1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Name: 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Start: 2025-12-16T15:00:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

16.12.2025, 15:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Zur Vorlage · 39558-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.2

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.4

Verpflichtug eines Sachkundigen Bürgers
1.5

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.6

Nachtrag: 02.12.2025 Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2

Beratung von Eingaben
2.1
Eingabe zur Kommunalwahl 2025
Zur Vorlage · 00102-25 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.1.1
Eingabe zur Kommunalwahl 2025 (OB-Stichwahl)
Zur Vorlage · 00102-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
3.1

Nachtrag: 09.12.2025 Sachstand zur Gebührenentwicklung im Rettungsdienst sowie zur fortbestehenden Fehlfahrtenthematik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1

Stellungnahmen der Verwaltung
4.1.1
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 38874-25/7 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2168479 2168480 2168481 2168482 2168483 2169243 2169311

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.2
Einzelverfügungen des Ordnungsdienstes - Beantwortung
Zur Vorlage · 39592-25/1 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2181093 2181094

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2

Anträge der Fraktionen
4.2.1
Nachtfahrverbot für Mähroboter
Zur Vorlage · 38921-25/2 · Bitte um Stellungnahme L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.2
Organisationsuntersucherung Ordnungsamt
Zur Vorlage · 00524-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.2.1
Nachtrag: 15.12.2025 Organisationsuntersucherung Ordnungsamt
Zur Vorlage · 00524-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.3
Abstellflächen für abgeschleppte Fahrzeuge
Zur Vorlage · 00525-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.3.1
Nachtrag: 09.12.2025 Abstellflächen für abgeschleppte Fahrzeuge
Zur Vorlage · 00525-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.4
Scanfahrzeuge im Testbetrieb in Düsseldorf
Zur Vorlage · 00526-25 · Bitte um Stellungnahme BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.5
Zentrale Silvester-Veranstaltung der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00527-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.6
Parksensoren
Zur Vorlage · 00528-25 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.6.1
Nachtrag: 09.12.2025 Parksensoren, Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Beantwortung
Zur Vorlage · 38922-25/2 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2186339 2191827

Beratungsfolge

29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — überweisen
Ergebnis: überweisen
4.2.7
Nachtrag: 16.12.2025 Studie Drogenszene - Empfehlung aus dem ASAG
Zur Vorlage · 00655-25 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
4.2.7.1
Nachtrag: 16.12.2025 Studie Drogenszene
Zur Vorlage · 38717-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Die Linke+
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — überweisen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
4.3

Überweisungen anderer Gremien
4.3.1
Nachtrag: 12.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Zur Vorlage · 00074-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
4.3.1.1
Nachtrag: 12.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Zur Vorlage · 00074-25/1 · Ergänzung zum Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich abgelehnt
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
5

Vorlagen und Berichte der Verwaltung
5.1

Ordnungsamt
5.1.1

Verkaufsoffener Sonntag am 02.11.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 02.11.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.1.2
Verkaufsoffener Sonntag am 07.12.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Zur Vorlage · 00098-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177242 2177453

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
13.11.2025 · Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.1.3
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Zur Vorlage · 00096-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177230

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.2

Bürgerdienste -unbesetzt-
5.3

Feuerwehr -unbesetzt-
5.4

Rechtsamt -unbesetzt-
5.5

Amt für Migration -unbesetzt-
5.6

Andere Fachbereiche und Themengebiete
5.6.1
Ratsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044
Zur Vorlage · 00264-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2180762 2180763 2180764 2180765

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
5.6.2
Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39583-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2172074 2172532

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.6.3
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Zur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2176508 2177131

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.3.1
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Zur Vorlage · 00047-25/4 · Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich empfohlen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.3.2
Nachtrag: 16.12.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Zur Vorlage · 00047-25/5 · Bitte um Stellungnahme CDU
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.4
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Zur Vorlage · 38778-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2157219

Beratungsfolge

16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.5
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2166687 2166688

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.6
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2166123 2166124 2166224 2166225

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5.6.7
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177324 2177519

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6

Mitteilungen des Vorsitzenden