1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
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Tagesordnung
- 1Regularien - Sitzungsleitung durch dienstältestes Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- 1.1Bestellung des/der Schriftführer*in und StellvertretungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.3Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.4Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.5Wahlen: Bezirksbürgermeister*in und stellv. Bezirksbürgermeister*in
- 1.5.1Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5.2Wahl Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung(en)
- 1.5.3Verpflichtung/Einführung in das Amt
- 1.5.4Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord durch die/den Bezirksbürgermeister*in
- 1.5.5Benennung der Fraktionssprecher*innen
- 1.6Wahl von Repräsentant*innen in BeirätenZur Vorlage · 00062-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 1.7Bestimmung von Mitgliedern für die Containerkommission
- 1.8Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.09.2025Ergebnis: vertagt
- 2Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 3Berichterstattung
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Verwaltungsvorlagen
- 5.1.1Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00162-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.2Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.3Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.4Fraktion Die Linke/Die Partei - Austausch Jugendbänke - hier: Mitteilung der GeschäftsführungZur Vorlage · 36888-24/2 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.5Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Mitteilung der GeschäftsführungZur Vorlage · 31704-23/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.6Parksituation Burgholzstraße - hier: Mitteilung der GeschäftsführungZur Vorlage · 35313-24/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.1.7Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord - hier: Sanierung Freibad StockheideZur Vorlage · 36708-24/2 · VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1.8Nachtrag: 13.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Kultur- und Vereinsförderung
- 5.2.1Förderantrag Ugarit e.V. - allgemeine Kultur- und VereinsförderungZur Vorlage · 00008-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2.2Förderantrag Train of Hope Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und VereinsförderungZur Vorlage · 00035-25 · Externer VorgangErgebnis: zurückgezogen
- 5.2.3Förderantrag Train of Hope Dortmund e.V. - LED-PaneleZur Vorlage · 00036-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2.4Förderantrag Speicher100 e.V. - Gestaltung Außenflächen "Kieselwiese" und "Wasserkante"Zur Vorlage · 00111-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2.5Förderantrag Urbane Solidarität Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und VereinsförderungZur Vorlage · 00173-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2.6Förderantrag Parzelle Verein für interdisziplinäre Kulturprojekte e.V. - visual sound outdoor festival 2026Zur Vorlage · 00180-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.2.7Förderantrag Depot e.V. - FahrradstellplätzeZur Vorlage · 00218-25 · Externer VorgangErgebnis: vertagt
- 5.3Schul- und Bildungsfonds
- 5.3.1Förderantrag schul.inn.do e.V. - Ausbildungspakt Starke Nordstadt - lag bereits zur Sitzung am 18.09.2025 vor -Zur Vorlage · 39156-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.2Förderantrag Förderverein der Gertrud-Bäumer-Realschule - "Bücher für alle - Lesen stärkt!"Zur Vorlage · 00038-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.3Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Elterncafé der Albrecht-Brinkmann-GrundschuleZur Vorlage · 00187-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.4Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - "Wir sind ein Team!"Zur Vorlage · 00203-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.3.5Nachtrag: 20.11.2025 Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule e.V. - Anne-Frank-ProjekttagZur Vorlage · 00366-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
- 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 7.1Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-NordZur Vorlage · 39191-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.2Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.3Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 9Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 10Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 10.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Kinder, Jugend und Familie
- 12Kultur, Sport und Freizeit
- 12.1Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage EberstraßeZur Vorlage · 39123-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13Schule
- 14Anträge
- 14.1Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt IVZur Vorlage · 00219-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.2Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler MüllentsorgungZur Vorlage · 38726-25/4 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: vertagt
- 15Anfragen
- 16Mitteilungen
- 16.1Anliegerstraße - Magdeburger StraßeZur Vorlage · 34323-24/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2Tempo 30 auf der BornstraßeZur Vorlage · 35872-24/2 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen