2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede
Gremium: Bezirksvertretung Mengede
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweise
- 1.2.1Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.2.2Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)
- 2.1Probleme in der Straße Langenacker / Kreuzloh
- 2.2Taubennetz am Turm des Saalbau Mengede
- 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung zu Bäumen und Gebäuden in der Alten Kolonie (Nette)Zur Vorlage · 00268-25 · Stellungnahme der Verwaltung
- 4Anregungen und Beschwerden
- 4.1Zufahrt zur Autobahn und Linienverkehr durch die Richterstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.25; ehem. TOP 11.16)Zur Vorlage · 37991-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Umlaufschranken in der AmmerstraßeZur Vorlage · 00250-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5Finanzen und Liegenschaften
- 5.1Widerruf der Zuwendung an das Falken-Bildungs- und Freizeitwerk "Smile"Zur Vorlage · 00054-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.2Terminplan der Vereins- und Kulturförderung 2026 im Stadtbezirk MengedeZur Vorlage · 00153-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.3Sachstand zu den BV-Mitteln aus 2025 und den VorjahrenZur Vorlage · 00255-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.4Zuschuss zum Sonnensegel - KGV Haberlandstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2025)Zur Vorlage · 39094-25 · Externer VorgangErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 5.5Beschaffung von Prepaid-Handys und SIM-Karten für herkunftssprachliche Elternbegleiter*innen in WesterfildeZur Vorlage · 33410-23/2 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 5.6Übernahme der Gestattungsgebühr für einen Briefkasten im Neubaugebiet "Erdbeerfeld"Zur Vorlage · 00235-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.7Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.8Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.9Finanzielle Unterstützung des Gartenvereins "Frisch Auf" e.V. - Erneuerung einer WippeZur Vorlage · 00252-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.10Kostenübernahme für den Kranz zum VolkstrauertagZur Vorlage · 00254-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.11Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00185-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.12Friedenslaufes 2026 - Demokratieförderung im StadtbezirkZur Vorlage · 00261-25 · Externer VorgangErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 5.13Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 6.1Neubesetzung des GestaltungsbeiratsZur Vorlage · 00236-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.3Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.4Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen KrammärkteZur Vorlage · 00096-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 7Schule
- 7.1DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"Zur Vorlage · 39028-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kultur, Sport und Freizeit
- 9Kinder und Jugend
- 10Soziales, Familie und Gesundheit
- 10.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 11.1Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die EmschergenossenschaftZur Vorlage · 39618-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.2Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. BauabschnittZur Vorlage · 39045-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.3IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter KostenerhöhungsbeschlussZur Vorlage · 39524-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.4IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter KostenerhöhungsbeschlussZur Vorlage · 39193-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.5Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", InfovorlageZur Vorlage · 39024-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.6Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 00007-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12Anfragen der Fraktionen
- 12.1Heizungsausfälle in verschiedenen Gebäudekomplexen im StadtbezirkZur Vorlage · 00271-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Anträge der Fraktionen
- 13.1Ortstermin an der Segro-Baustelle und an der Baumaßnahme an der Autobahn-Auffahrt Dortmund-BodelschwinghZur Vorlage · 00269-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
- 14.1Prüfantrag auf temporäre Begrünung und Aufstellen weiterer Spiel- und Sportmöglichkeiten auf dem Marktplatz in Mengede; hier: Protokoll zum Ortstermin am 11.09.2025Zur Vorlage · 37841-25/2 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 14.2Sachstandsfortschreibungen und Abschlussberichte (Stand 10.11.2025)Zur Vorlage · 00258-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen