1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitglieds zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Bestellung einer Schriftführung und deren Stellvertretung
- 1.4.1Bestellung einer Schriftführung für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und WohnenZur Vorlage · 00186-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4.2Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und WohnenZur Vorlage · 00188-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Verpflichtung Sachkundiger Bürger*innenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.6Genehmigung der Niederschrift - AKUSW 24.09.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
- 3Dezernatsübergreifende Aufgaben
- 3.1Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung des RatesZur Vorlage · 39367-25/2 · Gemeinsamer Zusatz-/ErgänzungsantragErgebnis: vertagt
- 3.2Taxis und App-basierte Fahrdienstleister-Überweisung des RatesZur Vorlage · 39521-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+Ergebnis: vertagt
- 3.3Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – SachstandsberichtZur Vorlage · 39583-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.4Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026Zur Vorlage · 00058-25 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 3.5EDG Gebühren-Überweisung des ABÖAB -Zur Vorlage · 39034-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.5.1EDG Gebühren- Stellungnahme der Verwaltung aus dem ABÖAB-Zur Vorlage · 39034-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.6Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 39219-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.7Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.8Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025Zur Vorlage · 00097-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.9DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen BrackelZur Vorlage · 39347-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.10Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.11Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.12Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", InfovorlageZur Vorlage · 39024-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.13Kältenetz-Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 36980-24/5 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.14Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - Stellungnahme der Verwaltung aufgrund Überweisung aus der BV In Nord- hier gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPDZur Vorlage · 38726-25/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.15Bestandsaufnahme zur Klimakrise zu Beginn der neuen Ratsperiode-Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00350-25 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.15.1Nachtrag: 27.11.2025 TV Bestandsaufnahme zur Klimakrise zu Beginn der neuen Ratsperiode-Bitte um Stellungnahme ( Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei)-NachtragZur Vorlage · 00350-25/1 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.16Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte-Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00352-25 · Vorschlag zur Tagesordnung L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.16.1Nachtrag: 24.11.2025 + Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte- Bitte um Stellungnahme ( Fraktion DIe Linke & Tierschutzpartei) - Nachtrag-Zur Vorlage · 00352-25/1 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.17Nachtrag: 25.11.2025 + DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney- NachtragZur Vorlage · 00041-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 3.17.1Nachtrag: 02.12.2025 TV DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney-Bitte um Stellungnahme ( Fraktion B'90/Die Grünen & VOLT)- NachtragZur Vorlage · 00041-25/2 · Bitte um Stellungnahme BG + VErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.18Nachtrag: 25.11.2025 + Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: vertagt
- 4Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
- 4.1Nachtrag: 25.11.2025 + Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026- NachtragZur Vorlage · 39614-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
- 5.1IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter KostenerhöhungsbeschlussZur Vorlage · 39524-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“Zur Vorlage · 39635-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.3Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“Zur Vorlage · 00110-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.4Nachtrag: 24.11.2025 + Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren- NachtragZur Vorlage · 00053-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
- 7Angelegenheiten des Umweltamtes
- 7.1Neuwahl des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde Regelung der AufwandsentschädigungZur Vorlage · 39576-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.2Wildvogelstation Ferlemann- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) -Überweisung aus ABÖABZur Vorlage · 39590-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die GrünenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.3Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund Ergebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können (Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)Zur Vorlage · 32034-23/10 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.4Kommunale Wärmeplanung- Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 39516-25/2 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.5Masterplan Ernährung – Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE+ aus dem AKUSW vom 24.09.25Zur Vorlage · 39327-25/2 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
- 8.1Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ -lag bereits vor-Zur Vorlage · 38914-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.2Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030Zur Vorlage · 39499-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.2.1Nachtrag: 27.11.2025 TV Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030- ZE Antrag ( Die Linke & Tierschutzpartei )-NachtragZur Vorlage · 39499-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + TErgebnis: zurückgezogen
- 8.3Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 39531-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.4Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 39534-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 8.4.1Nachtrag: 02.12.2025 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BaugesetzbuchZur Vorlage · 39534-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + TErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 8.5Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BaugesetzbuchZur Vorlage · 39617-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.5.1Nachtrag: 27.11.2025 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den AbschlussZur Vorlage · 39617-25/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BVErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.6Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 00007-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.7Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGBZur Vorlage · 39176-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.8Stadtbahn Kirchlinde-Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 37893-25/4 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.9Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder U hier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit LösungsvorschlägenZur Vorlage · 39586-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.10Umsetzung des „Bauturbos" in Dortmund Anfragen des AKUSW, Sitzung am 24.09.2025, Drucksachen Nr.: 39514-25/1; 33414/2025; Kommunaler Wohnungsbau hier: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 39514-25/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.11Repowering Windenergieanlagen – Sachstand 2025Zur Vorlage · 00181-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.12Fahrgastunterstände-Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 34015-24/7 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.13Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026Zur Vorlage · 00297-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8.14Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer Straße Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 39513-25/1--> korrespondiert mit TOP 3.1Zur Vorlage · 39513-25/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: vertagt
- 9Anfragen-nicht besetzt
- 10Informationen der Verwaltung
- 10.1Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2026Ergebnis: zur Kenntnis genommen