: 25.11.2025 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita KörneZur Vorlage · 37766-25/11 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Baumersatz an der KlönnestaßeZur Vorlage · 36938-24/2 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung zu Neugestaltung des Schulhofes der Tremonia FörderschuleZur Vorlage · 39072-25/1 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: abgesetzt
- 3.2Berichterstattung zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita KörneZur Vorlage · 37766-25/10 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Berichterstattung zu Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie BuskapsZur Vorlage · 14327-14/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Eingaben
- 4.1Verkehrssituation in der OverbeckstraßeZur Vorlage · 39588-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Fahrbahnmarkierungen und Beschilderung in der Prinz-Friedrich-Karl-StraßeZur Vorlage · 39585-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.3Rückbau des Rastplatzes für Radfahrer in Höhe der Güntherstraße 140Zur Vorlage · 39519-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.4Fußgängerampel an der Hamburger StraßeZur Vorlage · 00044-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00164-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Neugestaltung des Schulhofes der Tremonia Förderschule (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)Zur Vorlage · 39072-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: abgesetzt
- 5.3Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)Zur Vorlage · 14327-14/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 5.4Vereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks der EV Kirchengemeinde St. ReinoldiZur Vorlage · 00179-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 5.5Rücknahme eines Beschlusses aus der Vereins- und KulturförderungZur Vorlage · 38777-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.6Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Aufhebung vom zwei Beschlüssen Seniorenbüro Innenstadt-OstZur Vorlage · 00251-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.7Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "geflügelte Engelin" von Röttgers GrabZur Vorlage · 25543-22-E1/2 · VorgangErgebnis: vertagt
- 5.8Mitteilung zum Projekt der Ideenwerkstatt in der Kaiserstraße in Kooperation mit Bekids e. V.Zur Vorlage · 00123-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.9Nachtrag: 18.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 7.1Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.1.1Nachtrag: 25.11.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen, hier: Anfrage der BV Innenstadt-OstZur Vorlage · 00047-25/3 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.2Sitzungstermine der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für 2026Zur Vorlage · 39222-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Schulen
- 8.1DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"Zur Vorlage · 39028-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9Kultur, Sport und Freizeit
- 10Kinder, Jugend und Familie
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 11.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.3Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
- 12.1Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BaugesetzbuchZur Vorlage · 39617-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.1.1Nachtrag: 25.11.2025 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den AbschlussZur Vorlage · 39617-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)Zur Vorlage · 37766-25/7 · VorgangErgebnis: vertagt
- 14.2Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl BundZur Vorlage · 39367-25/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.3Baumersatz an der KlönnestaßeZur Vorlage · 36938-24/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.4Infotafel Eingang Stadewäldchen und Laternen im Stadewäldchen (Bezug GIS Drucksache Nr. 25465-22)Zur Vorlage · 30723-23/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.5Errichtung weiterer Wildblumen- und Streuobstwiesen im Bezirk, Bezug: 34811-24, Sachstandsabfrage zu einigen Anträgen und AnfragenZur Vorlage · 25545-22/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.6Protokoll des Ortstermins zur Verkehrssituation Im Defdahl 349/350 bis 368/377Zur Vorlage · 39237-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.7Sachstand zur Restauration des KaiserbrunnensZur Vorlage · 00195-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: vertagt
- 15Anfragen
- 15.1Weitere Trinkwasserbrunnen im Westfalenpark (Anfrage der CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 00262-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.2Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im Westfalenpark (Anfrage der CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 00263-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15.3Verkehrssicherheit an der LSA Hamburger Straße/Einmündung Kaiserstraße (Anfrage der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00226-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen