1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-West
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Bestellung der Schriftführer*innen und StellvertretungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.3Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.4Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Wahl
- 2.1Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.2Wahl Bezirksbürgermeister*in und der StellvertretungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.3Einführung und Verpflichtung Bezirksbürgermeister*in und Mitglieder der Bezirksvertretung
- 2.4Wahl einer Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat und NahmobilitätZur Vorlage · 00167-25 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.5Bestimmung von Mitgliedern für die Containerkommission
- 3Formalien und Einwohnerfragestunde
- 3.1Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
- 4.1Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1.1Verkehrsaufkommen Kreuz-GrundschuleZur Vorlage · 39655-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.2Beleuchtung im Brückviertel (geschoben vom 17.09.25)Zur Vorlage · 39152-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.2.1Beleuchtung im Brückviertel - hier: Mitteilung des TiefbauamtesZur Vorlage · 39152-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.3Radschnellweg Abschnitt Große HeimstraßeZur Vorlage · 00174-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.1.4Umstellung von Glas und Altpapier ContainernZur Vorlage · 00192-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.2Eingaben wegen Förderung
- 4.2.1AIG Westend e.V. - Tag des Quartiers 2026Zur Vorlage · 39639-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2.2Humanistischer Verband NRW KdöR - PlauderbankZur Vorlage · 39640-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.2.3Förderverein Wilhelm Busch Realschule - Gedenkstättenfahrt Weimar / Buchenwald 2026Zur Vorlage · 00039-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2.4VMDO e.V. - Antrag Bodenschleifmaschine und GeschirrspülmaschineZur Vorlage · 00168-25 · Externer VorgangErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.2.5Mütterzentrum Dortmund e.V. - Renovierung und Instandsetzung des Außengeländes (geschoben vom 17.09.25)Zur Vorlage · 39437-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2.6
- 4.2.7COHEDO e.V. - cross-culture Advent Fest 2025Zur Vorlage · 00191-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2.8Nachtrag: 12.11.2025 Initiative Händler Vinckemarkt - Weihnachtsmarkt auf dem VinckeplatzZur Vorlage · 00279-25 · Externer VorgangErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.3Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
- 5Anträge der Fraktionen
- 5.1Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
- 5.2Anträge CDU-Fraktion
- 5.3Anträge Die Linke
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Finanzen und Liegenschaften
- 7.1Nachtrag: 12.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Kultur und Theater
- 9Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
- 9.1Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 38874-25/7 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.2Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.3Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.4Verkaufsoffener Sonntag am 02.11.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 02.11.2025Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.5Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige EvaluationenZur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.5.1Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen - hier: Nachfrage durch die Bezirksvertretung Innenstadt-WestZur Vorlage · 00047-25/2 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.6Nachtrag: 12.11.2025 Verkaufsoffener Sonntag am 07.12.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-WestZur Vorlage · 00098-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10Schule, Jugend und Familie
- 10.1DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"Zur Vorlage · 39028-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
- 12Umwelt, Planen und Wohnen
- 12.1Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 39531-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.2Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauG), hier: I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, IV. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 39534-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12.3Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder U hier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit LösungsvorschlägenZur Vorlage · 39586-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13Bauen und Infrastruktur
- 13.1Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.2Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.3Mögliche Standorte für eine öffentliche Toilette im Umfeld des Gast-HausesZur Vorlage · 00078-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14Personal und Dortmunder Systemhaus
- 15Wirtschaftsförderung
- 16Anfragen und Beantwortung von Anfragen
- 16.1Beantwortung von Anfragen
- 16.1.1Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Baumschnitt: Beseitigung von TotholzZur Vorlage · 30869-23/1 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16.2Anfragen
- 17Angelegenheiten der Bezirksvertretung
- 17.1Benennung eines Gebäudes in Benno-Elkan-Haus - hier: Antwort des BLB NRWZur Vorlage · 38904-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.2Umwidmung der Brügmannstraße - hier: Antwort des TiefbauamtesZur Vorlage · 38905-25/2 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.3Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt West für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)Zur Vorlage · 00166-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17.4Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-WestZur Vorlage · 39395-25/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 17.5Kunstförderpreis des Stadtbezirks Innenstadt-WestZur Vorlage · 20039-21/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.6Abschlussbericht: Einrichtung von Fahrradbügeln an der Rheinischen Straße / Ecke Paulinen- und FalkenstraßeZur Vorlage · 37835-25/1 · Abschlussbericht BeschlussverfolgungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.6.1Abschlussbericht: Einrichtung von Fahrradbügeln an der Rheinischen Straße / Ecke Paulinen- und Falkenstraße - hier: Nachfrage an das TiefbauamtZur Vorlage · 37835-25/2 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen