1. und konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Hörde (1. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Hörde
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Sitzungsleitung; Formelle Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Bezirksvertretung Hörde gem. § 67 Abs. 5 GO NRW (Fassung ab 1. November 2025)
- 1.2Bestellung der Schriftführerin und der Vertreterinnen - Vorschlag der Sitzungsleitung
- 1.3Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.4Hinweise
- 1.4.1Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.4.2Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen
- 1.5Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Wahlen
- 2.1Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister*innenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.2Bestimmung Mitglieder der Bezirksvertretung für die Stimmauszählung
- 2.3Wahl des*r Bezirksbürgermeisters*in und des*r Stellvertretenden
- 2.4Verpflichtung und Amtseinführung des*r Bezirksbürgermeister*in
- 2.5Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde durch den Bezirksbürgermeister
- 2.6Bildung von Fraktionen - Benennung der Fraktionssprecher*innen
- 2.7Bestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung für den GestaltungsbeiratErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.8Bestimmung der Mitglieder der Containerkommission
- 3Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 4Einwohnerfragestunde - unbesetzt
- 5Berichterstattung - unbesetzt
- 6Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 6.1Gefährdung am Zebrastreifen Höchstener Straße - dringender Handlungsbedarf nach UnfallZur Vorlage · 00032-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.2Änderung des Bebauungsplanes Hö 223 - In der Heide - Änd. Nr. 4 Hier: Wittbräucker Str. 710, 44265 Dortmund Flur 13 Flurstück 1919Zur Vorlage · 39042-25/1 · EinwohnerfrageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7Finanzen und Liegenschaften
- 7.1Beschaffung einer Mikrofon- und Aufzeichnungsanlage für den Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle HördeZur Vorlage · 00030-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.2Investive Haushaltsmittel; Beschaffung eines Stellwandsystems für den Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-HördeZur Vorlage · 00028-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 8.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.1.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9Schulen
- 9.1DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen BrackelZur Vorlage · 39347-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
- 11Kinder und Jugend - unbesetzt
- 12Soziales, Familie und Gesundheit
- 12.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 13.1Antrag B90/Die Grünen - Beseitigung von Unfallgefahren "Hinterer Remberg"Zur Vorlage · 00080-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Antrag B90/Die Grünen - Überprüfung Müllgaragen "Hörder Brücke" und "Stiftsplatz"Zur Vorlage · 00081-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: vertagt
- 13.3Antrag B90/Die Grünen - Ortstermin "Nagelschmiedegasse"Zur Vorlage · 00082-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14Mitteilungen - unbesetzt
- 15Anfragen - unbesetzt