1. (konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
Gremium: Bezirksvertretung Lütgendortmund
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Bestimmung der Sitzungsleitung
- 1.2Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.3Bestätigung des Beschlusses zur Bestellung der Schriftführerin und der VertreterinErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.5Hinweis zuTon- und Bildaufnahmen während der Sitzung
- 2Wahlen
- 2.1Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters/der BezirksbürgermeisterinErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.2Wahl des Bezirksbürgermeister/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter/des Stellvertreters/oder der StellvertreterinErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 2.3Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung und des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin
- 2.4Feststellung der Tagesordnung
- 2.5Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 23.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 3Einwohnerfragestunde
- 3.1Installation eines Geldautomaten der Postbank in LütgendortmundZur Vorlage · 00303-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.2Fragen an die neue Bezirksvertretung LütgendortmundZur Vorlage · 00311-25 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Anfrage zum Sachstand; Fahrradabstellanlage Barichstraße (alte DS-Nr. 22176-21)Zur Vorlage · 33251-23/5 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.4Zustand des Spielplatzes HebelerwegZur Vorlage · 00304-25 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.5Bitte um Sachstandsbericht zum KonzekaufhausZur Vorlage · 00309-25 · EinwohnerfrageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Berichterstattung
- 5Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 5.1Installation eines Geldautomaten in Do-Oespel; bitte um Erinnernung zur InstallationZur Vorlage · 37296-25/2 · EinwohnerfrageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 7Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 7.1Antrag der CDU-Fraktion: Einmündung Holtestraße/ Käthe-Schaub-WegZur Vorlage · 00115-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.2Antrag der CDU-Fraktion: Fußgängerüberweg an der Einmündung Limbecker Str./WestermannstraßeZur Vorlage · 00116-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.3Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Volksgartenstr./FehmarnsundwegZur Vorlage · 00117-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.4Verbesserung der Beleuchtung im Verbindungsweg Eichelhäherweg21 /Laubsängerweg30Zur Vorlage · 37068-24/1 · Mitteilung GremiengeschäftsführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 9Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 9.1Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von FlüchtlingenZur Vorlage · 34567-24/21 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10Kultur, Sport und Freizeit
- 11Schule
- 12Kinder, Jugend und Familie
- 13Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 14Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 14.1Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per BriefZur Vorlage · 39099-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 15Mitteilungen
- 15.1Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 32961-23/2 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 16Anfragen
- 16.1Anfrage der CDU-Fraktion: Umgang mit der Nutriapopulation im Volksgarten LütgendortmundZur Vorlage · 00114-25 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BVErgebnis: einstimmig beschlossen